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Art: Beiträge; Benutzer: PriorArtDefense

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  1. Beitrag anzeigen

    Du musst für die Zulassung zur deutschen Ausbildung einen Master (oder Promotion) von einer Uni mitbringen. TU zählt, FH zählt nicht.

    Für das EPA reicht dein FH-Bachelor, sofern er zu mindestens...
  2. Deutsche Ausbildung AW: DPMA-Zulassung als Wirtschaftsingenieur - Widerspruch gegen Ablehnungsbescheid

    Hat es in dieser Sache weitere Entwicklungen gegeben? Wendet das DPMA die 80%-Regel des EPA an?
  3. AW: Ist der European Patent Attorney in irgendeinem Mitgliedsstaat der EU automatisch

    Vielen Dank, genau sowas habe ich gesucht...


    Scheinbar also in San Marino ;-)
  4. Ist der European Patent Attorney in irgendeinem Mitgliedsstaat der EU automatisch PA?

    Guten Abend miteinander,

    nach Auffassung des OLG Karlsruhe, Mitt. 2005, 183=GRUR 2004, 888, ist es

    "... im Hinblick auf die Dienstleistungsfreiheit (Art. 49–55 EGV) gebotene...
  5. AW: Jeder European Patent Attorney ist berechtigt, ...

    EPÜ ist Völkerrecht. Völkerrecht ist höherrangiges Recht. Im Busse steht das ganz gut erklärt bei der Kommentierung zu Art. I IntPatÜbkG. Letztlich hat der deutsche Staat durch seinen Beitritt zum...
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    AW: Klausel in einem Arbeitsvertrag

    Klar, im Einzelfall ist es anhand des Registers nachvollziehbar. Viele Mandanten melden jedoch im eigenen Namen an (entweder weil sie eine eigene Abteilung haben oder weil der ehemalige Kandidat dies...
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    AW: Klausel in einem Arbeitsvertrag

    Grundsätzlich besteht die Möglichkeit der Schadensersatzpflicht wegen Vertragsverletzung.

    Zu problematisieren ist dabei einerseits, ob eine solche Klausel wirksam ist. Denn sie schränkt die...
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    Darf ich fragen, welche Urteile es denn zu dieser Thematik gibt? Ich konnte bei meiner Recherche keine entsprechenden Entscheidungen auffinden, und die gängige Kommentarliteratur schweigt ebenfalls...
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    Der BRAO-Kommentar - Mittlerweile nur noch von Weyland, ist vor wenigen Tagen in überarbeiteter 10. Auflage erschienen, jedoch noch nicht bei beck-online abrufbar. Vielleicht finden sich dort sehr...
  10. AW: Jura-Studium anfangen vor Ausbildungsbeginn?

    Hallo s6cnwink,

    1. Auf der Webseite des Kurt-Haertel-Instituts für geistiges Eigentum, das den Studiengang „Recht für Patentanwältinnen und Patentanwälte“ an der Fernuniversität Hagen...
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    AW: PA Ausbildung als M.Sc. Wirt.Ing. RWTH

    "erst nach mehr als 10 Jahren frühestens"

    § 158 I PAO hat einen S. 2.

    Aber grundsätzlich ist der Sachbearbeiterweg natürlich langwieriger. Schade, dass die meisten Industrieabteilungen in...
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    AW: PA Ausbildung als M.Sc. Wirt.Ing. RWTH

    Naja. Die praktische technische Tätigkeit sollte passen. Ob dein Studium anerkannt wird, kann ich dir nicht sagen. Kenne einerseits viele Patentanwälte, die es für besonders wichtig halten, dass...
  13. AW: Treffen der Arbeitsgemeinschaft in NRW

    https://www.patentanwalt.de/de/patentanwaelte/ausbildung/zeitplaene-der-arbeitsgemeinschaften.html

    Deine Ausbildung verwalten die Kammer und das DPMA, und nicht deine oder irgendeine Kanzlei.
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    Nun, das ist im Prinzip ganz einfach:

    Als Kandidat bist du zwar nach ganz herrschender Meinung kein Auszubildender nach dem BBiG, aber eben doch einfacher Arbeitnehmer (Wer versucht, sich...
  15. Deutsche Ausbildung AW: Dt. Ausbildung kollidiert mit jur. Referendariat

    BGH, Beschl. v. 27.4.2017 – PatAnwZ 1/17:

    "Der Kl. schloss 2006 das Studium der Physik mit der Diplomprüfung ab; anschließend promovierte er auf diesem Gebiet. 2012 schloss er das Studium der...
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    Fernstudium AW: Studiengang zum ersten Staatsexamen

    Interessant wäre es, zu wissen, ob die Fernuni Hagen irgendwelche Prüfungsleistungen aus dem Kurs "Recht für Patentanwältinnen und Patentanwälte" anerkennt, oder ob der gemeine Patentanwalt "von...
  17. Deutsche Ausbildung AW: Dt. Ausbildung kollidiert mit jur. Referendariat

    Ah, jetzt bin ich im Bilde. Danke für den Nachtrag.
  18. Deutsche Ausbildung AW: Dt. Ausbildung kollidiert mit jur. Referendariat

    Sofern du dich auf den Spielfilm von 1992 beziehst, so sehe ich die Parallelen nicht. Auch sonst kann ich dir nicht folgen.
  19. Deutsche Ausbildung AW: Dt. Ausbildung kollidiert mit jur. Referendariat

    Danke für den Link.

    In diesem Fall hatte der Kandidatenreferendar versucht, die Patentanwaltsausbildung als Nebentätigkeit im Umfang von 12 h/Woche abzuleisten, ohne dafür eine...
  20. AW: Profil Patentanwalt, Technik und Recht?

    1. Von Ehrfurcht kann keine Rede sein ;-) Ich maße mir auch kein Urteil darüber an, welcher Studiengang für welchen Studenten wie schwer ist. Es geht eher darum, den Aufwand abzuschätzen, und der...
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