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Art: Beiträge; Benutzer: Blood für PMZ

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    AW: Angestellter Deutscher Patentanwalt

    Das hängt eher nicht an der Patentanwaltskammer. Es gibt da nämlich einen PAO § 26. Allerdings: Wer Patentanwalt ist, ist auch Mitglied der Patentanwaltskammer, und umgekehrt. Und die passt darauf...
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    Hallo Hans35 und PatFragen,

    für historische Fragen rege ich an, einfach in die Archive der Kanzleien zu steigen und irgendeinen alten Isay oder von mir aus Benkards 1. Auflage heranzuziehen. Da...
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    Hallo Hans35,

    bisher habe ich zwar das Thema Deiner Beiträge, aber noch nicht den Grund des Ärgers verstanden.

    Geht es um den Begriff "inventive step"? Die deutsche Übersetzung dieses Begriffes...
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    AW: Zwei Fragen

    Der übliche Weg wäre der, den Millionen Deutsche ohnehin nehmen, nämlich der einer Wochenendpendlerpartnerschaft. Auch unter den Patentanwälten und Patentanwältinnen gibt es viele, die eben ihren...
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    Hallo Hoffee,

    wenn man Deine Qualifikation durchliest, wäre wirtschaftlich betrachtet etwas ganz anderes wesentlich aussichtsreicher für Dich, als das was Du planst:

    Wenn ich mir so anschaue,...
  6. AW: Privatadresse eines Erfinders vs. c/o Arbeitgeber

    Hallo Hans35,

    die zitierte Entscheidung hat allerdings mit der Erfinderbenennung nichts zu tun, sondern betrifft Fragen der Anmelderidentifizierung. Ich sehe nicht, dass die Überlegungen des 10....
  7. US US: Beitrag anzeigen

    Hallo Marc N. Zeichen,

    eigentlich solltest Du diese Frage nicht uns, sondern Deinen Vertretern in den USA stellen, denn die müssen damit arbeiten. Allerdings wird allein diese Diskussion und die...
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    So schlecht ist die Lobbyarbeit für das Patentwesen nicht. Der Bundesverband der Patentanwälte gibt sich da viel Mühe, um das Deutsche Patent- und Markenamt zu unterstützen, und auch der VPP ist...
  9. Deutsche Ausbildung AW: Dt. Ausbildung kollidiert mit jur. Referendariat

    Der Vollständigkeit halber sei angemerkt, dass die Entscheidung nun auch in den Mitteilungen der deutschen Patentanwälte im Heft Mai 2018 auf den Seiten 241 bis 243 abgedruckt ist.

    Je nach...
  10. DE DE: AW: Beschwerde anstatt rechtzeitige Bescheidserwiderung?

    @Hans35:

    Der Prüfer kann jederzeit zu einer mündlichen Anhörung laden, wenn er möchte und das aus irgendwelchen Gründen für sachdienlich hält, PatG § 46 Satz 1. Und das passiert auch.

    Auf einen...
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    Hallo helloworld,

    nein, ein Patentanwalt ist immer bei der Arbeit, für den Urlaub betreffende Fragestellungen kann er da wohl nicht der Experte sein.

    Andererseits: Doch, da gibt es eine...
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    Hallo helloworld,

    nö, da echauffiert sich keiner. Ich hatte als Kandidat zu Übungszwecken auch die Aufgabe, die gesetzlichen Grundlagen für die Länge des Urlaubsanspruches herauszufinden. Die...
  13. Antworten
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    AW: Markenschutz bzgl. Handelsregister

    Oder sie vermarkten ihr Produkt auch in den USA. Dann sollten sie aber schon wissen, was sie tun.

    Frohes Schaffen
    Blood für PMZ
  14. AW: Beginn der Patentanwaltsausbildung mit 35 und zwei Kindern - Erfahrungsberichte

    Hallo Locke,

    Dein Thema ist im Laufe der Jahre in diesem Forum schon mehrfach diskutiert worden - kein Wunder, die Fragestellung ist durchaus praxisnah.

    Ein Tipp wäre jetzt für Dich, einfach...
  15. Antworten
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    Hallo Phish,

    vielen Dank. Ja, bereits nach ganz kurzem Hineinsehen wird klar, der verlinkte Film ist es.

    1990 - also 27 Jahre alt. Offenbar wirklich an Originalschauplätzen im Patentamt...
  16. Antworten
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    Hallo PatFragen, wk167 und weitere,

    ja, ich versuche schon seit einiger Zeit an den Krimi (oder vermutlich eher eine Folge aus einer Krimiserie) zu kommen. Wäre doch vielleicht mal was zur...
  17. Antworten
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    Hallo,

    Vor sehr vielen Jahren gab es mal einen Krimi (Tatort?), bei dem eine Leiche auf einem Aktenförderband im Keller des Patentamtes transportiert wurde und einem gutgläubigen Erfinder seine...
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    Hallo wk167,

    das würde hinsichtlich der Interessen von N wörtlich unter BOPA § 1 Absatz 2 Satz 2 fallen. Also wenn man schon so eine unglückliche Situation hat, sollte man zumindest einen...
  19. Antworten
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    DE DE: AW: Urheberrechte im Patentverfahren

    Auch im Schulte, 10. Auflage 2017, steht schon ein Kommentar zu § 29a PatG, interessanterweise von Frau Rudloff-Schäfer persönlich.

    Das EPA interessiert da natürlich nicht, aber die von Lysios...
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    AW: Transistorverordnung im Patentrecht

    Hallo Chris,

    so wie Du es beschreibst, würde das ins deutsche System mit Prüfung auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit (früher: Erfindungshöhe) nicht passen. Wenn der Ersatz einer...
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