Patman
GOLD - Mitglied
Hallo,
In Japan gibt es ja wohl auch so etwas wie das IDS in USA, wonach der Anmelder jeden Stand der Technik, der ihm bekannt wird, dem Prüfer nachreichen muss.
Weiss jemand wie das genau abläuft:
muss der Anmelder von sich aus nachreichen, oder wird er aufgefordert, wird er auf jeden Fall aufgefordert, oder manchmal nicht?
Im "Manual" habe ich dazu nichts gefunden.
Bin für jeden Hinweis dankbar, wenn möglich mit Fundstelle.
In Japan gibt es ja wohl auch so etwas wie das IDS in USA, wonach der Anmelder jeden Stand der Technik, der ihm bekannt wird, dem Prüfer nachreichen muss.
Weiss jemand wie das genau abläuft:
muss der Anmelder von sich aus nachreichen, oder wird er aufgefordert, wird er auf jeden Fall aufgefordert, oder manchmal nicht?
Im "Manual" habe ich dazu nichts gefunden.
Bin für jeden Hinweis dankbar, wenn möglich mit Fundstelle.