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Art: Beiträge; Benutzer: Pat-Ente

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  1. EPÜ EPÜ: AW: Rechtskrafteinwand im Einspruchsverfahren?

    Ich denke nicht, dass man eine rechtskräftige BK-Entscheidung als "Besitzstand" betrachten kann. Zunächst hat ja patentrechtlich der Anmelder ein Recht auf ein Patent, wenn es den gesetzlichen...
  2. Aus der Praxis Beitrag anzeigen

    Ich sehe durchaus Potential für eine Automatisierung zumindest gewisser Teile der Beschreibung. Es mag in einem bestimmten technischen Gebiet immer wiederkehrende Definitionen für bestimmte...
  3. Aus der Praxis Beitrag anzeigen

    Ich stimme dem Fragenden zu ... gegen das Fax spricht, dass elektronische Einreichung bequemer, von höherer Qualität und sicherer (in Bezug auf die Empfangsbestätigung) ist.
  4. Antworten
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    Leider kann ich da auch nicht helfen, nur ein paar Anmerkungen:


    Auch wenn Du selbst nur ein mp3-file anmelden willst, kann das ja trotzdem einem durch Noten beschriebenen Klang ähnlich sein, die...
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    US US: Beitrag anzeigen

    Interessant, in der Tat. Aber auch der Autor des Artikels steht ja der Entscheidung skeptisch gegenüber und meint, dass wohl der Federal Circuit etwas speziell zur Interpretation von §102(d) post-AIA...
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    AW: Weiterbehandlung EPA/DPMA

    Meines Erachtens hat Hans die Frage eindeutig beantwortet: Wenn eine nach PatG (DE) gesetzlich bestimmte Frist mit vorgesehener Rechtsfolge (ob fingiert oder nicht) versäumt wird, gibt es keine...
  7. Antworten
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    EPÜ EPÜ: AW: Einspruchsverfahren beschleunigen

    Je nachdem in welchen Ländern das Patent validiert wurde und wo die relevanten Märkte sind, könnte auch über eine Nichtigkeitsklage z.B. in Großbritannien nachgedacht werden. In GB gibt es den...
  8. Antworten
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    Wenn man die Zeitzone des Anmeldeamtes nimmt, kommt es darauf nicht an. Wenn man aber die Zeitzone der Veröffentlichung nimmt, dann schon: wird auf einen Server in Alaska oder von Alaska aus...
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    Der BGH hat ja recht detailliert dargelegt, wie er zu dieser Auffassung kommt. Die PVÜ (ebenso wie PatG und EPÜ) sind halt nur auf den Tag bzw. das Datum der Anmeldung bezogen, damit müssen die...
  10. EPÜ EPÜ: AW: Computerimplementierte Verfahren - Art. 52(2)

    Meiner Ansicht nach ist der Unterschied zwischen den beiden Entscheidungen folgender:


    T 424/03 betrifft "Ansprüche, die auf ein computerimplementiertes Verfahren, ein computerlesbares...
  11. Beitrag anzeigen

    Asdevi, ich nehme an, Du beziehst Dich insbesondere auf T1149/97.



    Dort wird das in der Tat so gesehen, Zitat:



    "6.1.12 Die Wiederaufnahme von Merkmalen, die zur Vermeidung von ...
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    @Asdevi:



    Mir scheint, dass der zitierte Thread da auch keine eindeutige Antwort gibt.

    Eine Rechtsgrundlage, warum für Änderungen im Einspruchsverfahren Beschränkungen über Art. 123(2) /...
  13. Beitrag anzeigen

    Klar; der Offenbarungsgehalt der Prioanmeldung bestimmt ja nur :p den Umfang des früheren Zeitrangs.



    Deshalb sollten die Ansprüche der Prioanmeldung schon von Anfang an in der (PCT)...
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    Es spricht nichts dagegen, ausser dass das EPA (jedenfalls neuerdings) vor Erteilung verlangt, dass anspruchsartige Anhängsel an die Beschreibung gelöscht werden müssen, um Unklarheiten bei...
  15. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Man könnte hier zwei Probleme anführen, die ja offenbar auch in der Anmeldung schon zumindest angedeutet sind:


    1. Verbesserung der Vermeidung von Verbrennungen. Das ist m.E. ein technisches...
  16. EPÜ EPÜ: AW: Allgemeine vs. spezifische Formulierung der technische Aufgabe

    Ich denke, die Aussage spricht mehr oder weniger für sich selbst.


    Wenn das Problem so spezifisch formuliert wird, dass die einzig sinnvolle Lösung die des Anspruchs ist und diese klar auf der...
  17. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Nun, die in der Anmeldung genannte (subjektive) Aufgabe kann ja durchaus eine nichttechnische sein (typisches Beispiel: Datengewinnung oder -aufbereitung für ein Abrechnungssystem), die dann mit...
  18. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Im Ursprungspost ist es m.E. nicht ganz klar, ob die genannte "Aufgabe" eine in der Anmeldung beschriebene ist oder die im Rahmen des PSA zu identifizierende objektive Aufgabe.

    Ich meine, dass...
  19. AW: Nicht mehr existierende juristische Person bei Einlegung des Einspruchs/Beschwerd

    Die 2. Frage verstehe ich so, dass die Person, die den Einspruch einlegt, zum Zeitpunkt des Einspruchs nicht existiert. In diesem Fall wurde m.E. der Einspruch nicht wirksam eingelegt, da eine nicht...
  20. Antworten
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    Deutsche Ausbildung AW: Kollegenarbeit im Amtsjahr

    Eine schriftliche Bewerbung (z.B. per E-Mail) schadet sicher nicht, da kann man sein Fachgebiet, bisherige Tätigkeit etc. gut darstellen. Ich schätze, dass aber auch der informelle Weg möglich ist,...
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