GMV 'Cooling Off'-Periode verlängern (Gemeinschaftsmarke)

Kratos

Kratos

*** KT-HERO ***
Kann man die "Cooling-Off"-Periode bei der Gemeinschaftsmarke (R.18 DV) eigentlich gleich um 24 Monate verlängern lassen (natürlich nur, wenn beide Parteien dies beantragen) oder muss man dies scheibchenweise, als z. B. im 2-Monats-Rhythmus, machen? Ich habe für letzteres zwar keinen Hinweis im Kommentar gefunden, ein Kollege hat dies jedoch einmal behauptet.

Kratos
 
Alex:jura

Alex:jura

*** KT-HERO ***
Es wird automatisch um 24 Monate verlängert. Sollte eine Partei aber nicht weitermachen (wollen), kann sie die Cooling Off Periode beenden.

Gruß
alex
 
E

EQE2009-Gast

*** KT-HERO ***
Kratos schrieb:
Ich habe für letzteres zwar keinen Hinweis im Kommentar gefunden, ein Kollege hat dies jedoch einmal behauptet.
Zum Vergrößern anklicken....
Das HABM hat 2006 seine Praxis geändert: Vorher wurde scheibchenweise verlängert, jetzt gleich um 22 Monate. Mitteilung 1/06 des HABM.
 
Kratos

Kratos

*** KT-HERO ***
Dank an Euch beide! Anbei die entsprechende Mitteilung ...

Kratos
 

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