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Nur Mut ...
Guest
Liebe C-Teil-Verzweifelten. Diejenigen unter Euch, die vielleicht schon der Mut zur Einlegung einer Beschwerde verlassen hat, möchte ich noch auf einen Fehler der Prüfungskommission aufmerksam machen, der vielleicht wenigstens denen hilft, die Anspruch 1 im C-Teil nicht aus A4 oder A2 angegriffen haben.
Der deutsche Anspruch 1 lautet (Unterstreichung und Formatierung hinzugefügt):
Behälter ? , umfassend
Behälter ? umfassend
Unabhängig davon ist es schon fast nicht zu glauben: Der Übersetzungsfehler ist im HAUPTANSPRUCH des Streitpatents!!! Kann es eine für den C-Teill wichtigere und zentralere Stelle der Prüfungsunterlagen geben?
Der deutsche Anspruch 1 lautet (Unterstreichung und Formatierung hinzugefügt):
Behälter ? , umfassend
- einen ? Boden,
- eine ? Wand mit (einem ? Rand und einer Greiffläche ?)
Behälter ? umfassend
- einen ? Boden,
- eine ? Wand mit einem ?
- und eine Greiffläche ?
Unabhängig davon ist es schon fast nicht zu glauben: Der Übersetzungsfehler ist im HAUPTANSPRUCH des Streitpatents!!! Kann es eine für den C-Teill wichtigere und zentralere Stelle der Prüfungsunterlagen geben?