Suchen:

Art: Beiträge; Benutzer: der_markus

Seite 1 von 3 1 2 3

Suchen: Die Suche dauerte 0,09 Sekunden.

  1. EPÜ EPÜ: AW: Vertretung vor dem Einheitlichen Patentgericht

    Bedeutet das, dass jede/r deutsche PA/in, die/der im Rahmen der Ausbildung Hagen absolviert hat, sich innerhalb der Übergangsfrist als zugelassener Vertreter beim EPGÜ eintragen lassen kann?
  2. Antworten
    25
    Hits
    9.221

    Beitrag anzeigen

    Für Markenrecht sind das die gängigsten Lehrbücher:

    Berlit: Markenrecht https://www.beck-shop.de/berlit-markenrecht/product/22350961

    Hacker, Markenrecht...
  3. Beitrag anzeigen

    Ich habe die Aufgabe noch nicht gelöst, aber das hört sich nach einer Aufschiebung der Bekanntmachung gem. § 21 DesignG an.

    Bei der zweiten Frage dürftest du Recht haben, die Eintragungen einer...
  4. Patentanwaltsprüfung (praktisch) PAP(p): Beitrag anzeigen

    Für die Aufgabe ist die Kommentierung zu § 39, z.B. in Schulte, recht ergiebig.

    Ich habe das Problem bei der Aufgabe darin gesehen, dass für die Teilanmeldung dieselben Unterlagen wie für die...
  5. Deutsche Ausbildung Beitrag anzeigen

    Hallo Alex,

    zunächst mal mein Bedauern, dass du die Prüfung nicht bestanden hast.

    Ich habe von einer/-m Kollegin/-en, die/der einfach mal beim Referat 4.3.5 angerufen hat und sich nach dem...
  6. Beitrag anzeigen

    Nunja; für wie praxisrelevant hälst du die von dir genannten Fälle?

    Außerdem ist die Fiktion der Nichtvornahme nach PatKostG nicht dasselbe wie die Rücknahme eines wirksam gestellten Antrags. Bei...
  7. Beitrag anzeigen

    Das klappt so leider nicht. Die Patentprüfung beginnt natürlich erst, wenn die Prüfungsgebühr bezahlt ist (siehe Richtlinien für die Prüfung von Patentanmeldungen). D.h. wenn man den Antrag stellt...
  8. Antworten
    14
    Hits
    4.051

    DE DE: Beitrag anzeigen

    Das kann im Einzelfall durchaus eine Überlegung wert. Insbesondere Stand der Technik in Form von Nichtpatentliteratur, also Vorveröffentlichungen oder Vorbenutzungen finden Patentprüfer in der Regel...
  9. Antworten
    14
    Hits
    4.051

    DE DE: Beitrag anzeigen

    Ein Beschränkungsverfahren, das "ein paar Monate" dauert, ist kein Vergleich zu einem Nichtigkeitsverfahren, dass sich über Jahre ziehen kann, insbesondere wenn es in die Nichtigkeitsberufung vor den...
  10. Beitrag anzeigen

    Zur Ausgangsfrage: M.M.n. sollte das so funktionieren, der Messeauftritt fällt unter die Neuheitsschonfrist und der Gegenstand A ist durch Prio gedeckt.

    Noch eine Anmerkung zur Teilung einer...
  11. Aus der Praxis Beitrag anzeigen

    Der Gedanke mit Prio-Anmeldung und Nachanmeldung gefällt mir garnicht, da weder Gebühr noch Anmeldewille vorliegen und der Dokumententitel "Vorab-Fax... Bestätigungsschreiben..." dem Ansatz blank...
  12. Antworten
    5
    Hits
    1.377

    AW: Bezugszeichen: Buchstaben statt Ziffern?

    Das obliegt wohl vorrangig individuellen Vorlieben.
    Ein Vorteil ist z.B. dass man in der ersten Gliederungsebene 26 Buchstaben zur Verfügung hat und nicht nur 9 Zahlen. Ist bei umfangreichen...
  13. Antworten
    5
    Hits
    1.377

    AW: Bezugszeichen: Buchstaben statt Ziffern?

    Aus meiner Sicht nicht. In unserer Kanzlei verwenden wir auch Buchstaben und Zahlen und Mischungen aus beidem und von Seiten des Amtes hat sich noch niemand daran gestört. Das wichtigste ist dass man...
  14. Antworten
    10
    Hits
    5.648

    Deutsche Ausbildung AW: Ablauf des Amtsjahres in Zeiten von Corona

    Dito, bin auch im Durchgang Oktober 2020 dabei. Hatte mir auch ein Zimmer gemietet in München. Objektiv gebraucht habe ich es nur im Oktober bei der Patentabteilung. Seit November findet alles online...
  15. Thema: Auslegung

    von der_markus
    Antworten
    9
    Hits
    5.724

    DE DE: AW: Auslegung

    Ich halte es für unvorteilhaft schon in der Entwicklungsphase eines neuen Produkts mit dem Patentinhaber in Kontakt zu treten. Das ist nur notwendig, wenn die eigene Entwicklung in den Schutzbereich...
  16. Thema: Auslegung

    von der_markus
    Antworten
    9
    Hits
    5.724

    DE DE: AW: Auslegung

    Ja, Versuchszwecke sind freigestellt. Aber: Versuche sind ja in der Regel kein Selbstzweck sondern sollen möglichst in einem verkehrsfähigen Produkt münden. Insofern stellt sich die Frage nach...
  17. Antworten
    0
    Hits
    3.705

    Lerngruppe zur Deutschen Patentanwaltsprüfung Lerngruppe: Lerngruppe Amtsjahr

    Hallo in die Runde,

    ich starte am 1. Oktober ins Amtsjahr und suche eine Lerngruppe, entweder als Anschluss an eine bereits bestehende Lerngruppe, die noch Kapazitäten hat, oder in Neubildung mit...
  18. Antworten
    5
    Hits
    10.414

    Aus der Praxis AW: "Kanzleisterben" durch Lockdown?

    Bei diesem Faktor spielt aber auch die sinkende Personalnachfrage aufgrund einer sich einstellenden Sättigung mit rein. Wenn ich mir die Statisik anschaue geht die Zahl der Patentanwälte...
  19. Suche Wohnung Suche: Beitrag anzeigen

    Ich hänge mich hier mal mit entsprechendem Anliegen an. Wenn jemand sachdienliche Hinweise hat bin auch nich dankbar dafür.
  20. Antworten
    4
    Hits
    7.772

    Aus der Praxis AW: Online-Meetings

    Zoom scheint sehr in Verruf zu sein was den Datenschutz angeht.
    Bericht: Zoom-App für iOS reicht Daten heimlich an Facebook weiter
    u.a.:

    Ob es da mit Skype oder Teams besser aussieht vermag ich...
Ergebnis 1 bis 20 von 52
Seite 1 von 3 1 2 3

Werbepartner werden - Datenschutzerklärung - Haftungsausschluss - Impressum - Home