Elektronische Patentanmeldung - Fluch oder Segen?

Die Frage stelle ich hier einfach mal in den Raum im Hinblick auf folgende Aspekte:
Wer von euch hat schon mal elektronisch Patente angemeldet?
Wie sind eure Erfahrungen damit?
Stellt die elektronische Anmeldung eine Arbeitserleichterung dar?
Wie funktioniert die Umstellung?
Wie reagiert das Sekretariat?


Gruß von Maggolino

Gutes Thema.

Die beiden Kartenleser+die Software stehen nun seit fast 3 Monaten betriebsbereit da, aber niemand hat Zeit und Muße, das mal zu nutzen.

Die EPler haben wenigstens einen Demoserver, um das Ganze ohne Risiko zu probieren.

Beim DPMA habe ich kein sicheres Wissen, wie groß nun Grafiken sein müssen, damit man sie hinterher auch erkennen kann, ohne daß sie Bauklötzchengrafik darstellen. Ich würde wahrscheinlich sicherheitshalber nur PDF-Grafiken verwenden.

Daß man bei beiden nur Bitmapgrafikformate benutzen kann (Ausnahme: separate PDFs), ist armselig. Gerade bei Strichzeichnungen ist das einfach blanker Unsinn.

Diese Word-Vorlagen sind außerdem nicht gerade das Gelbe vom Ei. Da ist das epoline-Programm schon deutlich klarer gestrickt. Aber auch dort gibt es Fehlermeldungen, bei denen man erst mal raten darf und schon einige Erfahrung in EDV braucht, um dahinterzukommen.

Die Anleitungen finde ich in beiden Fällen ziemlich schlecht. Insbesondere beim DPMA wird nirgends erklärt, wie man Bilder zu referenzieren hat (oder kann).

Beim DPMA habe ich unterschiedliche Aussagen gefunden, ob man nun nach dem Absenden unmittelbar ein Aktenzeichen per Mail bekommt. Wenn nicht, sehe ich einen Hauptgrund für die E-Anmeldung nicht mehr. Wegen 10 EUR lohnt sich der Heckmeck nicht. Klar, daß die zur reinen E-Anmeldung hin wollen, aber dafür sollte es dann auch einen Anreiz geben.

Daß es geht, machen die EPler ja vor. Übertragung hin, Anmeldenummer zurück - alles paletti.

Kleine Korrektur: Bei PatXML der EPler kann man laut Filerequester auch WMF einfügen, allerdings kommt die aussagekräftige Meldung: "Ungültiges Bild!".

Generell sind bei mir eingefügte Bilder bei PatXML dann nicht im zugehörigen ".pxml"-File enthalten. Liegt möglicherweise aber auch an Word '97. Es wird darauf hingewiesen, daß damit nicht alles funktioniert, wegen fehlender Unicode-Unterstützung. Aber Grafiken?

Die Epoline-Software ist im Prinzip in Ordnung. Einziges Manko: man muss den sog. Anmelderregistrierungscode wissen, um eine Anmeldung einreichen zu können. Es handelt sich dabei um eine vom EPA vergebene interne Anmelderkennung. Diese muss man sich also im Vorhinein beim EPA besorgen. Etwas umständlich.

Das XML-Format kann man sich im Prinzip solange schenken wie es auch mit PDF funktioniert. Es ist allerdings davon auszugehen, dass (ähnlich wie im PCT-Verfahren schon jetzt) auch beim EPA die Gebühren wohl gegenüber dem Einreichen im PDF-Format noch gesenkt werden könnten.

Allgemein scheint das EPA ja den Rechtsverkehr zukünftig ausschließlich elektronisch betreiben zu wollen. Die weiteren schon installierten DIenste (Einblick in noch nicht veröffentlichte Akten, elektronische Zustellung von BEscheiden etc.) deuten wohl darauf hin.

By the way eine Frage:

Hat jemand Erfahrung mit PatXML, das Ding will bei mir einfach nicht. Wenn ich im "Neu"-Fenster ein int. Aktenzeichen und dann OK eingebe, nudelt die Kiste ein wenig, sagt dass, sie PatXML MS Word lädt und gibt mir dann aber wieder das Startfenster.

