Suchen:

Art: Beiträge; Benutzer: Lysios

Seite 1 von 5 1 2 3 4

Suchen: Die Suche dauerte 0,13 Sekunden.

  1. Thema: Trägheit

    von Lysios
    Antworten
    27
    Hits
    2.197

    Beitrag anzeigen

    Das kann kein Prüfer verlangen, weil er selber die Beweislast hat, dass die Erfindung nahegelegt ist. Das dürfte allgemein bekannt sein und es erscheint mir daher völlig abwegig, dass ein Prüfer so...
  2. Thema: Trägheit

    von Lysios
    Antworten
    27
    Hits
    2.197

    Beitrag anzeigen

    Weil diese doch nur eine Momentaufnahme der genannten Jahre sind und schon der Titel das klarstellt. Die grundsätzliche Aussage des von mir zitierten Satzes bleibt aber erhalten.
  3. Thema: Trägheit

    von Lysios
    Antworten
    27
    Hits
    2.197

    Beitrag anzeigen

    Na bitte, dann hast Du ja Fortschritte gemacht. Dort steht nämlich:

    "Die so genannten Beweisanzeichen gehören zwar zu den vom Gericht stets abzuwägenden positiven Anhaltspunkten, die einen Hinweis...
  4. Thema: Trägheit

    von Lysios
    Antworten
    27
    Hits
    2.197

    Beitrag anzeigen

    Dann hat das BPatG also just for fun sich die Mühe gemacht, das Thema auszudiskutieren? Naja, egal. Das Gegenteil lässt sich eh nicht beweisen.

    Das Spiel könnten wir jetzt weiter fortsetzen. Immer...
  5. Thema: Trägheit

    von Lysios
    Antworten
    27
    Hits
    2.197

    Beitrag anzeigen

    Warum überrascht mich diese Argumentation nicht?

    Aber gut, wie wäre es (wieder auf die Schnelle) mit dem Überraschungsmoment als Hilfskriterium in BPatG, Urteil vom 28.06.2016 - 3 Ni 8/15 (EP),...
  6. Thema: Trägheit

    von Lysios
    Antworten
    27
    Hits
    2.197

    Beitrag anzeigen

    Nun gut, die Beweisanzeichen firmieren spätestens seit BGH Dreinahtschlauchfolienbeutel (GRUR 2010, 44) als Hilfskriterien. Aber das ist ja noch kein Grund, deswegen die Prüfungsrichtlinien zu...
  7. Thema: Trägheit

    von Lysios
    Antworten
    27
    Hits
    2.197

    Beitrag anzeigen

    Mit dieser Auffassung befindest Du Dich in prominenter Gesellschaft. Siehe nur Kraßer/Ann, Patentrecht
    7. Auflage 2016, § 18 Rn. 11f. (m.w.N.):

    "Ob eine Tätigkeit eine erfinderische ist, richtet...
  8. Antworten
    20
    Hits
    3.400

    Beitrag anzeigen

    Wie man hört, gibt es diesbezüglich neue Anweisungen an die Prüfer.

    Bekanntlich ist das DPMA chronisch unterbesetzt und hat enorme Probleme mit der Verfahrensdauer. Dies führte dazu, dass das DPMA...
  9. Antworten
    22
    Hits
    4.081

    AW: Patentverletzung

    Zum Thema "positives Benutzungsrecht" siehe auch den schönen Beitrag von Raßmann/Sorg, Positives Benutzungsrecht einer Marke - Das Ende eines Mysteriums?, MarkenR 2018, 204, der neben BGH form strip...
  10. Antworten
    48
    Hits
    7.464

    Beitrag anzeigen

    Oh Mann. Du schwingst sehr große Reden, obwohl Du hier schon mehrfach nachgewiesen hast, dass Dir die ganz elementare Kenntnisse fehlen. Etwas mehr Bescheidenheit wäre durchaus angebracht.

    Ich...
  11. Antworten
    48
    Hits
    7.464

    Beitrag anzeigen

    Ohne jetzt wieder in die Diskussion einsteigen zu wollen, ich hatte eigentlich eher gehofft, dass Du zur Kenntnis nimmst, was ich mit dem Zitat aus dem Benkard zum Ausdruck bringen wollte, dass...
  12. Antworten
    26
    Hits
    3.764

    AW: Recherchen im Internet

    Das Thema wird in GRUR 2013, 897 behandelt. Dort findet sich etwa folgendes Beispiel, das dann ausdiskutiert wird:

    Die Suche über Internetsuchmaschinen wird aber oftmals gerade dann attraktiv,...
  13. Antworten
    48
    Hits
    7.464

    Beitrag anzeigen

    OK. Dann hat sich jetzt der Kreis geschlossen und wir sind wieder am Ausgangspunkt der Diskussion. Wie ich schon sagte, verstehe ich die Argumentation so, dass ein Disclaimer, der keinen technischen...
  14. Antworten
    48
    Hits
    7.464

    Beitrag anzeigen

    Aber dieser Fall liegt doch gar nicht vor, denn der Disclaimer ist eben gerade keine unzulässige Erweiterung. Deshalb bewegt sich doch der Anspruch mit dem Disclaimer im Rahmen der ursprünglichen...
  15. Antworten
    48
    Hits
    7.464

    Beitrag anzeigen

    Also jetzt wird mir Dein Verständnisproblem allmählich klar. Natürlich muss der Prüfer die beantragten Ansprüche seiner Prüfung auf Patentierungshindernisse zugrunde legen. Wenn der Anmelder in...
  16. Antworten
    48
    Hits
    7.464

    Beitrag anzeigen

    Ich habe den Eindruck, wir reden aneinander vorbei. Ich habe mich mit dem Inhalt der Patentanmeldung überhaupt nicht befasst. Ich habe diese BGH-Entscheidung nicht einmal gelesen und nur auf Deine...
  17. Antworten
    48
    Hits
    7.464

    Beitrag anzeigen

    Naja, der Gegenstand der Anmeldung ist immer (mindestens) eine Erfindung (bestimmte Teile der Anmeldung wie die Zusammenfassung werden von § 38 PatG bekanntlich nicht erfasst). Und natürlich wird der...
  18. Antworten
    48
    Hits
    7.464

    Beitrag anzeigen

    Er ist aber genau so gemeint, weil Satz 2 im Zusammenhang mit Satz 1 gelesen und interpretiert werden muss.

    Siehe z.B. Schäfers in Benkard, PatG, 11. Auflage, § 38 Rn 1a:
    Insofern ist § 38 eine...
  19. Antworten
    12
    Hits
    4.520

    Beitrag anzeigen

    Der Feuerich bezeichnet § 1 Abs. 2 BOPA als das Patentverwertungsverbot für PAs und verweist auf BGH GRUR 1981, 147. Siehe dort z.B.:
    Nach der Entstehungsgeschichte der Patentanwaltsordnung hat der...
  20. Antworten
    2
    Hits
    1.116

    DE DE: AW: Urheberrechte im Patentverfahren

    Naja, bekanntlich gelten für das EPA im Unterschied zum DPMA essentielle Menschenrechte nicht, weil Zivilgerichte in der EU aufgrund der völkerrechtlich vereinbarten Immunität des EPA nicht aktiv...
Ergebnis 1 bis 20 von 100
Seite 1 von 5 1 2 3 4