Hallo!
Ich habe gerade mit dem Patenrecht angefangen und eine peinliche Frage, die ich meinen Kollegen dann doch nicht stellen will:
Es geht um Neuheit.
Ein Gegenstand mit den Merkmalen ABC ist neu gegenüber dem SdT Gegenstand AB. Ok, aber
ist ein SdT Gegenstand mit ABC neuheitsschädlich gegenüber AB?
(Angenommen z.B. älteres Recht mit ABC).
Vielen Dank für eure Hilfe,
Richard
Ich habe gerade mit dem Patenrecht angefangen und eine peinliche Frage, die ich meinen Kollegen dann doch nicht stellen will:
Es geht um Neuheit.
Ein Gegenstand mit den Merkmalen ABC ist neu gegenüber dem SdT Gegenstand AB. Ok, aber
ist ein SdT Gegenstand mit ABC neuheitsschädlich gegenüber AB?
(Angenommen z.B. älteres Recht mit ABC).
Vielen Dank für eure Hilfe,
Richard