+ Antworten
Ergebnis 1 bis 8 von 8

Thema: Wiedereinsetzung

  1. #1
    KT-HERO Land: DE

    471 Renommee: 33 Renommee: 33 Renommee: 33 Renommee: 33 Renommee: 33 33

    Avatar von Alex:jura
    Registriert seit:

    06.10.05

    Wiedereinsetzung

    Folgender Fall:

    Patentanmeldung für DE erfolgt.

    Prio verpasst.

    Gründe für Wiedereinsetzung nach 17 Monaten gegeben.

    Kann ein PCT Verfahren mit Inanspruchnahme der Prio erfolgen?
    Wie kann ich die Wiedereinsetzung im PCT Verfahren durchführen oder muss ich dies in den nationalen Phasen machen?

    Freue mich über Eure Beiträge.

    LG
    Alex


    Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

  2. #2
    KT-HERO Land: DE

    1.165 Renommee: 127 Renommee: 127 Renommee: 127 Renommee: 127 Renommee: 127 Renommee: 127 Renommee: 127 Renommee: 127 Renommee: 127 Renommee: 127 Renommee: 127 127

    Avatar von grond
    Registriert seit:

    05.02.04

    Re: Wiedereinsetzung

    Zitat Zitat von Alex:jura
    Wie kann ich die Wiedereinsetzung im PCT Verfahren durchführen oder muss ich dies in den nationalen Phasen machen?
    In DII 2008 war doch gerade das ein Problem, ob man in Indien sich in die Prio wiedereinsetzen lassen kann oder nicht. Also müsste sich die Wirksamkeit der Wiedereinsetzung von den nationalen Gesetzen abhängen (alles andere wäre auch... überraschend).


    Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

  3. #3
    KT-HERO Land: DE

    204 Renommee: 76 Renommee: 76 Renommee: 76 Renommee: 76 Renommee: 76 Renommee: 76 Renommee: 76 Renommee: 76 Renommee: 76 Renommee: 76 Renommee: 76 76

    Avatar von arcd007
    Registriert seit:

    08.05.05

    Re: Wiedereinsetzung

    Ohne in die Gesetzestexte geschaut zu haben:

    Wiederherstellung der Prio im PCT-Verfahren durch das AA geht nicht, da die Priofrist schon seit mehr als 2 Monaten abgelaufen ist.

    Wiedereinsetzung in die Prio geht vor dem EPA nicht, da die Wiedereinsetzung für die Prio nur bis zu 2 Monate nach dem Ende der Priofrist möglich ist.


    Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

  4. #4
    GOLD-Mitglied Land: DE

    76 Renommee: 16 Renommee: 16 16


    Registriert seit:

    23.01.08

    Re: Wiedereinsetzung

    Zur Info:

    Wiedereinsetzung geht bis zu 1 Jahr nach versäumter Handlung, muss jedoch spätestens 2 Monate nach Wegfall des Hindernisses beantragt werden!

    17 Monate nach dem AT der Ursprungsanmeldung kann also ggfs. durchaus noch WE vor dem EPA beantragt werden.


    Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

  5. #5
    BRONZE-Mitglied Land: DE

    13 Renommee: 10 10


    Registriert seit:

    26.02.08

    Re: Wiedereinsetzung

    Nein PAPA, das stimmt nicht. R136 EPÜ sagt, dass wenn WE in Frist nach A87(1) (Priofrist) beantragt wird, der Antrag innerhalb von 2 Monaten nach Ablauf dieser Frist zu stellen ist, d.h. man hat maximal 14 Monate Zeit!!!

    Gruß,
    das Hildchen


    Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

  6. #6
    KT-HERO Land: DE

    204 Renommee: 76 Renommee: 76 Renommee: 76 Renommee: 76 Renommee: 76 Renommee: 76 Renommee: 76 Renommee: 76 Renommee: 76 Renommee: 76 Renommee: 76 76

    Avatar von arcd007
    Registriert seit:

    08.05.05

    Re: Wiedereinsetzung

    relevant sind Art. 48 2a),b) PCT und Regel 82bis AusfOPCT, d.h es dürfte auf das Recht des AA ankommen, ob in Priofrist wiedereingesetzt werden kann. Bei DE, EPA als AA dürfte das wegen der fehlenden WE in die Prio bzw. der bereits abgelaufenen Frist nicht möglich sein


    Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

  7. #7
    KT-HERO Land: DE

    161 Renommee: 76 Renommee: 76 Renommee: 76 Renommee: 76 Renommee: 76 Renommee: 76 Renommee: 76 Renommee: 76 Renommee: 76 Renommee: 76 Renommee: 76 76


    Registriert seit:

    07.04.09

    Re: Wiedereinsetzung

    R. 26bis.3 a) PCT: Wiederherstellung durch das Anmeldeamt ist ausgeschlossen, da die Anmeldung nicht innerhalb von zwei Monaten nach Ablauf der Priofrist erfolgt ist.

    R. 49ter.2 a) PCT sieht Wiederherstellung durch Bestimmungsämter vor - aber auch nur für den Fall, dass Anmeldung innerhalb von zwei Monaten nach Ablauf der Priofrist erfolgte. Greift somit nicht.

    Art. 48 (2) PCT: Falls einzelne Bestimmungsämter großzügiere Regelungen betreffend Wiedereinsetzung in Priofrist haben, müssen sie diese Anwenden. Muss aber vor jedem einzelnen Bestimmungsamt geschehen, nicht durch das Anmeldeamt in der int. Phase.


    Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

  8. #8
    GOLD-Mitglied Land: DE

    76 Renommee: 16 Renommee: 16 16


    Registriert seit:

    23.01.08

    Re: Wiedereinsetzung

    @ Hildchen: Danke für den Hinweis, man lernt nie aus ....


    Fanden Sie diesen Beitrag hilfreich? JA | NEIN

+ Antworten

Thema weiterempfehlen auf ...

Thema weiterempfehlen auf ...