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Art: Beiträge; Benutzer: Fragender

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  1. Patentanwaltsprüfung (praktisch) PAP(p): Beitrag anzeigen

    Der wesentliche Punkt ist, dass die Zurückweisung ohne weiteren Bescheid erfolgen wird. Das Beantragen einer Anhörung reicht nicht aus (die wurde ja schon durchgeführt). Die einzige Chance die...
  2. Antworten
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    EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Das bedeutet, dass man nicht die Priorität einer Anmeldung in Anspruch nehmen kann, die schon selbst die Priorität einer früheren Anmeldung in Anspruch nimmt, das soll "Kettenprioritäten" verhindern...
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    Naja, dass müsste aber ein sehr spezieller Irrtum sein, wenn man erst Prüfungsantrag stellt und dann die passende Gebühr zahlt (oder gar das SEPA-Mandat beiliegt...). Aber vielleicht kann ich nur...
  4. Antworten
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    AW: VI: Welche nationale Anmeldung ist das?

    Aufgrund der Namen der Geschäftsführer der verlinkten Firma hätte ich jetzt auch auf Italien getippt.
    VI steht für Vicenza.

    Möglicherweise ist dieses Dokument gemeint:
    ITVI20070272 (A1) ―...
  5. Antworten
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    AW: Stand der Technik durch Akteneinsicht

    Das könnte problematisch werden. Der "Dritte" müsste bei seinem Antrag als erstes ein ausreichendes Interesse erklären, das ihn zur Akteneinsicht berechtigt (und unter anderem erklären, woher er...
  6. Antworten
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    EPÜ EPÜ: AW: ... und es kommt am Ende doch ... !?

    Soweit ich weiß, ist diese Liste in keiner Hinsicht einschränkend...
    - Die EPA-Verfahren stehen, soweit ich das verfolgt habe, seit mehreren Jahren auf jeder neuen Jahresvorschau.
    - Nicht alle...
  7. Antworten
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    1.497

    EPÜ EPÜ: AW: Auswahl aus einem Bereich

    Sinnvoll wäre es, wenn man die Erfindung nicht durch die Auswahl aus einem Bereich definiert. Sollte es jemals zum Nichtigkeitsverfahren kommen, würde das Patent in DE vernichtet, da nach der...
  8. Antworten
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    Die "Hochschulen für angewandte Wissenschaft" sind die ehemaligen FHs - mit der Umbenennung haben sie es anscheinend geschafft, sogar den einen oder anderen Studenten zu Verwirren...

    Um PA zu...
  9. Beitrag anzeigen

    Ich habe zwar nichts mit dem EPA zu tun, aber wenn in der Beschreibung nichts versteckt ist (also "A oder B können ein Leichtmetall sein"), dann sind die Ansprüche für mich eindeutig ("30...50% an...
  10. Thema: Auslegung

    von Fragender
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    DE DE: AW: Auslegung

    Was genau - im Rahmen der Auslegung - unter einer Messsonde zu verstehen ist, kann man nur sagen, wenn man das Patent analysiert. Denn die Unteransprüche, die Beschreibung und die Figuren sind zur...
  11. DE DE: Beitrag anzeigen

    Unter der Voraussetzung, dass der Fehler gefunden wird! Wenn der Anspruchsgegenstand sinnlos wird, ist das kein Problem (außer, dass dann im Erstbescheid Ausführbarkeit, unzulässige Erweiterung und...
  12. Beitrag anzeigen

    Bei Angestellten kann man die Adresse des Arbeitgebers angeben (für die Erfindernennung).

    Wenn das ein Einzelerfinder ist, wird es schwierig, denn im Register muss ja ohnehin die Adresse des...
  13. Aus der Praxis Beitrag anzeigen

    Leider "Noch nicht mal". Schau Dir zu Patentanmeldungen Übersetzungen von Hand und per Maschine an und Du wirst feststellen, dass es sehr häufig zu Fehlübersetzungen kommt. Ich will nicht sagen, dass...
  14. Aus der Praxis Beitrag anzeigen

    @Progressive:

    "KI" ist noch nicht mal in der Lage, Patentanmeldungen sauber zu übersetzen (obwohl die Begriffe da relativ eindeutig sind), oft versteht man die Übersetzungen nur, wenn man schon...
  15. Beitrag anzeigen

    Was genau bedeutet "weitergehen"? Mehr oder weniger Details?

    Wenn die Auslegung der Ansprüche anhand der veränderten Zeichnung zu einem anderen Gegenstand als ursprünglich offenbart führen...
  16. AW: Elektronische Einreichung beim DPMA via epoline: Zeichnungen verpixelt

    Vielleicht liegt das auch an einem kleinen Widerspruch in der PatV. In der Anlage 2, Punkt 9 ist aufgeführt, bei welchen Dateiformaten auch Grauschattierungen akzeptiert werden (TIFF mit 8 b/pixel,...
  17. Aus der Praxis Beitrag anzeigen

    Zumindest bei Patenten/Gebrauchsmustern spricht die Qualität der Übertragung dagegen... Erteilungen sind mit Fax-Unterlagen nicht möglich.

    Und ich kenne auch Einsprüche, bei denen das Fax nicht...
  18. Beitrag anzeigen

    Hallo Dr. X,

    ein Beispiel wäre 10 2014 220 613 (über DPMA-Register einsehbar). Die Akte ist insofern interessant, weil sogar die Offenlegung auf englisch war (geht in der Zwischenzeit ja nicht...
  19. DE DE: AW: Weiterbehandlung im DPMA und "vorsorgliche" Beschwerde

    @Hans35
    BPatG 7 W (pat) 8/18 ist meiner Meinung nach nicht vergleichbar...

    Ich persönlich denke: der Beschluss wird (zum Zeitpunkt des 123a-Antrags) nur wirkungslos, d.h. er existiert noch, und...
  20. DE DE: AW: Weiterbehandlung im DPMA und "vorsorgliche" Beschwerde

    Hallo,

    eigentlich gibt es keinen Grund, überhaupt die Weiterbehandlung zu benötigen, wenn man einen funktionierenden Fristenkalender hat... Ehrlich gesagt sind 123a-Anträge so selten, dass man...
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