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Art: Beiträge; Benutzer: Hans35

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  1. Thema: Trägheit

    von Hans35
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    @PatFragen

    In der Tat antworte ich dir ungern, weil ich das Gefühl habe, du liest nur das aus meinen Beiträgen heraus, was dir genehm ist und du ignorierst den Rest. Als Anwalt macht man das ja...
  2. Thema: Trägheit

    von Hans35
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    Warum ignorierst du die nächsten Sätze in diesem Aufsatz, von denen du doch sicher annehmen kannst, dass sie genau das ausdrücken, worum es mir geht?


    ... Sie (die Beweisanzeichen) wurden von den...
  3. Thema: Trägheit

    von Hans35
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    @Lysios

    Schade, wenn du nicht weiter diskutieren möchtest, denn die Frage der Beweisanzeichen interessiert mich wirklich. Vor allem, wie das auf der Ebene des Erteilungsverfahrens wirklich...
  4. Thema: Trägheit

    von Hans35
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    @Lysios

    Ich habe mich ja schon mal geoutet, dass ich kein Chemiker bin, deshalb kann ich leicht bei der Diskussion von 3 Ni 8/15 (EP) auf Glatteis geraten, zumal aus der Sicht des Nicht-Chemikers...
  5. Thema: Trägheit

    von Hans35
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    Hallo PatFragen,

    vielleicht sind wir gar nicht so weit auseinander.

    Art. 56 EPÜ bzw. § 4 PatG sagen aus, wenn und solange der Anspruchsgegenstand nicht durch den aufgefundenen und ins...
  6. Thema: Trägheit

    von Hans35
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    Wenn Kraßer schreibt
    Immer, aber auch nur dann, wenn dieses eine Erfindung ist, die sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem SdT ergibt, ist der Vorgang, der dazu geführt hat,...
  7. Thema: Trägheit

    von Hans35
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    Hallo Blood for PMZ,

    meine Interpretation der Geschichte des Patentgesetzes geht so:

    Relativ früh, zu Zeiten des Reichsgerichts, ist man sich wohl darüber klar geworden, dass die bloße Neuheit...
  8. Thema: Trägheit

    von Hans35
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    ... insbesondere ... ???

    Du meinst also ernsthaft, eine Erfindung kann auch dann im Sinne von Art. 56 EPÜ bzw. § 4 PaG auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen, wenn sie sich nicht für den...
  9. Thema: Trägheit

    von Hans35
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    Zumindest seit der BGH-Entscheidung Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten vom 20.1 2009 und bekräftigt z.B. durch die Entscheidung Webseitenanzeige vom 24.2.2011 ist klar, dass...
  10. Antworten
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    Das alles kann man natürlich noch viel komplizierter sehen, vgl. den jüngst erschienenen Aufsatz

    Schultz/Geißler: Auswirkungen der Anerkennung von Teilprioritäten auf die Erteilbarkeit von...
  11. AW: Privatadresse eines Erfinders vs. c/o Arbeitgeber

    Sorry, du hast natürlich Recht, die Frage betrifft den Erfinder und die zitierte Entscheidung den Anmelder.
    Wer lesen kann ist nach wie vor im Vorteil.
  12. Antworten
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    Da mich das Thema gerade interessiert, möchte ich diese alte Diskussion noch einmal aufgreifen.

    Offenbarung (und damit Gültigkeit der Priorität) und Neuheitsprüfung erfolgen grundsätzlich nach...
  13. AW: Privatadresse eines Erfinders vs. c/o Arbeitgeber

    Zu diesem Thema hat es jetzt die Entscheidung 10 W (pat) 42/15 des BPatG vom 29.5.2018 gegeben. Danach muss man zumindest vorsichtig sein, denn wenn unklar werden kann, ob der Anmelder Privatperson...
  14. Antworten
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    AW: Minderheitenmeinung im Einspruch EPA

    Letztinstanzliche Minderheitsvoten zeigen auf, wo es Probleme bei der Auslegung eines Gesetzes gibt und sind daher für die Fortentwicklung des Rechts (Parlament, Ministerien usw.) wichtig.

    Wozu...
  15. DE DE: AW: Beschwerde anstatt rechtzeitige Bescheidserwiderung?

    Hallo Karl,

    mein Beitrag #8 mit der Einschätzung einer "Fehlkonstruktion" bezieht sich nur auf die Weiterbehandlung im DPMA-Verfahren. Diese ist m.E. ein misslungene Kopie des EP-Verfahrens.
  16. US US: Beitrag anzeigen

    Hallo,

    ich möchte noch mal das ursprüngliche Thema (Kennzeichnung von Anspruchsänderungen) aufgreifen.

    Selbstverständlich muss bei der Prüfung, ob der geänderte Anspruch ursprünglich offenbart...
  17. EPÜ EPÜ: AW: In der Prioanmeldung vorhandene Bezugszeichen fehlen in der Nachanmeldung

    Ich denke, damit ist zu diesem Thema wohl alles gesagt.
    Höchstens das vielleicht noch:

    Sie (nach einem netten Abend): Wie wär's, wenn du jetzt den Lichtschalter betätigst?
    Er (statt es zu tun):...
  18. EPÜ EPÜ: AW: In der Prioanmeldung vorhandene Bezugszeichen fehlen in der Nachanmeldung

    Hallo PatFragen,

    deine Symbole [ ;-) ] lassen eher darauf schließen, dass hier jemand vertrollt werden soll. Aber ich will dich doch mal ernst nehmen.

    Es ist ja zu begüßen, wenn du dir Gedanken...
  19. EPÜ EPÜ: AW: In der Prioanmeldung vorhandene Bezugszeichen fehlen in der Nachanmeldung

    @PatFtragen
    Mir ist noch nicht begegnet, dass jemand, der auf 132 (2) Bezug nehmen will, von einem "unzulässigen Hinausgehen" spricht. Was wäre denn deine Wortwahl?
  20. EPÜ EPÜ: AW: In der Prioanmeldung vorhandene Bezugszeichen fehlen in der Nachanmeldung

    Art. 123 (2) EPÜ
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