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Art: Beiträge; Benutzer: Asdevi

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  1. Antworten
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    AW: Dt. + europ. Weg

    Bei mir wären die Termine auch aufeinandergefallen (also nur 1 Woche Pause oder so), deshalb habe ich die deutsche Prüfung geschoben. Ich würde der EQE definitiv Priorität geben, weil sie nur einmal...
  2. Antworten
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    AW: Stand der Technik durch Akteneinsicht

    Das musst du dort auch nicht entnehmen, das ergibt sich aus dem allgemeinen Vertragsrecht. Die Einsicht wird nur mit Zustimmung des Anmelders gewährt. Der Anmelder kann diese Zustimmung nach Lust und...
  3. EPÜ EPÜ: AW: Erlaubte Zwischenverallgemeinerung - Neuheit und Offenbarungsgehalt Stand der Tec

    "Mit vier Beinen" ist eine ungenaue Ausdrucksweise. Es geht nicht um den Ausdruck "mit", sondern um "bestehend aus" oder "umfassend".

    Dein Beispiel mit dem Stuhl ist übrigens gut: Handelsübliche...
  4. EPÜ EPÜ: AW: Erlaubte Zwischenverallgemeinerung - Neuheit und Offenbarungsgehalt Stand der Tec

    Dieser Satz macht schon grammatikalisch keinen Sinn.
  5. EPÜ EPÜ: AW: Erlaubte Zwischenverallgemeinerung - Neuheit und Offenbarungsgehalt Stand der Tec

    Der Gegenstand "Säugetiere" umfasst auch Hunde, trotzdem ist die Offenbarung "Säugetiere" für "Hunde" nicht neuheitsschädlich.

    "Bestehend aus A+B" ist für mich ein Sonder- oder Spezialfall von...
  6. EPÜ EPÜ: AW: Erlaubte Zwischenverallgemeinerung - Neuheit und Offenbarungsgehalt Stand der Tec

    Ich würde sagen, dass "Gegenstand umfassend A+B" für "Gegenstand bestehend aus A+B" nicht neuheitsschädlich ist. Ersteres erlaubt weitere Bestandteile, während Letzteres sie ausschließt. Gerade darin...
  7. Antworten
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    EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Nein, eben nicht. "Generisches ODER" bedeutet gerade, dass es keine explizite Offenbarung der Alternativen gibt. Das ist ja die grundlegende Bedeutung von G1/15!

    Wenn explizit Alternativen...
  8. Thema: Teilprioriät

    von Asdevi
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    "A+B" ist neuheitsschädlich für "A", aber nicht für "A ohne B". Warum? Weil "A+B" A mit B ist, und nicht A ohne B. "Mit" ist etwas anderes als "ohne". Es ist das Gegenteil davon.
  9. Antworten
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    EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Sag mal, Hans, bearbeitest du eigentlich regelmäßig Akten? Die Basis für eine Anspruchsänderung aus einem Beispiel herzuleiten, ist so ziemlich das schwierigste Kunststück, das man vor dem EPA...
  10. Antworten
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    EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Die Frage, ob die Priorität wirksam ist, ist völlig unabhängig von der Frage, ob Stand der Technik im Priointervall auftaucht. Die Priorität ist von vornherein wirksam, für den Gegenstand der...
  11. Antworten
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    EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    "Roter Ball" ist natürlich neuheitsschädlich für "Ball".

    Der Witz ist aber, dass im Fall einer Teilpriorität die Prioanmeldung kein Stand der Technik für den Gegenstand "Ball" ist.

    Prio: Roter...
  12. Antworten
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    EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    So weit richtig!



    "A1+B1+C" kann nicht neuheitsschädlich sein für "A+B ohne A1+B1+C". A1+B1+C ist genau das, was der Anspruchsumfang, der keine Prio hat, nicht umfasst.

    Zur Verdeutlichung:...
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    Wer spricht denn von Ausstellungspriorität? Der TE hatte sich nur auf die Neuheitsschonfrist berufen.

    Wenn die Ausstellungspriorität nicht in Anspruch genommen wird, kann für eine spätere...
  14. Antworten
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    AW: PCT Folgen wenn keine ISR erstellt wird

    Ich habe eine solche "informelle Aufforderung" nie gesehen, aber da sie informell ist, ist anzunehmen, dass sie nicht im PCT normiert ist. In anderen Worten: Der Prüfer sieht so viel Unklarheit, dass...
  15. Antworten
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    Europäische Eignungsprüfung Beitrag anzeigen

    Ich habe zur EQE-Vorbereitung praktisch ausschließlich mit dem Visser gearbeitet. Ich habe das Buch einmal während der Ausbildung und dann nochmal in den Wochen vor der Prüfung komplett gelesen und...
  16. Antworten
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    DE DE: AW: Einleitung nationale Phase in DE

    Ja, oder genauer: 2 Monate ab Ende des Monats, in dem die Frist endet. Es können also bis zu knapp 3 Monate sein, wenn die Anmeldung einen Prioritätstag früh in einem Monat hat.

    Aber es kommt noch...
  17. Antworten
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    EPÜ EPÜ: AW: ... und es kommt am Ende doch ... !?

    Wie sagt das indianische Sprichwort? "Wenn man merkt, dass das Pferd tot ist, sollte man absteigen." Die UPC-Befürworter sitzen noch immer im Sattel...
  18. Beitrag anzeigen

    Es gibt hier kein zusätzliches Patentierungserfordernis. Dass ein „technischer Effekt“ erforderlich ist, ergibt sich aus dem Aufgabe-Lösungs-Ansatz, den das EPA meines Wissens auch auf...
  19. Antworten
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    16.090

    EPÜ EPÜ: AW: ... und es kommt am Ende doch ... !?

    Gibt es doch.
  20. Beitrag anzeigen

    Ja, es geht um den technischen Effekt. Der problem-solution approach des EPA verlangt nach der Feststellung der Unterschiede zwischen S. d. T. und Anspruch die Feststellung, welches technische...
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