Datenbanken zum Rechtsstand und Ländervalidierung

Hallo,

in welcher Datenbank kann man denn den Rechtsstand von Patenten einsehen? Geht das überhaupt über kostenlose, allgemein zugängliche Datenbanken?

Und wo kann ich nachsehen, in welchen Ländern ein erteiltes europäisches Patent validiert worden ist?

Vielen Dank,
Fragender

Zum Rechtsstand in Deutschland gibt es "DPINFO" (frei zugänglich).

Zur Validierung eines europäischen Patents in verschiedenen Ländern gibt es online keine verlässlichen Informationen (die z.B. über "Espacenet" verfügbaren INPADOC-Einträge zum "legal status" sind meines Wissens nicht immer vollständig und aktuell). Hier hilft, um absolute Gewissheit zu haben, nur eine Anfrage bei den diversen nationalen Patentämtern. Diese Info kann ein deutscher Patentanwalt über sein Netz an Korrespondenzkanzleien jedoch schnell beschaffen.

Kand. schrieb:

Zum Rechtsstand in Deutschland gibt es "DPINFO" (frei zugänglich).

Zur Validierung eines europäischen Patents in verschiedenen Ländern gibt es online keine verlässlichen Informationen (die z.B. über "Espacenet" verfügbaren INPADOC-Einträge zum "legal status" sind meines Wissens nicht immer vollständig und aktuell). Hier hilft, um absolute Gewissheit zu haben, nur eine Anfrage bei den diversen nationalen Patentämtern. Diese Info kann ein deutscher Patentanwalt über sein Netz an Korrespondenzkanzleien jedoch schnell beschaffen.

Zum Vergrößern anklicken....

... schnell, aber nicht billig...

Es gibt auch von vielen anderen Patentämtern Online-Register, die frei oder für eine kleine Nutzungsgebühr (z.B. SE) einsehbar sind, ähnlich DPINFO beim DPMA. Das ändert aber nichts daran, dass man jedes Register einzeln abfragen muss.

Mittlerweile sind in den meisten großen Ländern die Datenbanken kostenlos einsehbar, und mit rudimentärem Sprachverständnis kann man zumindest verstehen, ob das Patent noch in Kraft ist.

FR ist meines Wissens eine wichtige Ausnahme, was kostenlose Daten angeht.

In IT ist das Register so unzuverlässig, daß zwischen dortigen Anwälten die Übereinkunft gilt, daß man den Inlandsvertreter direkt anrufen kann und der einem bereitwillig ohne den Patentinhaber zu informieren über den Rechtsstand Auskunft gibt. Ohne Kollege vor Ort geht also dort gar nichts.

Kask