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Art: Beiträge; Benutzer: PatFragen

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  1. AW: Arbeitnehmererfindung: Erfindungsverkauf an Wettbewerber nach Auslandsfreigabe

    *lach,
    das ist ja nun wirklich lustig :-). Dass meine Beiträge womöglich von Armin negativ bewertet werden, weil sie nicht seinen Wünschen entsprechen, ist ja noch nachvollziehbar. Dass aber jetzt...
  2. AW: Arbeitnehmererfindung: Erfindungsverkauf an Wettbewerber nach Auslandsfreigabe

    Lieber Kollege "Armin",
    auch dies ist wiederum keine Antwort auf meine Frage, was ich für "kreative Hinzufügungen" vorgenommen haben sollte.

    Damit ist auch dies wieder ein wenig hilfreicher...
  3. AW: Arbeitnehmererfindung: Erfindungsverkauf an Wettbewerber nach Auslandsfreigabe

    Lieber Kollege "Armin",


    ein "aua" ob mit oder ohne Smiley ist nicht wirklich eine zufriedenstellende Aufzählung der "kreativen Hinzufügungen" zum Sachverhalt, welche vorgenommen worden sein...
  4. AW: Arbeitnehmererfindung: Erfindungsverkauf an Wettbewerber nach Auslandsfreigabe

    Lieber Kollege "Armin",


    da Sie im Plural von "Kollegen" sprechen und ferner nach meinem Post die Behauptung aufstellen, dass "kreative Hinzufügungen" vorgenommen würden, muss ich davon...
  5. AW: Arbeitnehmererfindung: Erfindungsverkauf an Wettbewerber nach Auslandsfreigabe

    @ Armin,
    dir ist der innere Widerspruch zwischen dem Begriff "freigeben" und "nicht nach seinem Belieben wirtschaftlich verwerten" schon aufgefallen, oder ;-) ?


    Wenn der AG nicht haben will,...
  6. Antworten
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    EPÜ EPÜ: AW: Patentvereltzung auf offenem Meer

    Shit, hätte ich doch bei der Völkerrechtsvorlesung im dritten Semester besser aufpassen sollen :-).
    Nein jetzt erntshafter. So einfach ist das nach meinem Verständnis nicht mit den "machen...
  7. Antworten
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    EPÜ EPÜ: AW: Patentvereltzung auf offenem Meer

    Mit der im Link dargelegten h.M. in Deutschland habe ich mal wieder meine logischen Probleme.

    Wie funktioniert eine solche "Erstreckungsklausel" denn?
    Eine solche Erstreckungsklausel für ein...
  8. Aus der Praxis Beitrag anzeigen

    Könnte bitte jemand die unzulässige Werbung hier löschen, bei der man nicht wirklich weiß, ob man darüber lachen oder heulen sollte, wenn jemand quasi dazu auffordert, geheime Unterlagen von...
  9. Thema: "Einwendung"

    von PatFragen
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    AW: "Einwendung"

    Danke erstmal, auch wenn es ja nicht wirklich weiterhilft :-).


    Die Differenzierung besteht für mich darin, dass für den Unterlassungsanspruch ja eine Erstbegehungsgefahr ausreicht, für den ...
  10. Thema: "Einwendung"

    von PatFragen
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    "Einwendung"

    Hallo ich hätte mal wieder eine Frage und starte meinen nächsten Versuch :-).


    Angenommen es gibt einen Deutschen Teil eines EP-Patents, mit einem (natürlich fiktiven :-) ) Anspruch 1:


    1....
  11. Antworten
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    DE DE: AW: Widerrechtliche Entnahme?

    @ Hans,
    Also ganz so problematisch, wie du das siehst, wäre es jetzt doch nicht. Aber ich hatte ja schon gesagt, man sollte mal drüber nachdenken, nicht dass es auf alle Fälle durchginge ;-).
    ...
  12. Antworten
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    DE DE: AW: Widerrechtliche Entnahme?

    Hier könnte man (was sonst hier in dem Forum häufig schiefgeht ;-) ) vielleicht ausnahmsweise mal an das Strafrecht und zwar § 263 StGB denken. Wenn man unterstellt, dass ein für Partei A erteiltes...
  13. Antworten
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    Hallo ich hätte mal eine Frage zu der Handhabung der neuen Beschwerdegebühren.
    Es gibt ja jetzt seit letztem Jahr die Unterscheidung zwischen "normaler" Gebühr (011) und einer Gebühr für "kleine...
  14. Antworten
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    Hallo ExPatriot,
    alles was du schreibst, stimmt nach meiner Ansicht. Aber trotzdem sollte man halt einfach klar reinschreiben, um was es geht (nicht aus "Strafrechtsgründen", sondern schon weil...
  15. Antworten
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    Hallo Franz,
    ich weiß zwar nicht genau, für was du dich bedankst, aber trotzdem: Bitte, bitte :-).

    So dein neuer Fall erscheint zumindest nicht mehr in sich widersprüchlich, wenn auch etwas...
  16. Antworten
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    Hallo silvio, Blood und franz
    bitte ganz ruhig bleiben und euch einfach nochmal an eure Strafrechtsvorlesung und Strafrechtsklausuren erinnern, bzw. falls ihr noch keine hinter euch habt, einfach...
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    Hallo Alfred,
    Ja die Konkretisierung des Merkmals "Befestigungsmittel" in eine "Klammer, die in Form eines & gebogen aus einer 3 mm dicken Schicht aus 99% Silber ausgebildet ist" ;-). Ich glaube,...
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    Hallo Hans,
    wir hätten wieder mal das Problem, dass wir völlig unterschiedliche Herangehensweisen haben :-). Deine Ausführungen sind für mich absolut unlogisch, gerade dann wenn ich versuche alle...
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    Hallo Alfred,
    also dass §10PatG auch für ein Europäischen Patent gelten sollte, ergibt sich eigentlich unmittelbar aus der von dir zitierten Norm (Art. 64), dass das EP-Patent die gleichen Rechte...
  20. Beitrag anzeigen

    Hallo Hans,
    Jetzt wird es, nach meinem Verständnis, völlig unverständlich was du meinst :-). Ich setze keinen sturen Patentanwalt voraus, sondern verwerte nur das, was du schreibst ;-).
    Du...
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