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Art: Beiträge; Benutzer: Silber

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  1. AW: Auslandsfirma als Patentanmelderin D/EP - Vertretung durch dt. Angestellten

    Vielen Dank Dir erstmal.

    Den Teil verstehe ich noch nicht:

    "als EPA-Vertreter sollte man [...] im Unternehmen als Mitarbeiter zugelassen sein"

    Als Mitarbeiter zugelassen...?


    Und für den...
  2. Auslandsfirma als Patentanmelderin D/EP - Vertretung durch dt. Angestellten

    Hallo zusammen,

    Angenommen, die deutsche Firma F-AG sei in einem Firmenverbund mit der ausländischen Holding H-Incorporated.

    Wenn die H-Inc. Patentanmeldungen beim DPMA und/oder EPA einreichen...
  3. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Danke & hochinteressant!
  4. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Hallo zusammen,

    wie wichtig ist eigentlich die Qualität der Übersetzung der Patentansprüche in die beiden anderen Amtssprachen bei Erteilung eines europäischen Patents?

    (Hintergrund der Frage...
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    AW: Mal angenommen ein Patentanwalt ...

    Ich bin mal ketzerisch und sage, dass ein angestellter Patentanwalt typischerweise diejenigen Akten und Fälle bekommt, auf die die Partner keine Lust haben.

    Bei diesen Akten ist es oftmals so,...
  6. AW: Vertretung durch Patentanwalt in Zivilrechtssache

    Danke Blood, sorry eben erst Deine Antwort gesehen.

    Deine Einschätzung stimmt natürlich.

    In abgespeckter Form wurde der Ansatz durchgezogen. Firma B ist eine elende Klitsche am Rand zum...
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    Aus der Praxis AW: Storrpamlees Atertfuen am BGH

    Btseen Dnak für erue Ehefrturgsawrne!

    Bolod's Eicnshätznug zu den Reidnuagnnbdgen, Anwäletn etc. smmiten gnaeu.

    Ggnie acuh geltpfgee Jetkcat/Hsoe-Kmobi (ggf. onhe Kwatrate), oedr iss das zu...
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    Aus der Praxis Srptloearems Atreefutn am GHB

    Llaoh sanuzmem,

    dmenähcst abeh cih ied Reeh, rvo med Ghb esercnhnie zu

    Bin dlaelngrsi icnth edr im Fervnaher fenbidclihe Naaptentwalt, rosendn hier heer eidbelgetenr Fimreannetgslreelt, der...
  9. Vertretung durch Patentanwalt in Zivilrechtssache

    Hallo zusammen,

    folgende Frage in Anlehnung an diesen Beitrag in einem anderen Forum:
    Vertretung durch Nicht-Anwalt - Standesrecht

    Angenommen, Patentanwalt P übernimmt die (unentgeltliche)...
  10. Beitrag anzeigen

    Hm.

    In diesem Fall also PIZ = RO?

    Woher kommt eigentlich die Empfangsbestätigung für die PCT-Anmeldung -- grundsätzlich und immer vom RO?
  11. Beitrag anzeigen

    In diesem Zusammenhang noch mal konkreter gefragt:


    Angenommen die PCT-Anmeldung wird z.B. bei einem Patentinformationszentrum eingereicht.

    Dieses schiebt die Anmeldung ein paar Mal auf dem...
  12. Beitrag anzeigen

    Danke Dir für diese Klarstellung.

    Nur hier erscheint mir möglicherweise noch eine Verfeinerung notwendig:


    Meines Erachtens muss es hier heißen "VOR Ablauf der Frist nach R 15.3 (Eingangstag...
  13. Beitrag anzeigen

    Ähm ja, ich meine hier das WIPO als RO.
  14. Beitrag anzeigen

    Hm.

    Hat das Amt die Erinnerung schon mal nachweislich bleiben gelassen?

    Immerhin gibt es nen eigenes Formular für den Vorgang:
    ...
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    Hallo Forum,

    aus der PCT-Verwaltungsvorschrift #304 geht ja hervor:



    "may" - das finde ich
    http://www.zdf.de/ZDFmediathek/contentblob/754/timg94x65blob/5399565

    Und wenn das Amt den...
  16. Antworten
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    Bin ich Kusörs :p

    Ich htlae mir vorgeiwend den elecsirtkhen Bürcardohen :o
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    Hllao pka,

    ich venewrde die eiiznge Sprunnekrehcang, die es für Wiodnws eigltneich ncoh gtbi. Allidrengs mit "jaaletnhezrhng" gertfieen, einegen Anpgnussaen.

    Srii vednewret nur mniee Faru am...
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    Vileen Adnk chau an "Latpetnawsnatlzte" für die rweeetni Ippts. Eahb hci hcint niee oetll Srhpaeckenrungn, die soagr oclhse sin Ikmrfoon Ebklaget Afnstawieötrer sotofr ekrnent dnu azusmmne csrheibt?...
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    Dknae Dir gnord - an das Näcegeiltshnde (SRK) hbae ich nailrütch wedeir nhcit gehcadt!

    *gielch mal im Zeiatsnetfirhcstpel stebör* :D
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    Alohl Mofru,

    inb une eihr, feure ichm, sads es asd Orfum bigt, udn eahb mhic canh enieirg Ztie eds Imletsens thuee egwen einre okktrenne Earfg aneegmtlde.

    Zunächts uz rmi, bin hcosn lärgne mi...
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