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Art: Beiträge; Benutzer: maroubra

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  1. Privatadresse eines Erfinders vs. c/o Arbeitgeber

    Hallo,


    seht Ihr eigentlich irgendwelche Probleme dabei, bei deutschen oder internationalen Patentanmeldungen anstatt der tatsächlichen Privatadresse eines angestellten Erfinders ("Herr Franz...
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    Europäische Eignungsprüfung Beitrag anzeigen

    Hallo Kronion,


    ich sehe keine grundsätzlichen Probleme mit dieser Vorgehensweise. Was vielleicht passieren könnte ist, dass mit Bezug auf M1.4 in deinem Beispiel eine Entgegenhaltung nur eine...
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    Beitrag anzeigen

    Mein Tipp: anrufen, Reiseproblematik erklären und um eine telefonische Besprechung bitten.
  4. Thema: FTO

    von maroubra
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    Aw: Fto

    Immer das Risiko als Basis nehmen. D.h. von Anfang an im Gutachten deutlich machen, dass es um Rechtsfragen geht, deren Antwort nicht vorhersagbar ist und man letztlich nur eine Übersicht über...
  5. Antworten
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    AW: Patentverletzung

    Ich werfe dann mal § 15 PatG als "lex specialis" in die Runde:


    (1) Das Recht auf das Patent, der Anspruch auf Erteilung des Patents und das Recht aus dem Patent gehen auf die Erben über. Sie...
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    Europäische Eignungsprüfung Beitrag anzeigen

    Semi praktisch aber IMHO hilfreich zum Bestehen ;-)


    D-Teil: im Teil 2 kann man ordentlich Punkte holen selbst wenn man nicht perfekt mit allen Feinheiten von EPÜ und PCT vertraut ist. Daher...
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    AW: Patentverletzung

    Also in der Praxis berate ich meine Mandanten natürlich nur gemäß der "klassischen Lehre", d.h. Patent als Verbietungsrecht.


    Ich finde § 9 Satz 1 PatG aber "wissenschaftlich" sehr interessant...
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    AW: Patentverletzung

    Damit ist wohl mein Steckenpferd zerbrochen oder zumindest angeknackst ;-). Danke für die Entscheidung.
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    AW: Patentverletzung

    Wo wir gerade dabei sind und da ich durchaus Anknüpfungspunkte zum Thema sehe, möchte ich auch nochmal mein patentrechtswissenschaftliches Steckenpferd in die Runde werfen ;-) :


    § 9 Satz 1 PatG:...
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    Aus der Praxis AW: Laufendes Konto beim EPA noch notwendig?

    Beim laufenden Konto mit "automatic debiting" ist es auch vorteilhaft, dass man nicht versehentlich zu wenige Gebühren zahlen kann sofern das Konto gedeckt ist. Meiner Meinung nach muss man bei der...
  11. Antworten
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    Ich habe auch Kollegen gesehen, die es in "Teilzeit" gepackt haben, dass hat sich aber dann eher über ein mehr als ein Jahrzehnt hingezogen. Amtsjahr ist für Nicht-Münchner auch brutal, insbesondere...
  12. Aus der Praxis AW: Versicherung bei einzigem Kanzleisitz im Ausland

    Vielen Dank. Leider erfüllt diese Versicherungen nicht die Anforderungen gemäss PAO, da sie "nur" Patentsachen abdeckt und auch keine Garantien hinschichtlich der Anzeigepflicht gegenüber der...
  13. Aus der Praxis Versicherung bei einzigem Kanzleisitz im Ausland

    Hallo Kollegen,


    ist jemandem eine Berufshaftpflichtversicherung gemäß PAO bekannt, die einen Kanzleisitz im Ausland als einzigen Kanzleisitz akzeptiert (Ausnahme gemäß § 27(2) PAO)?


    Vielen...
  14. Antworten
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    1.177

    AW: EQE noch sinnvoll?

    Über Punkt (d) im Ausgangspost musste ich zumindest schmunzeln :D
  15. Antworten
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    Aus der Praxis AW: Spracherkennungs-Software

    Meine Erfahrung mit DNS war, dass tatsächlich jede neue Version besser funktioniert und dass es auf ein gutes Mikrofon ankommt, der Unterschied zwischen einem 5 Euro Headset und einem 70 Euro Headset...
  16. Antworten
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    1.232

    AW: Red-Bull / Farbmarke

    Blau und Silber, ungefähr im Verhältnis fünfzig-fünfzig: ich denke da als erstes an die bayerische Fahne, insbesodere wenn ich den (weißen) Karton im Foto zum Artikel sehe :D


    Könnte man evtl....
  17. DE DE: Beitrag anzeigen

    Wie ist das eigentlich in der Praxis beim DPMA? Wird die Regelung hinsichtlich der erhöhten Anmeldegebühr in der Praxis durchgesetzt? Was ist bei Hilfsanträgen (Hautantrag 10 Ansprüche, Hilfsantrag...
  18. Antworten
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    2.803

    AW: Tipps zur Bewerbung als Patentanwaltskandidat

    pa-tent hat Recht, ein Jahr Vorlauf ist viel zu viel. Kanzleien sind in der Regel sehr schnell und flexibel was Arbeitsverträge angeht. Meiner Erfahrung nach liegen oft nur wenige Tage zwischen...
  19. Antworten
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    2.803

    AW: Tipps zur Bewerbung als Patentanwaltskandidat

    Stellenmarkt auf Kandidatentreff.de ist eine Option.


    Ansonsten könntest Du auch die Kanzleihomepages durchsuchen und nach einem "Fachbereichsleiter Chemie" oder ähnlichem suchen und an diesen...
  20. Antworten
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    Fernstudium Studiengang zum ersten Staatsexamen

    Es gibt scheinbar an der Fernuni Hagen nun die Möglichkeit, bis zum ersten juristischen Staatsexamen (erste juristische Prüfung) zu studieren:


    http://www.fernuni-hagen.de/rewi/studium/ejp.shtml...
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