Suchen:

Art: Beiträge; Benutzer: Asdevi

Seite 1 von 5 1 2 3 4

Suchen: Die Suche dauerte 0,23 Sekunden.

  1. Antworten
    23
    Hits
    3.382

    DE DE: AW: Widerrechtliche Entnahme?

    Nun ja, das ist alles schön und gut, aber selbst wenn es so wäre, lässt sich das Problem ganz einfach lösen, indem A unmittelbar nach Einlegung des Einspruchs auf das Patent verzichtet. Auch das...
  2. Antworten
    23
    Hits
    3.382

    DE DE: AW: Widerrechtliche Entnahme?

    Wenn der Rechtsmissbrauch offensichtlich ist, weil A und B das gemeinsam geplant haben, ist schlicht der Einspruch wegen fehlender widerrechtlicher Entnahme zurückzuweisen.

    Dein "Hilfskonstrukt",...
  3. Antworten
    23
    Hits
    3.382

    DE DE: AW: Widerrechtliche Entnahme?

    Ich schrieb deutlich "ein solches Rechtsschutzbedürfnis".

    Dass man keine Einspruchsberechtigung hat, wenn man vertraglich darauf verzichtet hat, ist mir auch klar. Aber dass der von der...
  4. Antworten
    23
    Hits
    3.382

    DE DE: AW: Widerrechtliche Entnahme?

    Das stimmt zwar, aber ich sehe nicht welche Rolle die Gültigkeit der Prio von D2 spielen sollte. B meldet eine neue Anmeldung D3 an, und für die beansprucht er die Prio aus D1. Und das Recht dazu hat...
  5. Antworten
    23
    Hits
    3.382

    DE DE: AW: Widerrechtliche Entnahme?

    Also im Busse zum Beispiel steht das nicht. Hast du eine Fundstelle?
  6. Antworten
    23
    Hits
    3.382

    DE DE: AW: Widerrechtliche Entnahme?

    Wo steht denn, dass man für den Einspruch ein solches Rechtsschutzbedürfnis braucht?

    Das wäre mMn widersinnig. Wenn der Berechtigte das Patent haben will, kann er eine Vindikationsklage...
  7. Antworten
    23
    Hits
    3.382

    DE DE: AW: Widerrechtliche Entnahme?

    Nein, kein Denkfehler.

    Ich habe genau dieses "Schlupfloch" im Amtsjahr mit meinem ausbildenden Richter diskutiert. Er war auch der Ansicht, dass sich durch solche "widerrechtlichen Entnahmen" die...
  8. Beitrag anzeigen

    Die Zusammenfassung ist leider nur mäßig gut.

    Beim CRISPR-Fall ist die Besonderheit, dass sich die Patentinhaber gar nicht erst auf ein Assignment berufen haben. Sie haben von vornherein...
  9. Beitrag anzeigen

    Ganz ehrlich, mir reicht es jetzt allmählich.

    Warum schreibst du denn hier, dass die US-K "als Assignee und Anmelderin" auf beiden Anmeldungen steht?

    Ist die US-K jetzt Anmelderin der US-Prio...
  10. Beitrag anzeigen

    Ja und? So what?

    Es wurde schon mehrfach erklärt, dass für die wirksame Inanspruchnahme des Prioritätsrechts irrelevant ist, wer die Rechte an der Erfindung hat. Es kommt nur darauf an, wer der...
  11. Beitrag anzeigen

    Natürlich nicht. Das wurde in diesem Thread auf Seite 1 auch schon mehrfach ausgeführt. Unter anderem in meinen Beiträgen #6 und #8.

    Du willst es halt nur nicht glauben und kamst dann mit deinem...
  12. Beitrag anzeigen

    Ich kann Philkopter aus der Anwaltssicht bestätigen. Wir haben einige Mandanten, die das machen, auch im Biotech-Bereich. Alle aus dem europäischen Ausland. Diese Anmeldungen werden dann aber...
  13. Beitrag anzeigen

    Es dürfte auch in den USA reichen, wenn eine Assignment-Kette besteht. Es reicht also, wenn der Arbeitnehmer ein Assignment an seinen Arbeitgeber ausstellt, so, wie er das bei jeder Erfindung für die...
  14. Beitrag anzeigen

    Dieses Problem beschränkt sich aber nicht auf Kooperationen. Auch ein gewöhnlicher deutscher Arbeitgeber, der eine Diensterfindung in Anspruch nimmt, braucht für eine US-Anmeldung Assignments von...
  15. Beitrag anzeigen

    Sorry, ich habe einfach versehentlich den falschen Begriff verwendet. Gemeint war, dass das ArbErfG nicht zur Inanspruchnahme der Erfindung verpflichtet. Den Fall, dass die Erfindung ohne weiteres...
  16. Antworten
    6
    Hits
    2.101

    AW: Mal angenommen ein Patentanwalt ...

    150 € / Stunde, abgerechnet an den Mandanten? Das wäre eher sehr niedrig.

    Und natürlich kann ein angestellter Patentanwalt auch mit Managementaufgaben, Kundenpflege, Werbung etc. konfrontiert...
  17. Beitrag anzeigen

    Hier sind die verschiedensten Konstellationen möglich. Das ArbErfG ermöglicht dem AG nämlich nur die Inanspruchnahme der Priorität, verpflichtet aber nicht dazu. Bei Kooperationen kann z.B. eine...
  18. Beitrag anzeigen

    Ach so. Ich dachte, der BGH-Fall sei der oben beschriebene Fall.
  19. Beitrag anzeigen

    Uff!

    Weil deine Angabe, dass die Prioritätsanmeldung sei, schlicht falsch war. Die Prioritätsanmeldung war nicht von Uniwired Planet LLC (s. Rn 58: "Sie ist zwar nicht Anmelderin der...
  20. Antworten
    6
    Hits
    2.101

    AW: Mal angenommen ein Patentanwalt ...

    Das ist sehr unterschiedlich, da die abgerechneten Stunden meist fiktiv sind und invers mit den Stundensätzen der Kanzlei korrelieren.

    Sprich: Es gibt Kanzleien, die haben hohe Stundensätze,...
Ergebnis 1 bis 20 von 100
Seite 1 von 5 1 2 3 4