Suchen:

Art: Beiträge; Benutzer: pak

Seite 1 von 5 1 2 3 4

Suchen: Die Suche dauerte 0,12 Sekunden.

  1. Antworten
    10
    Hits
    767

    Beitrag anzeigen

    Die Priorität der DE1 wäre wirksam in Anspruch genommen, die der DE2 nicht, wobei letzteres unschädlich für die Prio aus der DE1 ist.



    Priorität der DE2 muss also nur in Anspruch genommen...
  2. Antworten
    0
    Hits
    378

    MMA/PMMA MMA: Schutzausdehnung auf Brasilien

    Ich habe vereinzelt im Netz gelesen, dass man ab Oktober den Schutz einer bestehenden internationalen Marke auch auf Brasilien ausdehnen könne. In der Fußnote 8 des Mitgliederverzeichnisses

    ...
  3. Antworten
    3
    Hits
    866

    Markenrecht allgemein Allg. AW: Beglaubigter Registerauszug

    Danke für Eure Hinweise !!!:o



    Gruß


    pak
  4. Antworten
    3
    Hits
    866

    Markenrecht allgemein Allg. Beglaubigter Registerauszug

    Wir benötigen einen beglaubigten Deutschen Markenregisterauszug zur Vorlage in einem - sagen wir mal etwas exotischerem - Land. Wer kann den Registerauszug bzw. dessen Kopie beglaubigen? Das DPMA...
  5. Antworten
    21
    Hits
    2.046

    EPÜ EPÜ: AW: Prio - erste Anmeldung

    Vielleicht stehe ich gerde aui dem Schlauch, aber wenn tatsächlich nur die Prio der P1 in Anspruch genommen wird, ist diese dann nicht in jedem Fall unwirksam, egal ob A oder B anmeldet, weil nicht...
  6. Aus der Praxis Beitrag anzeigen

    Allenfalls die Sicherheit. Wer weiß, was die Faxgeräte beim Amt taugen, denn letztlich bleibt der Absender dafür verantwortlich, ob und in welcher Form das Fax ankommt. Doppelt gemoppelt" hält besser...
  7. Antworten
    3
    Hits
    1.651

    Beitrag anzeigen

    Wir haben einem Musikus "einfach" die Noten in die Hand gedrückt, der Sie mit Keyboard abgespielt und für uns aufgenommen hat. Kann man heute wohl mit einfachen Programmen selbst erledigen, bei denen...
  8. Beitrag anzeigen

    Ruhig Blut, keta, lass Dich nicht ärgern, denn Du hast Recht. Ich habe das zweimal durchexerziert, in beiden Fällen kam der Bescheid erst nach Einreichung der Übersetzung. Insoweit ein stinknormaler...
  9. Aus der Praxis AW: Vertretung erteilter Schutzrechte bei Selbstzahlern

    Danke, klingt sinnvoll.





    Splittet Ihr dann auch noch in die Erinnerungebühr und eine Zahlungsgebühr (letztere, wenn tatsächlich die Weisung zur Zahlung gekommen ist und gezahlt wurde)?

    ...
  10. Aus der Praxis Vertretung erteilter Schutzrechte bei Selbstzahlern

    Wir haben eigentlich kleine Selbstzahler als Mandanten, aber es gibt ja immer ein erstes Mal. In diesem Fall ist ein erteiltes Schutzrecht betroffen, für das im Grunde an die jährlichen...
  11. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    OK, danke für Eure Einschätzung, die meiner in etwa entspricht. Statt hier aber eine Weiterbehandlung zu machen, wird es wohl auf kurzfristiges Arbeiten - ggf. i.V.m. freundlichem Eilzuschlag des...
  12. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Beim EPA geht eine Patentanmeldung in der Prüfung auf einen neuen Inhaber über, wobei damit auch ein Vertreterwechsel einhergeht. Zuvor wurde die Frist zur Beantwortung eines Prüfungsbescheids...
  13. Antworten
    1
    Hits
    1.379

    AW: Arbeitsmarkt Raum Rostock

    Wenngleich ich nicht aus MeckPomm komme oder dort lebe/arbeite: Im Grunde hast Du schon alles aufgezählt, was dagegen spricht. Allerdings solltest Du bedenken, dass man gerade auch als Patentanwalt...
  14. Antworten
    0
    Hits
    1.684

    DE DE: Beitrag anzeigen

    Asche auf mein Haupt, aber was ist der Unterschied zwischen Prioritätsbeleg und Heimatbescheinigung (Marke) und was brauche ich für die Prionachanmeldung im Ausland? M.W. umfasst der Priobeleg die...
  15. Antworten
    6
    Hits
    2.825

    EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    OK, und da der Gegenstand A+B für die EP relevant ist, ist die DE2 auch erste Anmeldung, die Priorität mithin wirksam beansprucht.
  16. Antworten
    6
    Hits
    2.825

    EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Hier nochmal Art. 87(4):





    Es gibt ja nun eine "ältere Anmeldung" (DE1). Als zurückgenommen gilt die DE1 auch wegen Inanspruchnahme der inneren Priorität. Aber die DE2 (A+B) als jüngere...
  17. Antworten
    6
    Hits
    2.825

    EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Hallo zusammen,


    Eigentlich dachte ich, der Fall sei klar:


    Eine DE2 nimmt die innere Priorität einer DE1 in Anspruch, wobei die DE1 lediglich A offenbarte, während die DE2 auch A+B...
  18. AW: Anmeldetagverschiebung nach Zeichnungennachreichung

    Hallo patnet,


    für gewöhnlich wird man seitens des Patentamts darauf aufmerksam gemacht, dass es - sofern man auf der Aufnahme der neuen Zeichnungen in die Anmeldung beharrt - zu einer...
  19. Antworten
    6
    Hits
    3.685

    Beitrag anzeigen

    Hallo Hoffee,

    da Du keine Probleme im Hinblick auf die deutsche Sprache zu haben scheinst, überdies über eine chinesische Muttersprache verfügst, ist jemand mit Deinem Hintergrund...
  20. EPÜ EPÜ: AW: In der Prioanmeldung vorhandene Bezugszeichen fehlen in der Nachanmeldung

    Wenn die Beschreibung ohnehin derart eindeutig ist, würde ich sowohl das Hinzufügen der Bezugszeichen in die Figuren als auch das Löschen der Bezugszeichen aus der Beschreibung als unproblematisch...
Ergebnis 1 bis 20 von 100
Seite 1 von 5 1 2 3 4