Über Hilfe wäre ich dankbar, da ich so evtl. den lahmen epoline-Kundendienst umgehen könnte.

Danke!

Welches Word hast Du denn installiert?

insgesamt ist m.E. das elektronische Einreichen für eine
Kanzlei problematisch.

Wenn ich als Anwalt das Procedere nicht selbst durch-
führe, kann ich dem Mandanten doch nicht garantieren,
daß alles i.O. ist, d.h. daß die Anmeldung wirklich komplett
ans Amt gegangen ist. Insbes. auch in der korrekten Endfassung...

Das ganze ist aber so zeitintensiv, daß ich mir da lieber die
Formulare etc. von meiner Sekr. ausdrucken lasse, dann
die Unterlagen durchsehe und unterschreibe. Aufs Fax legen
kann man von einer Sekr. erwarten. Mehr leider nicht...

Lasse ich den ganzen Vorgang von der Sekr. machen, so hat
sie quasi Vollmacht (was rechtlich m.E. wg. der Haftung
problematisch ist) oder ich gebe die Karte etc. ein, kann aber
nicht so schnell kontrollieren, ob alle Unterlagen komplett sind...

Alles noch nicht ausgereift....

Gruß,
Rudi

@Rudi: Die Sekretärin kann alles machen und speichern . Du kannst dann alle Unterlagen durchsehen, die Karte reinstecken, unterschreiben und senden. Nach meiner Erfahrung der gleiche Aufwand wie das Zeug auf Papier zu checken und zu unterschreiben (oder nur unwesentlich mehr). Im übrigen fragen bei uns (Großkanzlei) immer mehr ausländische Mandanten nach, ob wir das können, also gibt es auch einen gewissen Zwang, zumindest die Möglichkeit anzubieten.

@Genervter: Word 97

Danke und Gruß

@Steuersünder: Entschuldige vielmals, Word 97

Danke

P.S.: Wird Zeit, dass Ostern wird.

Genervter schrieb:

@Steuersünder: Entschuldige vielmals, Word 97

Zum Vergrößern anklicken....

PatXML hat mit Word 97 Probleme (bzw. umgekehrt), da letzteres keine Unicode-Zeichensätze unterstützt. Es startet (normalerweise) zwar die Dokumentenvorlage, aber einige Dinge funktionieren nicht.

Darauf wird irgendwo in den Unterlagen auch hingewiesen. Ich habe noch im Gedächtnis, daß irgendwo eine Telefonnummer stand, an die man sich wenden solle, wenn man Word 97 benutzen will.

Ähnlich habe ich in Erinnerung, daß Word XP nicht ganz astrein funktionieren soll (wen wundert's). Bleibt also noch Word 2000. Tolle Auswahl, was?

Warum bei Dir das Word nicht mal gestartet wird, kann ich nun leider nicht sagen.

Vielleicht sollte das EPA einfach ein eigenes Textverarbeitungsprogramm herausgeben. Bei deren Budget sollte das drin sein.

Beim DPMA klappt es zwar mit Word 97, ist dafür aber m. E. grundsätzlich ein heilloses Durcheinander von Anträgen, Beschreibung und Bildern.

@Steuersünder:

Danke für die Tipps. Du scheinst Dich ja mit PATRAS auch gut auszukennen.

Wenn Du nichts dagegen hast stelle ich Dir nach Ostern dazu einige Fragen hier oder in einem neuen Thread.

An alle frohe Ostern!

Ich gehe jetzt heim.

Gruß,

jetzt nicht mehr ganz so Genervter

Elektronische Anmeldung, das ist so wie früher das Fax : Im Idealfall weiss man, was man an wen schickt, aber man weiss nie, was ankommt, trotz Empfangbestätigung usw.

Wir machen es normalerweise nicht, trotz guter Erfahrungen mit einigen Anmeldungen. Allerdings können wir unsere Anmeldungen quasi zu Fuss hinbringen. Wer in Neu-Hintertupfingen wohnt und von Fedex nicht bedient wird, mag da anderer Ansicht sein.