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Thema: Akteneinsicht beim DPMA

  1. #1
    KT-HERO Land: DE

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    Avatar von pak
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    Akteneinsicht beim DPMA

    Hallo zusammen,

    beim DPMA habe ich noch nie eine Akteneinsicht gemacht, muss dies aber im vorliegenden Fall tun. Offensichtlich gibt es keine Möglichkeit, online in die Akte einzusehen, wie dies beim EPA der Fall ist.

    Welche Möglichkeiten habe ich beim DPMA? Muss ich vor Ort sein, um in der Handakte zu schmökern? Kann mir nicht ein Mitarbeiter des Amtes die relevanten Dokumente gegen Entgelt zuschicken/-faxen? Wie läuft es ab?

    Gruß

    pak


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  2. #2
    SILBER-Mitglied Land: DE

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    Re: Akteneinsicht beim DPMA

    Hallo,

    siehe hier: http://www.dpma.de/amt/aufgaben/ausk...cht/index.html

    Gruß,

    David13


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  3. #3
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    Avatar von PatFragen
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    Re: Akteneinsicht beim DPMA

    Hallo,

    §22 DPMAV hilft weiter :-). Du kannst dir Kopien zuschicken lassen. Wir machen das aber immer so, dass eine Auszubildende hingeht und die gesamte Akte kopiert. Wir sitzen aber auch in München :-).


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  4. #4
    KT-HERO Land: DE

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    Avatar von Groucho
    Registriert seit:

    07.02.07

    Re: Akteneinsicht beim DPMA

    Möglicherweise auch noch wichtig:
    Die Übersendung von Kopien dauert erfahrungsgemäß 2 - 3 Wochen, kann jetzt zur Urlaubszeit wohl auch länger dauern. Wenn's also schneller gehen muss, Akte bereitlegen lassen und selbst Kopien machen (lassen).


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  5. #5
    Einfaches Mitglied Land: DE

    5 Renommee: 10 10


    Registriert seit:

    06.12.06

    Re: Akteneinsicht beim DPMA

    es gibt auch Dienstleister, die die Akteneinsicht für einen übernehmen. Ich kenne aber bsp. nur europatentdienst.de

    VG


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  6. #6
    KT-HERO Land: DE

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    Avatar von pak
    Registriert seit:

    29.01.08

    Re: Akteneinsicht beim DPMA

    Danke für Eure schnellen Antworten, habt das wohl schon des öfteren gemacht. Nach Internetrecherche bin ich auch auf Hinweis gestoßen, dass das DPMA in den nächsten Jahren (bis 2011) vollständig auf "papierfrei" umstellen soll. Mal sehen, ob es klappt ;-)

    In der Zwischenzeit werde ich wohl auf einen Dienstleister zurückgreifen müssen, da ich nicht in München wohne/arbeite ...

    Gruß

    pak


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