US Markenrecht in den USA

Miriam Anthonj

Vielschreiber
Hallo,

ich habe folgende Frage zum amerikanischen Markenrecht:

Wenn ich die Marke eines anderen benutze um z.B. mein Produkt zu beschreiben oder es für andere interessanter zu machen, bin ich verpflichtet, dass "Registred" R anzufügen (sofern die Marke natürlich registriet ist)??

Bsp: Wir verwenden ausschließlich CocaCola Produkte in unseren Getränkeautomaten!

Vielen Dank!!

Grüße Miriam
 

Ah-No Nym

*** KT-HERO ***
Unabhängig davon schon mal bedacht, dass es in den USA auch so etwas wie unlautere Rufausnutzung o.ä. im Merkanrecht geben könnte ?

Ich denke, man sollte hier ggf. darüber nachdenken, vorab das Einverständnis des Markeninhabers einholen...

oder sieht das jemand anders ?

Ah-No Nym
 

grond

*** KT-HERO ***
Meines Wissens muss man in den USA auf bestehende Schutzrechte hinweisen, daher auch die unendliche Liste von US-Patenten, die einem entgegenspringt, wenn man den Adobe Reader öffnet. Das muss man wohl, damit sich ein Verletzer nicht aufgrund von Fahrlässigkeit herausreden kann ("Woher soll ich wissen, dass ich nicht 'Coca Cola' auf mein Getränk schreiben darf?"). Wenn man anderer Leute Marken wie von Dir beschrieben verwendet, sollte man dann vermutlich auch auf die Rechtsnatur als Marke hinweisen, wenn das die Inhaber schon selbst tun müssen, denke ich.

Aber sicher beantworten kann Dir das nur ein US-Anwalt...
 

Miriam Anthonj

Vielschreiber
Hallo!

Vielen Dank erst mal für die Antworten, ihr habt mir schon sehr weiter geholfen!

Ich hätte eine kurze Frage an die "Einfache Antwort: Ja."....
Gibt es eine Gerichtsentscheidung hierzu? Habe leider nichts gefunden.....

Grüße & Danke!
 
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