Prio aus Taiwan

T

Thorsten

Guest
Hallo zusammen,

ich habe einige Fragen bzgl. der Inanspruchnahme der Prio einer Anmeldung die in Taiwa hinterlegt ist (Taiwan = kein PVÜ Mitgliedsstaat).

Kann eine EP bzw. PCT Anmeldung unter Inanspruchnahme der Prio eingereicht werden? Welche Grundlagen sind hierbei relevant?

Vielen Dank im Vorraus,
Thorsten
 

ich

BRONZE - Mitglied
TW ist Mitglied der WTO aber nicht der PCT. Im Moment erkennt EP die Prio aus TW nicht an (Vorbehalt unter R 4.10 PCT; gemäß A 87 EPC werden nur Prios der PVÜ Staaten anerkannt). Fast alle anderen Staaten erkennen die TW Prio an.

Müsste so stimmen, aber vielleicht kann es jemand bestätigen
 
P

PHB

Guest
Thorsten schrieb:
ich habe einige Fragen bzgl. der Inanspruchnahme der Prio einer Anmeldung die in Taiwa hinterlegt ist (Taiwan = kein PVÜ Mitgliedsstaat).
Du sagst es doch selbst: kein PVÜ-Mitgliedsstaat, also auch keine Prio, deren Voraussetzung eine vorschriftsgemäße Hinterlegung in einem PVÜ-Staat ist. Meines Wissens ist noch nicht einmal die Eigenstaatlichkeit von Taiwan flächendeckend anerkannt, weil es sich niemand mit dem schlafenden Riesen China verscherzen will.
 
P

PHB

Guest
ich schrieb:
Im Moment erkennt EP die Prio aus TW nicht an [...] Fast alle anderen Staaten erkennen die TW Prio an.
Auch EPÜ-Vertragsstaaten? Kann man dann für EP die Prio z.B. einer DE Prionachanmeldung in Anspruch nehmen?
 
G

GAST_DELETE

Guest
Diese Frage ist im Übrigen auch prüfungsrelevant, siehe Juni 2007, praktischer Teil!

Die Taiwan-Prio kann nicht für die EP-Anmeldung in Anspruch genommen werden, da Taiwan kein PVÜ-Mitglied ist.

Allerdings ist Taiwan Mitglied der WTO und damit auch des TRIPS, so dass die Taiwan-Prio für eine DE-Anmeldung in Anspruch genommen werden kann.

Ich hoffe das war so richtig....
 
G

Gastronom

Guest
so habe ich es auch in Erinnerung.

Die EPÜ-Regelung der gegenseitigen Prioritätsanerkennung greift m.E. deshalb nicht, weil die EPO Taiwan nicht als Staat anerkennt.

Im EPÜ 2000 soll es aber gehen.
 
D

Dr. No

Guest
Im EPÜ 2000 soll es aber gehen.
Damit hast Du glaube ich Recht. Kann das jemand bestätigen?

Der Beitrag über dem des Gastronomen war übrigens auch schon von mir (damit keine unnötige Anonymität Einzug erhält).
 
W

W T O

Guest
"Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung"

Art. 87(1) EPÜ 2000 zusammengefasst:

Any person who has duly filed in or for
a) any State party of the Paris convention
b) any Member of the WTO
an application for a patent ... shall enjoy... a right of priority... .

Gegenüber EPÜ 1973 wurde b) neu ins EPÜ 2000 aufgenommen.

Unter http://www.wto.org/english/thewto_e/countries_e/chinese_taipei_e.htm kann man feststellen, dass Chinese Taipei und somit auch Taiwan in der WTO dabei sind.

Der Beanspruchung einer taiwanesichen Priorität steht unter EPÜ 2000 demnach nichts entgegen.
 

Armin

GOLD - Mitglied
Hallo zusammen,

kann man die Lage um Taiwan derzeit so zusammenfassen:

- Prio aus TW gilt für DE, EP, US und PCT-Anmeldungen, sowie (außer PCT) umgekehrt (da TW Mitglied von WTO und TRIPS)

- PCT-Anmeldung kann nicht in Taiwan nationalisiert werden (da TW nicht Mitglied des PCT)
 
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