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Art: Beiträge; Benutzer: philkopter

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  1. Antworten
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    Aus der Praxis AW: Neue Entwicklungen zum Brexit?

    https://www.gov.uk/guidance/address-for-service-for-intellectual-property-rights-from-1-january-2021

    da steht alles zu dem Thema
  2. DE DE: AW: Erfindernennung bei Einleitung nationale Phase DE

    Neben den vorgenannten formalen Problemen, gibt es ja auch materiell-rechtlich ein zu lösendes Problem.

    Wenn der 2. Erfinder nicht auf den Anmelder übertragen hat, so wären die Rechte an der...
  3. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Ich vermute Du bist Techniker, oder? Im Pharmabereich umfassen Anmeldungen häufig deutlich über 100 Seiten. Dies liegt auch daran möglichst alle Ausführungsformen explizit zu offenbaren (mit Dank an...
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    EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Guten Abend

    spannende Diskussion, die uns sicher noch eine Weile beschäftigen wird.

    Aus meiner Sicht gibt es noch ein paar weitere Punkte, die es zu beachten gilt.

    Aktuell ist der...
  5. Beitrag anzeigen

    Als Erfinder kann man die Nicht-Nennung beantragen:

    https://www.dpma.de/docs/formulare/patent/p2792.pdf

    Wenn er Erfinder und Anmelder ist, wird das tatsächlich etwas schwieriger. Dann kann er...
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    Europäische Eignungsprüfung AW: Tabellenbuch auf Englisch?

    ich weiss nicht genau was Du suchst, doch im "Hoekstra" sind einige Lösungswege enthalten.

    http://www.hoekstradoc.nl/

    Ich fand das damals für EQE sehr hilfreich. Hat mich quasi durch den...
  7. Antworten
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    DE DE: AW: Tonaufzeichnung als Stand der Technik

    Aus meiner Sicht ist die Tonaufnahme selbst als schriftlich zu werten, im Sinne von "dauerhaft", wie oben bereits erwähnt.

    Stand der Technik ist aber (falls öffentlich) auch die mündliche...
  8. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Es müsste dieses hier sein, dort steht auch drin, dass die Adresse in der EEA sein kann:
    ...
  9. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Hallo

    es gibt in FR und GB keinen Zwang mehr einen nationalen Vertreter zu benennen. Wir registrieren uns dort daher inzwischen selbst als Vertreter, sodass Rechtsverlustmitteilungen an uns...
  10. Antworten
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    AW: Gehalt eines EPAs (ohne DE-Zulassung)

    Hallo

    ich habe mich da tatsächlich falsch ausgedrückt. In einem Angestelltenverhältnis besteht keine Gefahr als scheinselbständig zu gelten.

    Ich wollte darauf hinaus, dass ein Vertrag mit...
  11. Antworten
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    AW: Gehalt eines EPAs (ohne DE-Zulassung)

    Hallo

    wenn Du angestellt bist, musst Du mind. 50% des Einkommens als Fixgehalt bekommen, da Du sonst scheinselbständig bist (bei nur einem Auftraggeber). In der Industrie wirst Du, wie einer der...
  12. AW: Woran erkenne ich eine kompetente Ausbildungskanzlei ?

    Ich kann dem Vorredner nur zustimmen!

    Aus meiner Sicht lässt sich keine generelle Regel formulieren, wobei es evtl. Tendenzen gibt:

    1. Grosskanzlei

    Höchstwahrscheinlich ein breites Spektrum...
  13. AW: Arbeitnehmererfindung: Erfindungsverkauf an Wettbewerber nach Auslandsfreigabe

    Der Kommentar von Boemke/Kursawe ist in diesem Punkt noch eindeutiger:


    "Durch die Freigabe ist der Arbeitnehmer Herr über die Erfindung und darf sie nach seinem Gutdünken wirtschaftlich...
  14. Deutsche Ausbildung AW: Suche nach BGH Urteilen zum Marken-/Patentrecht

    als kleinen Service gebe ich mal die genauen Fundstellen bekannt. Solltest Du tatsächlich keinen Zugang zu GRUR haben, kannst Du evtl. für die einzelnen Artikel Zugang erwerben (keine Ahnung ob das...
  15. Ausbildung allgemein Beitrag anzeigen

    Du wirst weder einen Vorteil noch Nachteil davon haben bei der Veranstaltung Anzug zu tragen oder nicht. Es ist eher eine Frage Deiner persönlichen Einstellung zum zukünftigen Job und wie Du...
  16. Antworten
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    ich muss mich leider korrigieren. Es gibt die Möglichkeit sich als Syndikusanwalt zuzulassen. Dann entfällt der Nachweis einer Berufshaftpflicht, siehe $41b Absatz 4 Satz 1 PAO. Das sollte mal...
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    Tut mir leid, da kann ich nicht weiterhelfen. Das ist schon eine ganze Weile her. Ich weiß auch nicht, ob die Anmeldungen überhaupt weiterverfolgt und veröffentlicht wurden. Wenn ich mich recht...
  18. Beitrag anzeigen

    Während meines Amtsjahres vor einigen Jahren habe ich zahlreiche Anmeldungen in englischer Sprache bearbeitet. Diese wurden analog zu Anmeldungen auf Deutsch als "8-Monatsakten" bezeichnet, d.h. ein...
  19. Antworten
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    Hallo

    also die Haftpflicht ist unabhängig von Angestelltendasein oder selbständiger Tätigkeit. Sie ist auch unabhängig davon, ob ein angestellter Anwalt in der Industrie oder in einer Kanzlei...
  20. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Entschuldige, wenn mein Beitrag eine Selbstverständlichkeit darstellte. Deine Frage machte auf mich nicht den Eindruck als hättest du dich vor Fragestellung intensiv mit dem EPÜ beschäftigt oder mal...
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