Anfängerfrage

Richard

Schreiber
Hallo!

Ich habe gerade mit dem Patenrecht angefangen und eine peinliche Frage, die ich meinen Kollegen dann doch nicht stellen will:

Es geht um Neuheit.

Ein Gegenstand mit den Merkmalen ABC ist neu gegenüber dem SdT Gegenstand AB. Ok, aber

ist ein SdT Gegenstand mit ABC neuheitsschädlich gegenüber AB?
(Angenommen z.B. älteres Recht mit ABC).

Vielen Dank für eure Hilfe,

Richard
 

Alex:jura

*** KT-HERO ***
Erst mal was Allgemeines!

das Speziellere nimmt das Allgemeinere neuheitsschädlich vorweg. Umgekehrt gilt dies nicht. Also, falls ABC das Speziellere zu AB ist, ist ABC neuheitsschädlich zu AB.

Es ist aber auf den Erfindungsgegenstand abzuzielen, welcher mit ABC bzw. AB offenbart wird.
Insbesondere bei der Chemie kann ich mir vorstellen, dass bei einem Verfahren, welches zum Produkt ABC führt, noch nicht bekannt war, dass AB bei einem Zwischenschritt vorkommt, wobei es nicht offensichtlich sein darf, dass AB entsteht.
Somit ist die Antwort wie immer: es kommt darauf an.

LG
Alex
 

Richard

Schreiber
Hallo Alex,

vielen Dank für deine Antwort. Ganz klar ist es mir noch nicht.

Angenommen:
A= Flasche
B= Verschluß
C= Sicherung des Verschlusses

Ist ABC neuheitschädlich gegenüber AB?

Ein allgemeiner Begriff wäre z.B Wasser und der spezielle Begriff Methanol.

Eine Flasche mit Verschluß und Sicherung (ABC) wäre dann als vorveröffentlichter Gegenstand neuheitsschädlich gegenüber der Flasche mit Verschluß (AB).

Richtig? Oder ist hier die Argumentation allgemeiner/spezieller Begriff nicht zutreffend?

Vielen Dank!

Richard
 

Alex:jura

*** KT-HERO ***
Hallo

Eine Flasche mit Verschluß und Sicherung (ABC) wäre dann als vorveröffentlichter Gegenstand neuheitsschädlich gegenüber der Flasche mit Verschluß (AB).

Hier ist durch die Aufzählung der Merkmale von Neuheitsschädlichkeit auszugehen.

Wie gesagt bei Product by Process -Geschichten könnte es anders aussehen.

LG
Alex
 

Richard

Schreiber
Vielen Dank, Alex.

Aber die Begründung ist für mich noch nicht klar.

Neuheitschädlich die Flasche mit BC gegenüber der Flasche mit B wegen allgemeiner/spezieller Begriff oder

Neuheitschädlich die Flasche mit BC gegenüber der Flasche mit B, weil Merkmal Flasche und B schon getroffen von Flasche mit BC sind?

Ich hoffe, ich komme hier nicht als Volldepp tüber :)

Gruß und danke, Richard
 

Alex:jura

*** KT-HERO ***
genau so sehe ich das. Dies kann man im übrigen auch den Kommentaren (Z.B. Singer Stauder EPÜ 4Auflage Seite 183 Art. 54 Rd 61) entnehmen.

LG
Alex
 

grond

*** KT-HERO ***
Alex:jura schrieb:
Insbesondere bei der Chemie kann ich mir vorstellen, dass bei einem Verfahren, welches zum Produkt ABC führt, noch nicht bekannt war, dass AB bei einem Zwischenschritt vorkommt, wobei es nicht offensichtlich sein darf, dass AB entsteht.
Die Chemie sollte man den Chemikern überlassen. Bei einem chemischen Herstellungsverfahren sind alle Zwischenprodukte implizit offenbart und damit neuheitsschädlich.

Richard: Du hast es richtig verstanden und Alex hat den richtigen Merksatz gebracht: das Spezielle nimmt das Allgemeine vorweg. Wenn irgendwo ein Auto mit Zigarettenanzünder beschrieben ist, kann man kein Patent mehr auf das Auto bekommen. Eigentlich logisch, aber wer nicht fragt, bleibt dumm und 99% der Arbeit eines Patentanwaltes ist Merkmalsanalyse... ;)
 

Alex:jura

*** KT-HERO ***
Lieber Grond,

gerne überlasse ich die Chemie den Chemikern, und ich hatte nur gesagt, dass ich es mir vorstellen könnte und nicht behauptet es sei so.

LG
Alex
 
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