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Art: Beiträge; Benutzer: pak

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  1. Beitrag anzeigen

    Wie bereits von FIP gesagt, handelt es sich um eine rein prozessuale Handlung ohne materiell-rechtlichen Aspekt.

    "Aus der Ordnungsfunktion des Prozessrechts und der Notwendigkeit der...
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    Warum auf die Veröffentlichung durch das Amt in Form einer Offenlegungsschrift (in der Regel 18 Monate nach Anmeldung) warten? Wenn man die angesprochene Sorge hat, erledigt man die Veröffentlichung...
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    DE DE: AW: Einleitung nationale Phase in DE

    Never mix "Ausscheidung" with "Abzweigung"! ;)


    Gruß


    pak
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    DE DE: AW: Einleitung nationale Phase in DE

    §5 (1) GbmG:

    Hat der Anmelder mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland für dieselbe Erfindung bereits früher ein Patent nachgesucht, so kann er mit der Gebrauchsmusteranmeldung die...
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    AW: Bezugszeichen: Buchstaben statt Ziffern?

    Wenn man die "erste Gliederungsebene" so eng fassen möchte sicher, die amerikanischen Kollegen tun dies jedoch nicht, z.B.:



    100.1
    100.2
    100.3
    100.4
    usw.
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    AW: Bezugszeichen: Buchstaben statt Ziffern?

    Mir stellt sich zunächst die Frage, welchen Mehrwert man sich von Buchstaben an Stelle von Zahlen verspricht ...


    Gruß


    pak
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    EPÜ EPÜ: AW: ... und es kommt am Ende doch ... !?

    Die Neigung, tote Pferde weiter zu reiten, scheint derzeit en vogue - um nicht zu sagen pandemisch - zu sein ... ;)


    Gruß


    pak
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    Fernstudium Beitrag anzeigen

    Danke für die Info, davon hatte ich noch gar nichts gehört ...


    Gruß


    pak
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    Fernstudium Beitrag anzeigen

    Weil hier schon häufiger von der mündlichen Prüfung im Fernstudiuem Hagen als Online-Prüfung gesprochen wurde, nur interessehalber: Welche Software wurde hierfür eingesetzt?


    Gruß


    pak
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    Aus der Praxis AW: Neue Entwicklungen zum Brexit?

    Ja. Oder man kann hier einfach die Frage stellen, ob jemand einen Link zu einer prägnanten Kurzfassung mit allen relevanten Infos kennt ... :p


    Gruß


    pak
  11. Antworten
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    Aus der Praxis Neue Entwicklungen zum Brexit?

    Gibt es außer dieser Zusammenstellung


    https://kandidatentreff.de/2020/01/brexit-was-passiert-eigentlich-mit-patenten-marken-und-designs/


    eigentlich neuere Entwicklungen, wie beim Brexit mit...
  12. Antworten
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    EPÜ EPÜ: AW: ... und es kommt am Ende doch ... !?

    Das glaube ich erst, wenn es in Kraft getreten ist, zumal schon während meiner Ausbildung pausenlos "Durchbrüche" erzielt wurden ;-)

    Dennoch muss man sich jetzt wohl doch mal damit...
  13. Ausbildung allgemein Beitrag anzeigen

    Als Akademiker, der selbstständig tätig ist, sollte man mE schon unter die Definition des Freiberuflers fallen, auch ohne den Patentanwalt:

    ...
  14. Antworten
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    Aus der Praxis "Kanzleisterben" durch Lockdown?

    Ich habe unseren Bereich in der Vergangenheit immer als relativ krisensicher gesehen, aber es war eigentlich klar, dass ein (auch nur zeitweiser) Lockdown in den Unternehmen früher oder später - eher...
  15. Deutsche Ausbildung AW: DPMA-Zulassung als Wirtschaftsingenieur - Widerspruch gegen Ablehnungsbescheid

    Hallo Robert,


    Du bringst in jedem Fall den für einen Patentanwalt notwendigen Kampfgeist mit ;-). Mehr kann ich zu dem Thema aber leider nicht beitragen :-(


    Gruß


    pak
  16. Beitrag anzeigen

    Gegenstand der Anmeldung ist alles, worauf ein Anspruch gerichtet werden könnte.


    Beispiel Vordach:


    Ist das Vordach in der Beschreibung erwähnt, nicht aber dessen Neigung, und Du fügst ein...
  17. Beitrag anzeigen

    Gegenfrage: Warum eine weitergehende Zeichnung einreichen, wenn die Merkmale ohnehin bereits der Beschreibung entnommen werden können?


    Im Übrigen dürfte es schwierig sein, eine Zeichnung...
  18. Antworten
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    DE DE: AW: Tonaufzeichnung als Stand der Technik

    Podcast war hier nur als Beispiel genannt. Lass es einen öffentlichen Vortrag gewesen sein, der eben auch aufgezeichnet und (gleichzeitig oder später) auch als Podcast, also Sound-Datei,...
  19. Antworten
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    DE DE: AW: Tonaufzeichnung als Stand der Technik

    Auf dem Dampfer war ich auch, wobei ich die Tonaufzeichnung sowohl als Beweis für die die mündliche Beschreibung als auch als schriftliche Beschreibung bewerten würde, dann allerdings mit...
  20. Antworten
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    DE DE: Tonaufzeichnung als Stand der Technik

    Ist eine Tonaufzeichnungen, z.B. in Form eines abrufbaren Podcasts, eigentlich eine schriftliche oder eine mündliche Beschreibung im Sinne des §3(2) PatG ? Schriftlich, weil die Tondatei...
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