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Art: Beiträge; Benutzer: Alfred

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  1. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    @Hans35:

    Also bezieht sich der Ausdruck nach A87(4) EPÜ "...und ohne dass Rechte bestehen geblieben sind" auf Rechte auf den spezifischen Gegenstand.
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    Angenommen eine DE1-Anmeldung wird für die Gegenstände A und B eingereicht. Kurz danach wird DE1 zurückgezogen.

    DE2 wird nach 1 Monat vom selben Anmeldung für Gegenstand A unter Inanspruchnahme...
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    Die Diskussion läuft hier meiner Ansicht nach rückwärts.

    Innerhalb einer bestimmten Zeitzone treten Probleme aufgrund des Zetpunktes Uhrzeit nicht auf, da dies über den Anmeldetag geregelt wird....
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    @Asdevi
    Weiterhin passen die beiden Aussagen nicht zusammen. Vertrittst du nicht die Ansicht, dass die Zeitzone das Anmeldeamtes entscheidend sein sollte und wie in dem aufgeführten Fall, alles in...
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    Aufgrund von Art. 8 (2) a) PCT kann bspw. Regel 82 PCT nicht auf Prioritätsfristen angewendet werden, obgleich das PVÜ dafür keine Regelungen enthält. Dieses habe ich zumindest in einigen Kommentaren...
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    Wäre bei dieser Argumentation der Fall nach FIP der Messeauftritt jetzt neuheitsschädlich für EP1, weil die Priorität von DE1 nicht wirksam in Anspruch genommen wurde, da es nicht die erste...
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    Ok. Habe das Demonstrativpronomen in Absatz 1 der R 80.4 PCT vollständig überlesen.

    In der Praxis wird es auch so gehandhabt. Aber nach A8(2) a) PCT sind die Fristenregelungen des PCT nicht auf...
  8. Antworten
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    Demnach wären die Antworten auf die Fragen zumindest nach der Regel 80.4 PCT folgendermaßen:

    Frage (a): Wenn der Gedanke für die Prioritätsfrist weitergeführt wird, ergibt sich die Frage, ob das...
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    Gemäß der hier diskutierten Entscheidung des BGHs wäre zumindest Option bb) Rn 87-90) nach der hier diskutierten Entscheidung im Einklang mit dem PVÜ.

    Obgleich ich dies ebenfalls anders sehe. Die...
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    Auch wenn aa) logisch ist, widerspricht es doch der PVÜ.

    Wenn aa) in Zukunft der Vorzug gegen bb) werden sollte, so besteht doch das Problem, dass auch bei gedruckten Publikationen oder...
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    Da BGH-Entscheidung sich schwer aus dem Leitsatz alleine bestehen, sind nachfolgend die entscheidenden Abschnitte hinsichtlich der Zeitzone dargestellt.

    Von Rn 87-90 der Entscheidung X ZR 14/17:
    ...
  12. Antworten
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    Stellt das von Pat-Ente angeführte, interessante Beispiel tatsächlich ein Problem dar? Da es auf den Ort und die Zeit ankommt. Gemessen wird bspw. in China, dh wenn die Anmeldung in Alaska erneut auf...
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    Die Einheitlichkeit wurde in meinem letzten Post angesprochen. Wenn unabhängige Ansprüche der gleichen Kategorie gestrichen werden, besteht die Gefahr, dass der Prüfer der Prüfungsabteilung diese...
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    EPÜ EPÜ: AW: Computerimplementierte Verfahren - Art. 52(2)

    Kann die Richtlinie des EPAs als widersprüchlich angesehen werden oder lediglich als unklar?
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    EPÜ EPÜ: AW: Computerimplementierte Verfahren - Art. 52(2)

    "...wenn der Anspruch auf das Computerprogramm den bewirkten technischen Effekt mit erfasst."

    Was bedeutet dies genau? Stellst du auf den weiteren technischen Effekt ab, der sich im Wortlaut des...
  16. Antworten
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    EPÜ EPÜ: Computerimplementierte Verfahren - Art. 52(2)

    Hallo,

    existiert ein Grund dafür, dass in den Richtlinien 2018 G-II, 3.6 Computerprogramme, immer noch T 1173/97 in Zusammenhang mit dem Erfordernis einer "weiteren technischen Wirkung" erwähnt...
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    EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Danke für die Antworten.
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    Sollte Regel 137(5) insbesondere hinsichtlich Satz 1 nicht beachtet werden? Weiterhin wäre G 2/92 beachtet werden.

    Werden die Gegenstände in die Beschreibung aufgenommen und weisen gegenüber den...
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    Aus T 1784/06 ist unter Nr. 2.3 folgendes zu entnehmen:

    "Regarding the Board's insistence on a technical problem when applying the problem-and-solution approach, the appellant disputes that such a...
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    @Hans35

    Aus der Normschrift lässt es sich tatsächlich nicht unmittelbar ableiten. Die Aufzählung der schwerwiegenden Fälle sind in Art. 112a sowie Regel 104 EPÜ abschließend aufgeführt.

    Wäre in...
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