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Art: Beiträge; Benutzer: Hans35

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  1. Antworten
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    EPÜ EPÜ: AW: Prio - erste Anmeldung

    Also mal ganz langsam:

    Wenn jemand was erfunden hat, meldet er es irgendwo zum ersten Mal an (bei dir: P0) . Dieser Anmelder gilt als berechtigt, egal ob er die Erfindung selbst gemacht hat, ob...
  2. Thema: Bereiche

    von Hans35
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    AW: Bereiche

    Da wäre ich vorsichtig, weil es beim Übertragen von Entscheidungen zu chemischen Sachverhalten auf andere Fachgebiete leicht zu Missverständnissen kommen kann. Das gilt sicher auch für die...
  3. Thema: Bereiche

    von Hans35
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    AW: Bereiche

    Anmelden kann man natürlich alles...

    Für die Patentfähigkeit der auf den ausgewählten Bereich gerichteten Lehre (bei dir: 300 bis 700) dürfte ausschlaggebend sein, ob die "vorteilhaften Effekte"...
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    Einseitig offene Bereiche

    Seinerzeit (2010) hat die BGH-Entscheidung Thermoplastische Zusammensetzung (T.Z.) viel Aufmerksamkeit erfahren, weil in ihr die Frage der "einseitig offenen Bereiche von physikalischen...
  5. Antworten
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    DE DE: AW: Widerrechtliche Entnahme?

    Die Statements lasse ich jetzt mal so stehen.

    Nur an Blood für PMZ die Bitte:
    Wenn dir mal eine Anmeldung begegnet, in der der Anmelder auch der Anmelder der Prioritätsanmeldung ist, und in der...
  6. Antworten
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    DE DE: AW: Widerrechtliche Entnahme?

    Verstehe ich das richtig:

    KA legt im Einspruch den notariellen Vertrag vor, des Inhalts, dass A (u.a.) nicht zur Anmeldung von DE2 berechtigt war, A erkennt den Vertrag an und verzichtet auf das...
  7. Antworten
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    DE DE: AW: Widerrechtliche Entnahme?

    @ Asdevi (#14)

    A müsste sich gar nicht auf das Einspruchsverfahren einlassen, sondern könnte sofort nach Zustellung des Einspruchsschriftsatzes auf das Patent verzichten. Auch das würde KA das...
  8. Antworten
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    DE DE: AW: Widerrechtliche Entnahme?

    Eine "konkludente" Rückübertragung des Rechts, DE2 anzumelden, würde das gewünschte Ergebnis natürlich verhindern.

    Im Rahmen des Einspruchsverfahrens werden aber A und auch KA (absprachegemäß,...
  9. Beitrag anzeigen

    @Armin

    Dritter ist derjenige, der mit irgendwelchen Übertragungen von Rechten nichts zu tun hat, der aber von dem Patent betroffen ist, weil er vielleicht seine Produktion stilllegen muss, wenn es...
  10. Antworten
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    DE DE: Widerrechtliche Entnahme?

    Ein hypothetischer Fall:

    Die Fa. A meldet am 1.1.2000 eine Erfindung, sagen wir ein Arzneimittel, in DE zum Patent an, die Anmeldung DE1.

    Im Februar 2000 macht Fa. A einen (am besten...
  11. Beitrag anzeigen

    @Amin
    Nein, das meinte ich nicht, sondern ich meine genau das, was ich geschrieben habe. Dem, was du aus meinen Sätzen gebastelt hast, kann ich überhaupt keinen Sinn entnehmen.
    ...
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    Mich würde auch interessieren, ob es Urteile mit einer anderen Auslegung der "Anmelderidentität" gibt.

    Nach meinem Dafürhalten geht es bei der Frage der Priorität und nur darum, was für die...
  13. Beitrag anzeigen

    Derselbe Anmelder ist derselbe Anmelder, egal welche Verträge er abgeschlossen hat, wem er wann sein Prio-Recht übertragen hat, oder ob alle seine Rechte qua ArbnErfG auf seinen Arbeitgeber...
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    Wenn relevanter Stand der Technik aus dem Prio-Intervall auftaucht, ist es für einen Einsprechenden immer nützlich, sich die Rechtnachfolge vom Anmelder der Prioanmeldung zum Anmelder der...
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    Nochmal zur Ausgangsfrage:Meines Wissens ist die Gestaltung des Bescheids dem Prüfer völlig freigestellt, und er ist (anders als im EPA) auf sich allein gestellt. Das bedeutet, dass diese Frage von...
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    @Armin
    Doch, bei der Anmelderidentität geht um das Sicherstellen der Erfindungsidentität zwischen Prioanmeldung und Nachanmeldung.

    Entweder (A) hat jemand eine Erfindung gemacht und er oder sein...
  17. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    --- mag daher kommen, dass es für den entsprechende Sachververhalt beim Übergang in die nationale Phase vor dem DPMA um eine gestzliche Frist geht, und da ist nur Wiedereinsetzung möglich. Es ist...
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    @Armin #11

    Deine Frage ist schon beantwortet:
    Die Erfindung in Prio- und Nachanmeldung ist identisch und eine Einheit, die nur einem zu Recht gehören kann, solange Anmelderidentität besteht. Sie...
  19. DE DE: AW: Weiterbehandlung im DPMA und "vorsorgliche" Beschwerde

    Das sehe ich auch so. Letztlich geht es nur um Fälle, wo - aus welchen Gründen auch immer - eine Äußerungsfrist abgelaufen war und es nicht sinnvoll oder gewünscht ist, dass die Akte zum BPatG geht....
  20. Antworten
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    AW: Erstanmeldepflicht bei Patenten

    Es geht letztlich darum, dass manche Länder jegliche technologische Entwicklung bereits als Staatsgeheimnis o.ä. behandeln, oder dass es dort zumindest nicht dem Anmelder überlassen werden soll zu...
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