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Art: Beiträge; Benutzer: Larachen-10

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    Frage beantwortet. Vielen Dank:)
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    Freunde des lieben Rechts,

    nehmen wir mal an, ein Erfinder X wolle einen "Apparillo" A patentieren lassen. Der besagte "Apparillo" A besteht nun aus zwei Gehäuseteilen, die mit einem Bolzen als...
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    Vielen Dank. Hatte nicht ganz verstanden, welchen Zweck eine Nachanmeldung hat, wenn Erweiterungen, die nicht zumindest "mittelbar" in der Prioschrift offenbart sind, unzulässig sind. (Innere...
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    "Dazu hätt ich doch glatt eine verwandte Frage"

    Stichwort Nachanmeldung: Wie sieht das aus, wenn eine Prio-Anmeldung die Merkmale A+B+C enthält.

    Frage 1: Nachanmeldung erfasst A+B+C...
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    Es gibt leider auch gute Gründe, die mich dazu bewogen haben, die 2500 Euro (nur für die Ausfertigung und Anmeldung) nicht zahlen zu können.

    Daher zurück zum Kern der Frage. Verliert die erste...
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    Liebe Leute, liebe Leser,

    vor einem halben Jahr habe ich meine Patentanmeldung eingereicht. Die Schrift wurde bereits an diverse Übersetzungsinstitute übermittelt.

    Der Prüftbereicht hat nun...
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