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Art: Beiträge; Benutzer: Blood für PMZ

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  1. AW: Jura-Studium anfangen vor Ausbildungsbeginn?

    Hallo s6cnwink,

    wenn Du alle Voraussetzungen für das Beginnen einer Patentanwaltsausbildung bereits erfüllst und diese auch machen möchtest, solltest Du das auch tun.

    Es bringt nichts, den...
  2. Antworten
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    AW: Patentverwaltungssoftware

    Nun, wenn man unsere Fachsoftware anschaut, bildet sie doch auch nur eine Karteikartenstruktur auf dem Bildschirm ab. Wir sprechen doch sogar ausdrücklich davon, wir würden eine Karte (oder Akte)...
  3. Antworten
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    AW: Patentverwaltungssoftware

    Hallo,

    "benötigt"? Es geht alles auch mit einem Terminplaner aus Papier für die Fristen und Karteikarten für die Akten. Da weiß man, was man hat.

    Im Grunde die gleiche Idee kann man natürlich...
  4. Antworten
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    DE DE: AW: Widerrechtliche Entnahme?

    Da habe ich erhebliche Zweifel. Nach BGH "Leitkörper" darf der Nachanmelder von D3 keine bessere Rechtsposition bekommen, als sie der widerrechtliche Entnehmer und Anmelder A von D2 gehabt hat, so...
  5. Antworten
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    DE DE: AW: Widerrechtliche Entnahme?

    Als ergänzender Aspekt sei noch festzuhalten, dass die von A und KA getroffenen Maßnahmen eine unbeabsichtigte Nebenfolge haben (könnten?): Nach der Aufgabenstellung von Hans35 ist D1 samt allem,...
  6. Beitrag anzeigen

    Zusätzlich zu den Hinweisen von Philkopter sei noch angemerkt, dass es natürlich sehr im Interesse der Arbeitgeber ist, dass ihre Syndikuspatentanwälte und auch die zugelassenen Vertreter im...
  7. AW: Technische Experten bei einer Patentanwalts mbH ..

    Dir ist aber schon klar, dass die Versicherungsprämien der AnwaltsGmbH um ein Vielfaches höher sind als die einer GbR? Hinzu kommt, dass die Versicherungen verständlicherweise davon ausgehen, dass...
  8. Antworten
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    Es sei angemerkt, dass soeben die von Hans35 im ersten Beitrag angemerkte Entscheidung "Future Institute" im Blatt für Patent- Muster- und Zeichenwesen Heft Mai 2019 abgedruckt ist, mit Leitsätzen...
  9. AW: Technische Experten bei einer Patentanwalts mbH ..

    Hallo patatt,

    nun ja, ein paar Aspekte lassen sich ja auch so klären. Die GmbH soll ja in erster Linie kaufmännische Beziehungen und Auseinandersetzungen mit Dritten vereinfachen, also etwa...
  10. AW: Technische Experten bei einer Patentanwalts mbH ..

    Hallo Patatt,

    doch, klar. Du hast die Fragen aber so formuliert, als wären es echte Fragen, vor denen Du stehst. Dann wäre die Beantwortung aber möglicherweise als verbotene Rechtsberatung...
  11. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Hallo Fip,

    da hast Du auch ganz richtig gedacht.

    Sorry, wenn die überflüssigen Anmerkungen irgendwie, nun, überflüssig wirkten. Aber Dein eingangs geäußertes Gefühl "Das kann doch nicht so...
  12. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    und der Vollständigkeit halber sei noch der kleine Schlenker erlaubt, darauf hinzuweisen, dass es etwas komplizierter wird, wenn der verspätete Auftrag nicht von einem Kollegen aus den USA, sondern...
  13. Antworten
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    AW: Mal angenommen ein Patentanwalt ...

    Die Wahrscheinlichkeit, dass eine Kanzlei aus der Tätigkeit eines angestellten (oder auch anderen) Patentanwalts Rechnungen generieren kann, die pro Woche auf 35 abrechenbaren Stunden basieren, ist...
  14. DE DE: AW: Weiterbehandlung im DPMA und "vorsorgliche" Beschwerde

    Hallo Asdevi,

    doch, es gibt schon Gründe für einen Patentanwalt, bewusst und auch berechtigt eine Weiterbehandlung zu beantragen.

    Mit Fristversäumung hat das nichts zu tun, sondern mit...
  15. Antworten
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    AW: Patente und die DSGVO

    Nur so im Nachgang: Auf der soeben zu Ende gegangenen Patentanwaltskammerversammlung in Königswinter ist ein ausführlicher Vortrag hierzu gehalten und auch diese Frage dabei mit rechtlichen...
  16. Antworten
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    Du meinst "Diese Entscheidung ist unanfechtbar" im Hinblick auf die unmittelbar davor stehende Watsche für das Verwaltungsgericht? Klar, das reizte natürlich.

    Beide Seiten haben ja stapelweise...
  17. Antworten
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    Dank an Hans35 für diesen Hinweis.

    Genial ist natürlich die Lösung des Falles, die der BGH genutzt hat. Nachdem er alles Mögliche detailliert untersucht und gewürdigt hat, schießt er dann den...
  18. MMA/PMMA MMA: Beitrag anzeigen

    Hallo Kandidatin Bille,

    ja das geht und ist auch ständige Praxis. Man benötigt das beispielsweise häufig in benannten Vertragsstaaten, in denen zunächst ältere Marken existieren und...
  19. Antworten
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    EPÜ EPÜ: AW: Einspruchsverfahren beschleunigen

    Hallo Fip,

    der Fall kommt mir irgendwie bekannt vor, vertrete ich vielleicht den Konkurrenten Deines Mandanten?

    Spaß bei Seite, die Konstellation kommt ja in entsprechend modifizierter Form...
  20. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Hallo pak,

    das kommt auf den zuständigen Prüfer an.

    Es ist schon vorgekommen, dass der Prüfer darauf verweist, Du könntest ja den bisherigen, gut mit der Sache vertrauten Vertreter einschalten,...
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