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Art: Beiträge; Benutzer: maroubra

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  1. DE DE: Beitrag anzeigen

    Art. 3 § 4 Abs. 4 IntPatÜbkG regelt die Sache.
  2. AW: Beginn der Patentanwaltsausbildung mit 35 und zwei Kindern - Erfahrungsberichte

    Sehe ich auch so. Die ganze Sache ist zwar kein Zuckerschlecken, egal ob man Mitte 20 oder Mitte 30 ist, aber wenn man sich im Beruf gelangweilt fühlt und "mehr will" ohne komplett alles aufzugeben,...
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    BTW: Ihr sprecht hier auch einen der eklatantesten Unterschiede in der Spruchpraxis zwischen deutscher und EPO Rechtsprechung an.


    Beim EPO gibt es die sogenannte "Auswahlerfindung", d.h. eine...
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    Aber das gilt meinem Verständnis nur für nicht-offenbarte Disclaimer. Ein offenbarter Disclaimer (d.h. ein "negatives Merkmal") kann meiner Ansicht nach sehr wohl einen technischen Effkt haben. Ein...
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    Ich gebe Dir recht, dass der Absatz nicht ganz konsistent mit meiner Annahme, dass der BGH das Merkmal als ursprünglich offenbart ansieht, erscheint. Wenn es nämlich ursprünglich offenbart ist, darf...
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    Der BGH klebt halt nicht am Wortlaut. Meiner Ansicht nach argumentiert der BGH im Wesentlichen wie folgt:


    Phosphatidylcholin wird in den ursprünglichen Anmeldeunertlagen als optionaler...
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    Ich habe die Entscheidung quergelesen und die Anmeldeunterlagen überhaupt nicht angesehen.


    Es scheint, dass der BGH der Auffassung ist, dass das Merkmal eben doch offenbart sei. Nicht neu ist,...
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    US US: Beitrag anzeigen

    Ok, vielleicht stehe ich auch auf dem Schlauch, aber wo ist denn das Problem, wenn man die Stundensätze der US Kollegen und Durchschnittskosten der Patentverfolgung in den USA diskutiert? Der...
  9. Privatadresse eines Erfinders vs. c/o Arbeitgeber

    Hallo,


    seht Ihr eigentlich irgendwelche Probleme dabei, bei deutschen oder internationalen Patentanmeldungen anstatt der tatsächlichen Privatadresse eines angestellten Erfinders ("Herr Franz...
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    Europäische Eignungsprüfung Beitrag anzeigen

    Hallo Kronion,


    ich sehe keine grundsätzlichen Probleme mit dieser Vorgehensweise. Was vielleicht passieren könnte ist, dass mit Bezug auf M1.4 in deinem Beispiel eine Entgegenhaltung nur eine...
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    Mein Tipp: anrufen, Reiseproblematik erklären und um eine telefonische Besprechung bitten.
  12. Thema: FTO

    von maroubra
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    Aw: Fto

    Immer das Risiko als Basis nehmen. D.h. von Anfang an im Gutachten deutlich machen, dass es um Rechtsfragen geht, deren Antwort nicht vorhersagbar ist und man letztlich nur eine Übersicht über...
  13. Antworten
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    AW: Patentverletzung

    Ich werfe dann mal § 15 PatG als "lex specialis" in die Runde:


    (1) Das Recht auf das Patent, der Anspruch auf Erteilung des Patents und das Recht aus dem Patent gehen auf die Erben über. Sie...
  14. Antworten
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    Europäische Eignungsprüfung Beitrag anzeigen

    Semi praktisch aber IMHO hilfreich zum Bestehen ;-)


    D-Teil: im Teil 2 kann man ordentlich Punkte holen selbst wenn man nicht perfekt mit allen Feinheiten von EPÜ und PCT vertraut ist. Daher...
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    AW: Patentverletzung

    Also in der Praxis berate ich meine Mandanten natürlich nur gemäß der "klassischen Lehre", d.h. Patent als Verbietungsrecht.


    Ich finde § 9 Satz 1 PatG aber "wissenschaftlich" sehr interessant...
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    AW: Patentverletzung

    Damit ist wohl mein Steckenpferd zerbrochen oder zumindest angeknackst ;-). Danke für die Entscheidung.
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    AW: Patentverletzung

    Wo wir gerade dabei sind und da ich durchaus Anknüpfungspunkte zum Thema sehe, möchte ich auch nochmal mein patentrechtswissenschaftliches Steckenpferd in die Runde werfen ;-) :


    § 9 Satz 1 PatG:...
  18. Antworten
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    Aus der Praxis AW: Laufendes Konto beim EPA noch notwendig?

    Beim laufenden Konto mit "automatic debiting" ist es auch vorteilhaft, dass man nicht versehentlich zu wenige Gebühren zahlen kann sofern das Konto gedeckt ist. Meiner Meinung nach muss man bei der...
  19. Antworten
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    Ich habe auch Kollegen gesehen, die es in "Teilzeit" gepackt haben, dass hat sich aber dann eher über ein mehr als ein Jahrzehnt hingezogen. Amtsjahr ist für Nicht-Münchner auch brutal, insbesondere...
  20. Aus der Praxis AW: Versicherung bei einzigem Kanzleisitz im Ausland

    Vielen Dank. Leider erfüllt diese Versicherungen nicht die Anforderungen gemäss PAO, da sie "nur" Patentsachen abdeckt und auch keine Garantien hinschichtlich der Anzeigepflicht gegenüber der...
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