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Art: Beiträge; Benutzer: Marc N. Zeichen

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  1. Beitrag anzeigen

    Danke, ich bin allerdings der Meinung, dass die beiden Absätze dasselbe aussagen, und dass B1 aus dem Letzteren ebenso gut oder schlecht beanspruchbar ist wie ist aus dem Ersteren.

    Zumindest hängt...
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    Ich weiß zu schätzen, dass Du strategisch vorausdenkst.

    Aber die Zeichnung in der P1 sei schlicht der Stand der Technik, von dem die P2 ausgeht. Da gibt es gar nichts zu verheimlichen. Die...
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    Also nochmal einfacher.

    Es geht mir schlicht darum, in der Anmeldung P2 den Stand der Technik darzustellen bzw. zu definieren, und von diesem ausgehend den Erfindungsgegenstand.

    Hierzu möchte...
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    Besten Dank Dir für die Hinweise.

    Meine Überlegungen sind weniger strategisch als Deine, mir geht es eher darum, mit wenig Aufwand eine klare Offenbarung zu schaffen.

    Dazu würde ich der...
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    Hallo Forum,

    zum Thema aus dem Betreff heute die folgende Situation:

    Deutsche Patentanmeldung P1 auf Vorrichtung V eingereicht am 30.12.2018, somit noch nicht publiziert.

    Vorrichtung V in...
  6. Aus der Praxis Beitrag anzeigen

    Hallo Forum,

    spricht heutzutage noch irgendetwas (Vernünftiges) dagegen, Schriftwechsel mit den Ämtern nur noch per Fax durchzuführen und kein Original per Post mehr hinterher zu schicken?
  7. Aus der Praxis AW: Verwaltungssoftware - Erfahrungen mit Patricia oder DIAMS IQ?

    Hallo,

    bzgl. Thomson Reuters IP Manager blicke ich grade nicht mehr durch. Ist das dasselbe System wie (bzw. der Vorgänger von) Derwent bzw. Clarivate?

    Und wieso taucht keiner von diesen drei...
  8. US US: Beitrag anzeigen

    Auf diese weisen Worte möchte ich bitte nochmal zurückkommen.

    Wir (bzw. unsere US-Kollegen) generieren uns regelmäßig selber massive Schwierigkeiten im US-Prüfungsverfahren dadurch, dass sämtliche...
  9. DE DE: AW: Beschwerde anstatt rechtzeitige Bescheidserwiderung?

    Weiterbehandlung funktioniert immer, vorausgesetzt man reicht auch die Bescheidserwiderung innerhalb der Weiterbehandlungsfrist ein.

    Nur wenn man Letzteres halt nicht schafft, stattdessen...
  10. DE DE: Beschwerde anstatt rechtzeitige Bescheidserwiderung?

    Hallo Forum,

    angenommen eine deutsche Patentanmeldung sei durchs DPMA mittels Prüfungsbescheid P bemängelt worden, und der Anmelder habe darauf nicht geantwortet, worauf ein...
  11. Antworten
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    AW: Doppelschutz und Anmeldergemeinschaft

    OK danke. Mal sehen, ob sich die beiden einigen können.
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    AW: Doppelschutz und Anmeldergemeinschaft

    Warum nicht einfach die Benennung für DE in der europäischen Patentanmeldung zurücknehmen, um klare Verhältnisse zu schaffen?
  13. Antworten
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    Doppelschutz und Anmeldergemeinschaft

    Hallo Forum,

    folgender Fall: auf Basis einer DE-Prioanmeldung wurde von einer Anmeldergemeinschaft A und B eine PCT-Anmeldung eingereicht.

    Die aus der PCT-Anmeldung hervorgegangene EP-Anmeldung...
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    Hier fällt mir gerade noch folgendes auf bei Asdevis Beitrag von neulich:



    Dass alleine schon die Anspruchsänderung als Erwiderung gilt, erscheint mir zweifelhaft, da die entsprechenden...
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    Danke, ich korrigiere dann wie folgt:




    Wenn beim Eintritt in die europäische Phase im Formular 1200 auf S. 3 unter Ziff. 6 angekreuzt wird:
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    Hi @all,

    da dies nun anscheinend der Stand der Erkenntnis ist:



    Wie ist also vorzugehen, damit das EPA direkt mit den nach Art. 19 geänderten Ansprüchen in das Prüfungsverfahren einsteigt:
    ...
  17. Beitrag anzeigen

    Doch gerade nicht. Weder reicht man die Artikel 19 PCT Änderungen hier nochmal ein, da sie dem EPA ja schon vorliegen, noch basiert das weitere Verfahren darauf, da beim Eintritt in die regionale...
  18. Beitrag anzeigen

    Wie meinen...?

    Also wo werden

    ?
  19. Beitrag anzeigen

    Wobei berückstichtigt? Es ergeht doch so oder so nur die Mitteilung nach R161/162, man solle die im WO-ISA genannten Mängel beheben. A19 Änderungen hin oder her.
  20. Beitrag anzeigen

    OK -- der Verzicht auf die Mitteilung nach R161/162 erfordert ja gleichzeitig, die "obligatorische Erwiderung" einzureichen.

    Andererseits darf zusammen mit einer Änderung der Ansprüche nach Art....
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