Teil D D-Teil 2009

siola

Vielschreiber
nicht ganz, aber halt ein paar Ideen...

  • EP1, EP2 u. EP3 beanspruchen wirksam die Prio der GB1
  • die Angestellte war offenbar berechtigt für die Einreichung; EP1 u. EP3 glaube ich waren direkt erteilt worden (ohne Prüfungsbescheid) -> Vertretung war nicht erforderlich; für die R.71(3) bräuchte es eines zugel. Vertreters (bzw. Vollmacht d. Angestellten)
  • Erstreckung (Albanien)
  • Patentansprüche erweitern -> EP2 würde Offenbarung bieten und könnte noch geändert werden? Einheitlichkeit?
  • Argumentation zu "sittenwidrige Erfindung" bzw. gewerbliche Anwendbarkeit ("Töten von Schnecken"?)
  • Jahresgebühren (Fälligkeit)
  • EP1, EP3 war mir unklar, ob das bereits die VÖ d. Hinweises auf die Erteilung im Patentblatt war?
  • Wiedereinsetzung der Prio für die PCT Anmeldung
  • Abhängig davon hätte Big den besseren Zeitrang für die Zusammensetzung glaube ich

 

Schoe

Vielschreiber
Musste gottseidank nicht mehr ran aber egal.

Ich denke, dass die Ansprueche, die allg. auf Slugbanit in allen Formen gerichtet sind, nicht patentierbar sind. D.h. Beschraenkungsverfahren bei den erteilten Patenten und TA bei den anderen, um die verhandlungsposition zu staerken.

Keine AHnung!

Big Farma hat meiner Meinung nach gute Karten, da die PA's auf beschichteten Blumentoepfe haben und die anderen wuerden folglich verletzen.

Ob die WE OK ist, weiss ich nicht. Denk aber schon. Ich denke auch, dass man GB2 fallen lassen sollte, so dass die nicht SdT wird in GB, falls die WE fehl schlaegt.

Viel Glueck aber auf jeden Fall!
 
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