GMV Gemeinschaftsmarke Klasseeinteilung

Alex:jura

*** KT-HERO ***
Liebe Kollegen,

könnten Brillen und Uhren in Klasse 7 (Messinstrumente) umfasst sein?
Fakten: Bildmarke für Klasse 7 geschützt; potentieller Verletzer bietet Uhren an. Ist das zu weit hergeholt?


Liebe Grüße
Alex
 

grond

*** KT-HERO ***
Alex:jura schrieb:
Fakten: Bildmarke für Klasse 7 geschützt; potentieller Verletzer bietet Uhren an. Ist das zu weit hergeholt?
Naja, ist ja alles relativ, wenn die Bildzeichen identisch oder sehr ähnlich sind, kann der Warenabstand ja etwas weiter sein. Wenn der Markeninhaber z.B. Barometer anbietet, fände ich den gefühlten Abstand zu Uhren nicht so riesig. M.E. nach gibt es so einen Wälzer, in dem Warenähnlichkeiten und -unähnlichkeiten aus der Rechtsprechung der vergangenen Jahrzehnte zusammengetragen werden, ich weiß allerdings nicht mehr, wie der heißt und wo man ihn bekommen kann...
 

EK

*** KT-HERO ***
Ja, ja ... alles ist relativ. Das war schon damals im Physikstudium unser Lieblingssatz. Und er ist so wahr ...

Klassen gibt es nur, damit das Patentamt berechnen kann, wie hoch die Anmeldegebühren sind. Für die Beurteilung der Warenähnlichkeit sind sie nahezu uninteressant.

Der "Wälzer" heißt: Richter/Stoppel "Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen" Carl Heymanns Verlag (ISBN 3452256944). Zu beziehen über den sortierten Fachhandel. Ein hilfreiches Werk, gibt es doch in vielen Fällen eine Begründung für jeweils entgegengesetzte Ansichten. Auf jeden Fall aber hilfreich und für wichtige Schriftsätze, vor allem an die gegnerische Partei, unerläßlich!
 
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