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Art: Beiträge; Benutzer: Patentrezept

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    DE DE: AW: Nachreichen von Teilen einer Anmeldung

    Hallo zusammen,

    eine Anmerkung am Rande: Falls die Rücknahmefiktion durch die Inanspruchnahme der inneren Prio vermieden werden soll, wäre eine Abzweigung und Inanspruchnahme der Prio des...
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    Europäische Eignungsprüfung AW: Examinatorium Europaeum

    Hallo Prüflinge!

    Ich schreibe diesen Monat die EQE und habe an dem letzten EE teilgenommen. Insgesamt fand ich das Konzept ganz gut und zumindest die Skripte zu A, B + C auch brauchbar bis gut....
  3. PCT PCT: AW: Erfinderangabe in PCT Anmeldung mit Blick auf USA

    Hallo Fip,

    So wie ich Sec. 4 des AIA verstehe ist eine Erfinderbenennung in den USA erforderlich, so dass die Erfinderbenennung gem. Art. 22 I PCT innerhalb der 30 Monate ab PD erfolgen muss;...
  4. PCT PCT: Beitrag anzeigen

    Vielen Dank für Abschnitt 20 - § 249 I ZPO nutzt das BPatG allerdings auch!

    Zudem stimme ich ja bei der Frage der Fälligkeit zu. Ich bin lediglich der Meinung, dass § 7 PatKostG keine nach Monaten...
  5. PCT PCT: Beitrag anzeigen

    mE steht da nichts anderes (vgl. Fußnote 3): "It is due on the last day of the month containing the second anniversary (24 months) of the international filing date. If the
    applicant does not...
  6. PCT PCT: Beitrag anzeigen

    Für die Bestimmung der Zahlungsfrist kommt es nicht darauf an, an welchem Tag des Monats die JG fällig wird, da gem. § 7 PatKostG die JG bis zum Ablauf des zweiten Monats nach Fälligkeit zu zahlen...
  7. PCT PCT: Beitrag anzeigen

    Die PCT-Anmeldung hat gemäß Art. 11 Abs. 3 PCT die Wirkung einer vorschriftsmäßigen nationalen Anmeldung, deren internationales Anmeldedatum als Anmeldedatum in Deutschland gilt. Für die...
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    EPÜ EPÜ: AW: Teilanmeldung Regel 36 (1)b

    Dazu aus dem Kley: "Innerhalb der Frist nach R 36 (1) b kann auch eine Teilanmeldung eingereicht werden, die nicht einer der Gruppen von Erfindungen entspricht, ..."
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    Aus der Praxis AW: Zeichenprogramm

    Ich benutze seit Jahren für verschiedenste Zeichnungen gerne CorelDraw. Auch ältere Versionen sind immer noch sehr gut zu gebrauchen (z.B. CorelDraw X4) und die gibt es dann schon deutlich günstiger...
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    Ausbildung allgemein AW: Wirtschaftsingenieur als Patentanwalt

    Hallo,

    beim DPMA sollte es kein Problem geben (eine Bescheinigung, dass der techn. Anteil größer als 50% sollte reichen).

    Meine Erfahrung ist, dass das EPA das nicht lockerer sieht, sondern...
  11. Patentanwaltsprüfung (praktisch) PAP(p): Beitrag anzeigen

    Hallo AachenerKreuz,

    im Augenblick habe ich zwar nicht die Zeit mir im Detail deine Überlegungen anzuschauen, aber bei diesem Punkt kommt es mE im Wesentlichen darauf an, ob die mit "ppa"...
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    Sonstiges AW: Perspektive Patentanwalt

    Vor einem Praktikum bei einem Patentanwalt kann ich nur abraten - stink langweilig! ;)

    Im Ernst: Meiner Meinung nach ist ein ein- oder zweiwöchiges Praktikum einfach zu kurz, um einen solchen...
  13. Deutsche Ausbildung AW: 2. juristisches Staatsexamen und Patentanwaltsausbildung

    Doppelvertretung in Personalunion?? Die Robe stelle ich mir interessant vor: Eine Seite mit schwarzem Besatz und die andere mit blauem :-)
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    Markenrecht allgemein Allg. AW: 3D-Marke vs. Geschmacksmuster

    @ Grond: Jetzt erlaube ich mir noch einen kurzen Klugscheiß abzusetzen: Kennzeichnungskraft gehört in die Ecke der relativen Schutzhindernisse und betrifft den Schutzumfang einer Marke. Zwar fließen...
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    Markenrecht allgemein Allg. AW: 3D-Marke vs. Geschmacksmuster

    Hallo zusammen!

    Zu Formmarken:

    Formmarken scheitern gelegentlich schon an § 3 II Nr. 2, wenn wesentliche, den Gesamteindruck prägende Merkmale der dargestellten Form technisch bedingt sind...
  16. AW: Fragen zu Zusatzpatenten und Vindikation bzw. widerrechtliche Entnahme

    vielen Dank union - jetzt sehe ich wieder klar!
  17. AW: Fragen zu Zusatzpatenten und Vindikation bzw. widerrechtliche Entnahme

    Vielleicht stehe ich auf dem Schlauch - deshalb probiere ich es mal mit einem Beispiel (vielleicht fällt jemandem ja noch ein besseres ein):

    1. die frühere Anmeldung enthält die Merkmale A+B; A+B...
  18. AW: Fragen zu Zusatzpatenten und Vindikation bzw. widerrechtliche Entnahme

    Da bei Beanspruchung der inneren Prio die ältere Anmeldung als zurückgenommen gilt, fallen für diese auch keine JG mehr an. Also zunächst mal kein Unterschied zum Zusatzpatent oder sehe ich das...
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    Ausbildung allgemein AW: Fragen einer potentiellen Kandidatin...

    Auch wenn es in dem zitierten Abschnitt bereits angesprochen wird, kann man es nicht oft genug wiederholen: Auch das hängt vom Ausbilder ab. Eine sorgfältige "Ausbilder-Auswahl" vorausgesetzt, kann...
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    Aus der Praxis AW: Online Akteneinsicht DPMA

    Das EPA ist sich der Problematik sehr wohl bewusst und blended folgende Informationen zu den bereitgestellten NPL-Dokumenten ein, wenn man sie betrachtet:

    "The Online File Inspection service gives...
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