Zentralisierungsprotokoll - was will es mir sagen?

grond

*** KT-HERO ***
Unter den für die EQE mitzubringenden Unterlagen ist auch das Zentralisierungsprotokoll, das ja offenbar sogar im Rahmen der EPÜ-Revision überarbeitet wurde. Außer der Tatsache, dass es ein 1947 gegründetes "Internationales Patentinstitut" als Vorläufer des EPAs gab, welches offenbar ursächlich für die EPA-Zweigstelle in Den Haag war, habe ich bei der Lektüre nicht wirklich etwas mitgenommen, was an einem Zustand der fortgeschrittenen Auslaugung meinerseits liegen mag. Ist irgendetwas davon von Belang?
 

Lysios

*** KT-HERO ***
Aus Abschnitt II folgt die Zuständigkeit des EPA als IPEA für alle EPÜ-Vertragsstaaten.

Aus Abschnitt III.1 folgt die Zuständigkeit des EPA als ISA für alle EPÜ-Vertragsstaaten.

Das kann bei PCT-Fragen genutzt werden, ohne auf die Anhänge Applicants' Guide zurückgreifen zu müssen.
 

Lysios

*** KT-HERO ***
Genauer gesagt, es folgt die fast ausschließliche Zuständigkeit des EPA. Man braucht dann nur die paar Ausnahmen wie Rumänien, Finnland, Schweden, Dänemark und Spanien zu kennen bzgl. ISA und IPEA.
 

grond

*** KT-HERO ***
Lysios schrieb:
Man braucht dann nur die paar Ausnahmen wie Rumänien
Meinst Du Bulgarien (dort kann neben dem EPA RU ISA/IPEA sein)? Bei Rumänien konnte ich im Applicants Guide keine Besonderheit finden.

Ansonsten danke für die Erläuterung, werde mir einen kurzen Vermerk in mein Zentralisierungsprotokoll machen.

Was ich allerdings noch nicht verstanden habe, ist, warum AT ISA/IPEA sein kann. Ich hatte irgendetwas im Zentralisierungsprotokoll gelesen, dass Vertragsstaaten mit einer EPÜ-Amtssprache als Amtssprache nicht ISA/IPEA sein sollen. Aufgrund des verklausulierten Stils und meiner geringen Lust, mein Gehirn auch noch damit zu zermürben, habe ich aber nicht genauer nachgelesen...
 

Lysios

*** KT-HERO ***
Ich meinte wirklich RO. Habe das auch gerade noch einmal im Applicants' Guide überprüft.

Aber Bulgarien hat der Köllner dann im PCT-Handbuch vergessen gehabt. Naja, ich hatte dort einige kleinere Probleme gefunden.
 

Horst

*** KT-HERO ***
Und vergessen wir Norwegen nicht, auch wenn sie erst zum 1.1.08 beigetreten sind. Die können auch nach Schweden.
 
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