Suchen:

Art: Beiträge; Benutzer: Marc N. Zeichen

Suchen: Die Suche dauerte 0,11 Sekunden.

  1. Antworten
    7
    Hits
    1.592

    AW: Doppelschutz und Anmeldergemeinschaft

    OK danke. Mal sehen, ob sich die beiden einigen können.
  2. Antworten
    7
    Hits
    1.592

    AW: Doppelschutz und Anmeldergemeinschaft

    Warum nicht einfach die Benennung für DE in der europäischen Patentanmeldung zurücknehmen, um klare Verhältnisse zu schaffen?
  3. Antworten
    7
    Hits
    1.592

    Doppelschutz und Anmeldergemeinschaft

    Hallo Forum,

    folgender Fall: auf Basis einer DE-Prioanmeldung wurde von einer Anmeldergemeinschaft A und B eine PCT-Anmeldung eingereicht.

    Die aus der PCT-Anmeldung hervorgegangene EP-Anmeldung...
Ergebnis 1 bis 3 von 3