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Art: Beiträge; Benutzer: philkopter

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    ich muss mich leider korrigieren. Es gibt die Möglichkeit sich als Syndikusanwalt zuzulassen. Dann entfällt der Nachweis einer Berufshaftpflicht, siehe $41b Absatz 4 Satz 1 PAO. Das sollte mal...
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    Tut mir leid, da kann ich nicht weiterhelfen. Das ist schon eine ganze Weile her. Ich weiß auch nicht, ob die Anmeldungen überhaupt weiterverfolgt und veröffentlicht wurden. Wenn ich mich recht...
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    Während meines Amtsjahres vor einigen Jahren habe ich zahlreiche Anmeldungen in englischer Sprache bearbeitet. Diese wurden analog zu Anmeldungen auf Deutsch als "8-Monatsakten" bezeichnet, d.h. ein...
  4. Antworten
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    Hallo

    also die Haftpflicht ist unabhängig von Angestelltendasein oder selbständiger Tätigkeit. Sie ist auch unabhängig davon, ob ein angestellter Anwalt in der Industrie oder in einer Kanzlei...
  5. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Entschuldige, wenn mein Beitrag eine Selbstverständlichkeit darstellte. Deine Frage machte auf mich nicht den Eindruck als hättest du dich vor Fragestellung intensiv mit dem EPÜ beschäftigt oder mal...
  6. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    nur der Vollständigkeit halber: Die Weiterbehandlungsgebühr bei versäumten Zahlungen ist ein Aufschlag von 50% und nicht die sonst üblichen 255€. Es wird also etwas teurer...
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    US US: Beitrag anzeigen

    also ich sehe keinen Grund wieso das nicht so gehen sollte gemäß Paris Convention. Bei einem Gebrauchsmuster möchte ich mich allerdings nicht festlegen, damit habe ich 0,0 Erfahrung.

    Es ist...
  8. Aus der Praxis Beitrag anzeigen

    bei den Onlinekonten musst Du wirklich sehr genau hingucken. Habe grad mal selbst aus Interesse etwas recherchiert und die Gebühren scheinen mir da höchst undurchsichtig. Viele Konten scheinen auch...
  9. Aus der Praxis Beitrag anzeigen

    Hallo

    ein Konto mit CH-IBAN kannst Du in der Tat bei den grenznahen Banken eröffnen. Die nennen das Grenzgängerkonto und ich bin mir nicht ganz sicher, ob eine Voraussetzung zur Eröffnung das...
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    2.043

    AW: Doppelpatentierung

    Aus meiner Sicht ist die T 1423/07 die mit Abstand deutlichste Entscheidung in der sich gegen ein Doppelpatentierungsverbot ausgesprochen wird. Ich verweise regelmäßig darauf, wobei ich insgesamt...
  11. Antworten
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    5.340

    AW: EQE: EPA - Wegweisende Entscheidungen

    so eine Liste anzulegen, ist für die EQE völlig übertrieben. In jedem guten Kommentar stehen die zu zitierenden Entscheidungen drin, die erwartet werden (aktuellste Ausgabe zum relevanten Zeitpunkt...
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    Ja klar, denn Artikel 19 PCT Änderungen werden mit der Anmeldung veröffentlicht; siehe PCT Leitfaden.

    Beim Eintritt in die reg. Phase reicht man diese also mit ein und basiert darauf das weitere...
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    das ist richtig. nicht unbedingt so, dass man antworten muss (wenn EPA nicht ISA), aber in Form A, B oder C ergeht die Mitteilung immer. Inzwischen kann man allerdings auch drauf verzichten und...
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    nur zur Klarstellung: es ging doch im Szenario um Änderungen, die eben nicht unter A19 PCT eingereicht wurden sondern "zur Kenntnisname" ans Amt. Diese werden nicht berücksichtigt. A19 Änderungen...
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    AW: Tipps zur Bewerbung als Patentanwaltskandidat

    Das meiste ist schon gesagt, aber noch ein kleiner Tipp: Meiner Erfahrung nach werden Stellen, wie Du auch schon vermutet hast, in der Tat häufig an Bewerber vergeben, die in irgendeiner Weise in der...
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    Man muss in dem angenommenen Szenario die Änderungen definitiv nochmals am EPA einreichen, da man ja mit dem Anmeldetext in die regionale Phase geht und nicht mit den Änderungen (im Formular gibt man...
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    aber davon hat man ja nichts, dass diese informell bei der WIPO rumliegen.

    Mal noch einen Einblick aus der Pharmawelt: Hier macht es eigentlich nie Sinn in der internationalen Phase irgendwas zu...
  18. Antworten
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    DE DE: AW: Beglaubigung durch Patentanwalt

    Hallo,

    gute Frage finde ich, denn ganz genau geregelt ist das meines Erachtens nicht. Wir hatten die Frage tatsächlich auch mal intern und haben uns an die Kommentierungen für Beglaubigungen durch...
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    AW: Kanzlei vs. Industrie

    Hallo

    es wurden ja schon einige Unterschiede genannt aus denen man sich seine eigene Entscheidung basteln kann, ob man nun in der Industrie arbeiten möchte oder in einer Kanzlei bzw. der eigenen...
  20. Biete Buch, Skript ... Biete: Biete Engels "Patent-, Marken- und Urherberrecht, 9. Auflage, quasi unbenutzt

    Hallo,

    biete obiges Buch. Hab es gekauft aber im Endeffekt nie gebraucht. Neupreis 44,90 €, hier zum Vorzugspreis von 30 €.

    VG
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