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Thorsten
Guest
Hallo zusammen,
ich habe einige Fragen bzgl. der Inanspruchnahme der Prio einer Anmeldung die in Taiwa hinterlegt ist (Taiwan = kein PVÜ Mitgliedsstaat).
Kann eine EP bzw. PCT Anmeldung unter Inanspruchnahme der Prio eingereicht werden? Welche Grundlagen sind hierbei relevant?
Vielen Dank im Vorraus,
Thorsten
ich habe einige Fragen bzgl. der Inanspruchnahme der Prio einer Anmeldung die in Taiwa hinterlegt ist (Taiwan = kein PVÜ Mitgliedsstaat).
Kann eine EP bzw. PCT Anmeldung unter Inanspruchnahme der Prio eingereicht werden? Welche Grundlagen sind hierbei relevant?
Vielen Dank im Vorraus,
Thorsten