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Art: Beiträge; Benutzer: der_markus

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    Interessant. Ich muss sagen ich fand 10 Uhr sehr angenehm.
  2. AW: Ablehnungsbescheid des DPMA trotz "Maschinenbau-Master"

    Ich habe von Diskussionen um eine Promotion aus meinem Umfeld auch schon gehört. Eine Promotion wird nur als praktisch-technische Tätigkeit anerkannt, wenn sie nicht theoretischer Natur, sondern...
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    Richtig, die schriftliche Prüfung wird im Hauptgebäude in der Zweibrückenstraße abgehalten.
    Die Bearbeitungszeit beginnt jeweils um 10 Uhr, wobei man angehalten ist um 09:30 da zu sein. Das ist aber...
  4. EPÜ EPÜ: AW: Vertretung vor dem Einheitlichen Patentgericht

    Das würde Sinn machen, ja.


    Über den weiteren Ablauf steht hier etwas: https://www.bundesverband-patentanwaelte.de/einheitliches-patentgericht/deutschland-ratifiziert-epg-protokoll/
  5. EPÜ EPÜ: AW: Vertretung vor dem Einheitlichen Patentgericht

    Bedeutet das, dass jede/r deutsche PA/in, die/der im Rahmen der Ausbildung Hagen absolviert hat, sich innerhalb der Übergangsfrist als zugelassener Vertreter beim EPGÜ eintragen lassen kann?
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    Für Markenrecht sind das die gängigsten Lehrbücher:

    Berlit: Markenrecht https://www.beck-shop.de/berlit-markenrecht/product/22350961

    Hacker, Markenrecht...
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    Ich habe die Aufgabe noch nicht gelöst, aber das hört sich nach einer Aufschiebung der Bekanntmachung gem. § 21 DesignG an.

    Bei der zweiten Frage dürftest du Recht haben, die Eintragungen einer...
  8. Patentanwaltsprüfung (praktisch) PAP(p): Beitrag anzeigen

    Für die Aufgabe ist die Kommentierung zu § 39, z.B. in Schulte, recht ergiebig.

    Ich habe das Problem bei der Aufgabe darin gesehen, dass für die Teilanmeldung dieselben Unterlagen wie für die...
  9. Deutsche Ausbildung Beitrag anzeigen

    Hallo Alex,

    zunächst mal mein Bedauern, dass du die Prüfung nicht bestanden hast.

    Ich habe von einer/-m Kollegin/-en, die/der einfach mal beim Referat 4.3.5 angerufen hat und sich nach dem...
  10. Beitrag anzeigen

    Nunja; für wie praxisrelevant hälst du die von dir genannten Fälle?

    Außerdem ist die Fiktion der Nichtvornahme nach PatKostG nicht dasselbe wie die Rücknahme eines wirksam gestellten Antrags. Bei...
  11. Beitrag anzeigen

    Das klappt so leider nicht. Die Patentprüfung beginnt natürlich erst, wenn die Prüfungsgebühr bezahlt ist (siehe Richtlinien für die Prüfung von Patentanmeldungen). D.h. wenn man den Antrag stellt...
  12. Antworten
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    Das kann im Einzelfall durchaus eine Überlegung wert. Insbesondere Stand der Technik in Form von Nichtpatentliteratur, also Vorveröffentlichungen oder Vorbenutzungen finden Patentprüfer in der Regel...
  13. Antworten
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    DE DE: Beitrag anzeigen

    Ein Beschränkungsverfahren, das "ein paar Monate" dauert, ist kein Vergleich zu einem Nichtigkeitsverfahren, dass sich über Jahre ziehen kann, insbesondere wenn es in die Nichtigkeitsberufung vor den...
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    Zur Ausgangsfrage: M.M.n. sollte das so funktionieren, der Messeauftritt fällt unter die Neuheitsschonfrist und der Gegenstand A ist durch Prio gedeckt.

    Noch eine Anmerkung zur Teilung einer...
  15. Aus der Praxis Beitrag anzeigen

    Der Gedanke mit Prio-Anmeldung und Nachanmeldung gefällt mir garnicht, da weder Gebühr noch Anmeldewille vorliegen und der Dokumententitel "Vorab-Fax... Bestätigungsschreiben..." dem Ansatz blank...
  16. Antworten
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    AW: Bezugszeichen: Buchstaben statt Ziffern?

    Das obliegt wohl vorrangig individuellen Vorlieben.
    Ein Vorteil ist z.B. dass man in der ersten Gliederungsebene 26 Buchstaben zur Verfügung hat und nicht nur 9 Zahlen. Ist bei umfangreichen...
  17. Antworten
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    AW: Bezugszeichen: Buchstaben statt Ziffern?

    Aus meiner Sicht nicht. In unserer Kanzlei verwenden wir auch Buchstaben und Zahlen und Mischungen aus beidem und von Seiten des Amtes hat sich noch niemand daran gestört. Das wichtigste ist dass man...
  18. Antworten
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    Deutsche Ausbildung AW: Ablauf des Amtsjahres in Zeiten von Corona

    Dito, bin auch im Durchgang Oktober 2020 dabei. Hatte mir auch ein Zimmer gemietet in München. Objektiv gebraucht habe ich es nur im Oktober bei der Patentabteilung. Seit November findet alles online...
  19. Thema: Auslegung

    von der_markus
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    DE DE: AW: Auslegung

    Ich halte es für unvorteilhaft schon in der Entwicklungsphase eines neuen Produkts mit dem Patentinhaber in Kontakt zu treten. Das ist nur notwendig, wenn die eigene Entwicklung in den Schutzbereich...
  20. Thema: Auslegung

    von der_markus
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    DE DE: AW: Auslegung

    Ja, Versuchszwecke sind freigestellt. Aber: Versuche sind ja in der Regel kein Selbstzweck sondern sollen möglichst in einem verkehrsfähigen Produkt münden. Insofern stellt sich die Frage nach...
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