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Entdecker
Guest
Wer kann mir auf folgende Frage antworten:
Ich habe als angestellter Wissenschaftler auf meinem Forschungsgebiet eine Entdeckung gemacht. Die Entdeckung betrifft einen atemphysiologischen Zusammenhang.
Entdeckungen, so sagte man mir, sind nicht patentierbar. Das Gesetz für Arbeitnehmererfindungen sieht für nicht patentierbare Gegenstände keine Möglichkeit der Inanspruchnahme vor. Meine Erfindung steht - so verstehe ich die Situation - daher nicht meinem Arbeitgeber zu. Frage 1: Stimmt das so?
Frage 2: Darf ich, nachdem ich nach Feierabend noch ein wenig Zeit und Mühe in das Ausdenken von Anwendungsmöglichkeiten für die Entdeckung und das Formulieren entsprechender Vorrichtungsansprüche gesteckt habe, das Ganze als Erfindung für mich beanspruchen und in meinem Namen anmelden lassen?
Danke für Eure Antworten!
Entdecker (oder Erfinder?)
Ich habe als angestellter Wissenschaftler auf meinem Forschungsgebiet eine Entdeckung gemacht. Die Entdeckung betrifft einen atemphysiologischen Zusammenhang.
Entdeckungen, so sagte man mir, sind nicht patentierbar. Das Gesetz für Arbeitnehmererfindungen sieht für nicht patentierbare Gegenstände keine Möglichkeit der Inanspruchnahme vor. Meine Erfindung steht - so verstehe ich die Situation - daher nicht meinem Arbeitgeber zu. Frage 1: Stimmt das so?
Frage 2: Darf ich, nachdem ich nach Feierabend noch ein wenig Zeit und Mühe in das Ausdenken von Anwendungsmöglichkeiten für die Entdeckung und das Formulieren entsprechender Vorrichtungsansprüche gesteckt habe, das Ganze als Erfindung für mich beanspruchen und in meinem Namen anmelden lassen?
Danke für Eure Antworten!
Entdecker (oder Erfinder?)