GebrMG Nationale Gebrauchsmusteranmeldungen <-> Europäisches Patent (u.a. Kosten)

pak

*** KT-HERO ***
Hallo zusammen,

wir überlegen gerade, ob an Stelle eines Europäischen Patents mehrere nationale Gebrauchsmuster eingereicht werden sollen. Betroffen sind die Länder:

AT, NL, LU, FR, IT, ES, BE

Nun interessiert zunächst:

  • Wie bekomme ich ohne größeren Aufwand heraus, in welchen Ländern es überhaupt ein Gebrauchsmuster gibt (Link, Literatur etc.)
  • Welche amtlichen Kosten entstehen durch die vielen Gebrauchsmusteranmeldungen, um einen Vergleich mit der Europäischen Anmeldung machen zu können? (PS: Ich möchte mich nicht durch alle Kostenmerkblätter der jeweiligen Ämter kämpfen, zumal diese meistens unauffindbar/unlesbar sind.)
  • Welche (wenn überhaupt) amtlichen Nationalisierungskosten sind mit dem Europäischen Patent verbunden?
  • Die Übersetzungskosten für das Europäische Patent dürften ja mittlerweile auf ein Minimum gesunken sein, oder?
Bin für Hinweise dankbar ....

pak
 

pak

*** KT-HERO ***
Hallo,

zunächst einmal danke für die Info. Unter den angegebenen Adressen lässt sich jedoch lediglich herausfinden, ob es möglich ist, aus dem PCT zu einem Gebrauchsmuster zu gelangen. Selbst wenn dies in einem einzelnen Land nicht möglich ist, so ist damit noch nicht gesagt, dass es in dem entsprechenden Land gar kein Gebrauchsmuster gibt, oder?

Also nochmal die Frage: Wo finde ich eine geeignete Übersicht über die möglichen Schutzrechte in den jeweiligen Ländern?

pak
 

pak

*** KT-HERO ***
canis schrieb:
Hallo pak,

vielleicht helfen Dir diese beiden Links weiter?

WIPO-Übersicht über Länder, die ein GebrM kennen:
http://www.wipo.int/sme/en/ip_business/utility_models/where.htm

IPR-Helpdesk zu GebrM in Europa:
http://www.ipr-helpdesk.org/documentos/docsPublicacion/html_xml/8_invencionesTecnicasBP[0000001055_00].html
(Bitte URL von Hand kopieren, der letzte Teil wollte leider nicht mit verlinkt werden.)


Viele Grüße,
canis
Hallo canis,

leider nein, zumal die WIPO davon spricht, dass es in Holland und Belgien ein Gebrauchsmuster gibt, während der IPR-Helpdesk davon spricht, das es dort lediglich "Kurzzeitpatente" nicht aber Gebrauchsmuster gibt. Auf der Homepage des holländischen Patentamtes heißt es wiederum, dass es selbst das Kurzzeitpatent seit Juli 2008 nicht mehr gibt. Ein Rundschreiben mit Anfrage an die ausländischen Kollegen wird mir wohl nicht erspart bleiben :(

Trotzdem danke !

pak
 

grond

*** KT-HERO ***
pak schrieb:
Ein Rundschreiben mit Anfrage an die ausländischen Kollegen wird mir wohl nicht erspart bleiben
Schneller geht es, wenn Du bei den Patentämtern der betroffenen Länder anrufst. Das habe ich mit Ausnahme von Luxemburg bei allen Ländern Deiner Liste bei einer ähnlichen Frage schon gemacht. Sprachliche Schwierigkeiten dürftest Du nur in Spanien und Italien zu erwarten haben, falls Du aber Französisch sprichst, hast Du auch dort mindestens gute Chancen, Dich zu verständigen.
 

Andi V

Vielschreiber
Vom Hans-Scheer-Verlag gibt es eine Übersicht "Internationale Gebrauchsmuster-Tafel".

Auf zwei DIN A2 Blättern sind die meisten Fakten zusammengefasst.

BE, NL und LU sind nicht angeführt.
AT, FR, IT und ES sind angeführt. Max. Laufzeit jeweils 10 Jahre mit Ausnahme FR (6 Jahre).

Zu beachten sind auch die sehr inhomogenen rechtlichen Bestimmungen: Neuheitsbegriff, in manchen Ländern keine Verfahrensansprüche etc.
 

pak

*** KT-HERO ***
Andi V schrieb:
Vom Hans-Scheer-Verlag gibt es eine Übersicht "Internationale Gebrauchsmuster-Tafel".
[...]
BE, NL und LU sind nicht angeführt.
AT, FR, IT und ES sind angeführt. Max. Laufzeit jeweils 10 Jahre mit Ausnahme FR (6 Jahre).
Hallo Andi,

danke für den Hinweis! welchen Stand gibt die aktuelle Gebrauchsmustertafel denn wieder?

pak
 
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