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Art: Beiträge; Benutzer: Hans35

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    Der BGH hat zurückverwiesen, und das BPatG wird sich voraussichtlich noch zu Neuheit und erfinderischer Tätigkeit äußern - wenn es das nicht der Prüfungsstelle überlässt. Die Entscheidung des BGH...
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    Nein, die Anmeldung offenbart nur eine Lehre ohne den Disclaimer und nicht eine Lehre mit dem Disclaimer.

    Ich denke wir sollten darauf hoffen, dass der BGH dazu etwas sagt, was einen von uns...
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    Ich verstehe § 38 Satz 2 so, dass der das verlangt.

    Dass Anspruchsmerkmale bei der Beurteulung der Patentfähigkeit unberücksichtigt bleiben müssen, gibt es ja auch in anderem Zusammenhang. Ich...
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    @Lysios
    Wie kommst zu der Schlussfolgerung, "die Prüfung des Anspruchs erfolgt dann aber für den Gegenstand des Anspruchs mit Disclaimer"? § 38 Satz 2 verlangt nach meinem Dafürhalten genau das...
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    Wenn die beanspruchte Erfindung eine in sich einheitliche Lehre ist und die (ohnehin nicht offenbarte) Beschränkung durch den Disclaimer zu dieser keinen technischen Beitrag liefert, dann sind die...
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    Hallo Lysios,

    um Missverständnisse zu vermeiden, möchte ich erläutern, was ich mit dem "Gegenstand der Erfindung" gemeint habe.

    In der Tat muss Satz 2 von § 38 im Zusammenhang mit Satz 1...
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    Hallo Expatriot,

    deinen letzten Satz sollten wir besser vergessen: Die Neuheit, d.h (nach § 3) welche Kenntnisse, ... durch schriftliche oder mündliche Beschreibung, ... der Öffentlichkeit...
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    Ich hab jetzt ein paar Nächte über diese Diskussion geschlafen, aber mein Unverständnis der Entscheidung "Phosphatidylcholin" hat sich eher noch verstärkt.

    In Abatz 26 heißt es:
    Eine solche...
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    Familienfreundliche Arbeit, wie du sie suchst, findest du vermutlich eher im öffentlichen Dienst, also zB im EPA oder im DPMA als Patentprüfer. Da gibt es nicht nur Teilzeitbeschäftigung, sondern...
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    DE DE: Urheberrechte im Patentverfahren

    Am 1.4.2018 tritt der neue § 29a PatG in Kraft, der Urheberrechte im Patentverfahren regelt.

    Sieht irgendjemand hier praktische Konsquenzen, die die bisherige Handhabung ändern oder sonst...
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    AW: Recherchen im Internet

    @PatFragen

    Zum Ersten.
    Ich halte garnichts für "Schwachsinn". Um sich an einer qualifizierten patentrechlichen Diskussion zu beteiligen, ist es vielmehr unabdingbar, dass man geistig auf der Höhe...
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    AW: Recherchen im Internet

    Hallo PatFragen,

    es gibt recht unterschiedliche Anmelder. Bei großen Konzernen steht manchmal im Vordergrund, dass mehr Anmeldungen auch mehr Patente bedeuten, egal was drinsteht. Es kommt...
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    AW: Recherchen im Internet

    Dass wirklich kein Patentamt und kein Patentanwalt in öffentlich kostenlos zugänglichen Datenbanken (und damit ohne Geheimhaltungsverpflichtung) recherchiert, scheint mir etwas zu optimistisch. Denn...
  14. Antworten
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    AW: Recherchen im Internet

    Der Einschätung von Pat-Ente ist voll zuzustimmen. Allerdings dürfte der Umstand, dass nicht viel bekannt wird, kaum zu den Schluss zulassen, dass nicht viel passiert. Vielmehr dürfte das, was...
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    Recherchen im Internet

    Bei Recherchen im Internet werden die Suchanfragen regelmäßig durch den Betreiber der Suchmaschiene (Google & Co) ausgewertet, um dem Anfragenden (identifiziert durch die IP) passende Werbung...
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    Von der "teoretischen" Reihenfolge (Erfinderische Idee - Patentanmeldung - Produktentwicklung - Inversorensuche) würde ich eher abraten. Der Versuch, vorab ein völlig neues Produkt als Ganzes zu...
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    Bei den Bereichen und Zwischenwerten ist es wirklich schwierg. M.E. kommt es darauf an, ob, für den Fachmann erkennbar, alle Zwischenwerte gleichwertig sind.

    Mir war da mal ein Beispiel aus der...
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    Hallo Asdevi,
    vielen Dank für die Ehrenrettung, ich bin in der Tat kein Chemiker. Aber Markush-Formeln sind mir durchaus geläufig. Es ist aber u.U. ziemlich schwer, kompetente Gesprächspartner für...
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    Hallo Asdevi, beim deinem zweiten Absatz gebe ich dir sofort Recht, beim ersten habe ich den Eindruck, dass ich nicht verständlich gemacht habe, woum es mir geht.

    Deshalb versuch ich's mal mit...
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    Vor der Olanzapin-Entscheidung hätte ich das genau so geschrieben, wie du jetzt.

    Aber bei Olanzapin war es eben auch so, dass die Substanz Olanzapin "als solche" aus der Entgegenhaltung bekannt...
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