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Art: Beiträge; Benutzer: Ah-No Nym

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    EPÜ EPÜ: AW: Prio - erste Anmeldung

    A hat die P1 auf die B übertragen und auch die Priorechte an der P1. Die P0 blieb aussen vor, wurde nie auf die B übertragen ... soweit zur Klarstellung...
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    EPÜ EPÜ: AW: Prio - erste Anmeldung

    Vielen lieben Dank für diese außerordentlich interessante und hilfreiche Diskussion ... in der EPÜ Rechtsprechung findet sich hierzu nichts einschlägiges, obwohl dort immer sehr genau aus "denselben...
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    EPÜ EPÜ: AW: Prio - erste Anmeldung

    Damit eine Anmeldung als die "erste Anmeldung" gilt, muss Anmelderidentität vorliegen... und P0 und die PCT haben ja nicht dieselben Anmelder. Das ist ja gerade das Problem... ist die P0 auch für B...
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    EPÜ EPÜ: Prio - erste Anmeldung

    Hallo...


    Folgender Fall:


    Erfinder A meldet Anmeldung P0 an.
    Erfinder A meldet Anmeldung P1 an, die die Prio von P0 in Anspruch nimmt (selbe Erfindung).
    Erfinder A überträgt sein Patent...
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    AW: Weiterbehandlung claim fees R161 EPA

    Hallo

    Der Mandant wollte dann doch für alle Claims die Weiterbehandlung und Excess Fee zahlen... wie langweilig..
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    AW: Weiterbehandlung claim fees R161 EPA

    Danke für die Rückmeldungen.



    Ein kurzer Update nach einer Rückmeldung vom EPA, leider nur telefonisch, allerdings von der Abteilung die für Weiterbehandlungen zuständig ist :-) :



    =>...
  7. Antworten
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    Weiterbehandlung claim fees R161 EPA

    Hallo


    Folgender Fall:



    - PCT hat 22 Ansprüche und reg. Phase wird mit diesen ohne Zahlung der claim fees eingeleitet
    - auf Regel 161 wird nicht erwidert, somit gelten A16 - A22 als...
  8. Thema: PACE Antrag

    von Ah-No Nym
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    EPÜ EPÜ: AW: PACE Antrag

    Also ich lese die Guidelines E.VII.4 so, dass ein vor dem PACE gestelltes Fristgesuch KEINE Auswirkung hat. Die Aufzählung klingt abschließend...



    Eine Anmeldung wird aus dem PACE-Programm...
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    AW: Opt-in/Opt-out

    Ich kann nur zustimmen, dass die "Stärke" eines Patents ein entscheidender Faktor sein sollte.

    Dies gilt insbesondere, da die Streitwertabhängigen erstattungsfähigen Kosten (nicht die...
  10. Antworten
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    AW: Niederlassung Ausland

    Hi

    Also wo du sicher gerne willkommen bist, ist China... aber sicher nicht als Neugründer einer eigenen Kanzlei.

    In Japan suchen sie auch ab und an DE Patentanwälte.

    Schweiz wäre noch eine...
  11. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    "Ich schließe aus dem Bisherigen, dass vor Eintritt in die Europäische Phase gestrichene Ansprüche ohne weiteres wieder in den Hauptanspruch aufgenommen werden können (sollten), beispielsweise nach...
  12. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Also ich denke, das ist nicht ein Problem der Offenbarung, sondern "unsearched matter". In diesem Fall musst Du halt ne Teilanmeldung einreichen, wenn Du auf nicht-rechecherchierte Ansprüche...
  13. Antworten
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    EPÜ EPÜ: AW: Brexit und die Folgen

    Hi

    Ich war gestern auf der Veranstaltung vom PremierCercle hier am EPO (UPC - the last miles?). Alle Beteiligten haben bestätigt, dass es erst mal weitergeht mit "business as usual".

    Keiner...
  14. Antworten
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    EPÜ EPÜ: AW: Brexit und die Folgen

    Ein Punkt noch: London ist im Agreement explizit als Court genannt. Somit müsste bei einem Brexit das ganze neu ratifiziert werden (was allerdings schnell gehen sollte). Alternativ könnte der Court...
  15. Antworten
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    Hat hier sonst keiner eine Meinung ? Ist das ganze tatsächlich sooo trivial ? :-)

    Grüße

    Ah-No Nym
  16. Beitrag anzeigen

    Aeehm... eine Frage: die Priounterlagen gehören doch gar nicht zum Offenbarungsgehalt der Anmeldung, wozu brauchst du die dann bei einer Bescheidserwiderung ?

    Grüße

    Ah-No-Nym
  17. Antworten
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    Hallo

    Spricht etwas dagegen, die Frist zur Übersetzung eines Gebrauchsmuster aus PCT in DE auf > 32 (ggf. 33) Monate zu "verlängern", indem man NICHT eine nationale Phase einleitet, sondern das...
  18. AW: Suche nach nationalen Patentnichtigkeits/-verletzungsverfahren

    Echt ? Kann Darts-IP echt auch anhängige Verfahren ?

    Ich dachte, die haben "nur" Entscheidungen (aber das kann sich auch geändert haben, da ich es (genau aus Budgetgründen) leider länger nicht...
  19. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Danke…

    das hatte ich anscheinend verdrängt :o

    Für mich zeigt dies nur wieder, was für ein heilloses Durcheinander das ganze werden wird. Kein Wunder, das sich viele unserer Mandanten überlegen,...
  20. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    "Man kann auch - etwa in Deutschland gegen das Europäische Patent mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland vor dem Bundespatentgericht - und in anderen Ländern vor dem UPC vorgehen, dies in...
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