DE-Patentanmeldung mit Epoline-Software

Hallo,

hat jemand Erfahrung mit dem Modul "Deutsche Patentanmeldung" bei der Software des EPA? Ich versuche gerade, das mal zu nutzen, schaffe es aber nicht, die erforderliche XML-Datei zu erzeugen. Mit PatXML geht es ja nicht, da das Programm nur EP und PCT Anmeldungen erzeugen kann. Die Patras Software vom DPMA erzeugt zwar eine XML-Datei und sagt bei der Validierung auch, sie sei ok, Epoline meldet beim Import dieser Datei dann aber "invalid XML file".

Kennt einer das Problem?

Ich möchte nicht neben dem EPA-Lesegerät noch eine weitere Karte installieren.

Gruß PatFan

Ist jetzt zwar keine große Hilfe, aber an sich ist es ja seit 2. Juli möglich, DE-Patentanmeldungen mit PDF-Anhängen einzureichen. Beim EPA rüsten sie die Software gerade nach, PDF sollte eigentlich ab August möglich sein. Wie mir der Support vom EPA heute gesagt hat, sind PDF-Anhänge spätestens im Dezember über epoline möglich.

Man konnte schon vor drei Jahren per epoline beliebige PDF-Anhänge einreichen, laut Beschreibung auch für das DE-Modul. Irgendwo stand allerdings ganz unauffällig, dass das nicht zum Einreichen von Anmeldungsunterlagen gedacht ist. Wir haben nie probiert, was passiert, wenn man die gesamte Anmeldung einfach als Anhang einreicht.