Allg. Umklassifizierung nach Änderung der Nizza Klassifikation ?

pak

*** KT-HERO ***
Hallo zusammen,

ich habe gerade eine Marke (Anmeldejahr 1997) eines Mandanten im Register abgerufen, wobei hierin die Klasse 42 genannt ist. Für die angegebenen W/DL passt aktuelle Klassifikation jedoch nicht, die genannten DL passen nämlich eher in Klasswe 44.

Kann es sein, dass sich die Nizza Klassifikation geändert hat, ohne dass diese Änderung auch im Register vorgenommen wurde? Soweit ich weiß, kamen die Klassen 43 bis 45 der Nizza Klassifikation nämlich erst nach Überarbeitung der Klasse 42 hinzu ...

Gruß

pak
 

PatFan

GOLD - Mitglied
Die Klassen 43 bis 45 wurden mit der 9. Auflage der Nizzaer Klassifikation 2007 eingeführt.

Mit der Verlängerng der Marke wird diese umklassifiziert, d. h. der Inhaber muss die jeweiligen Klassengebühren für evt. vorhandene DL aus den Klassen 43 bis 45 zahlen. Allerdings ist die Frist recht lange, dass heißt er kann erst die normalen Gebühren für die Verlängerung zahlen, die für die eingetragenen Klassen angefallen wären. Dann erhält er vom DPMA eine Aufforderung, die "neuen" Klassengebühren zu zahlen oder die Marke zu beschränken (mann könnte ja auch durch Umklassifizierung der meisten DL aus 42c z.B. in 43 an der Verlängerung für Klasse 42 kein Interesse mehr haben, somit also keine zusätzlichen Gebühren zahlen , aber auf Klasse 42 verzichten müssen). Hierfür wird eine Frist von 18 Monaten gesetzt, so dass es durchaus sein kann, die Du jetzt eine Marke aus 2007 im Register findest, bei in Klasse 42 noch DL enthalten sind, die eigentlich jetzt z.B. in 43 gehören. Allerdings dürfte es in Kürze für die 2007er Marken eine Bereinigung geben bzw. evt. besteht dringender Handlungsbedarf auf Seiten des Mandanten. Sofern er nichts tut, werden die DL aus den neuen Klassen gestrichen!

Natürlich kann im Einzelfall auch mal der Prüfer eine neue Klasse übersehen haben, ist aber eher die Ausnahme.

Gruß PatFan
 
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