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Art: Beiträge; Benutzer: Blood für PMZ

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  1. AW: Anmeldetagverschiebung nach Zeichnungennachreichung

    Hallo patnet,

    PatG § 35 befasst sich nicht mit der ursprünglichen Offenbarung der nachgereichten, zunächst fehlenden Zeichnungen. Was fehlt, das fehlt.

    Frohes Schaffen
    Blatt für PMZ
  2. AW: Anmeldetagverschiebung nach Zeichnungennachreichung

    Hallo patnet,

    Ja, in PatG § 35 wird dazu einiges gesagt (Achtung, neue Version benutzen!) und in allen einschlägigen Kommentaren steht was dazu, was die Informationen von pak ergänzt. Der Prüfer...
  3. AW: Vertretung durch Patentanwalt in Zivilrechtssache

    Hallo Silber,

    natürlich wird das ein Patentanwalt nur aus Versehen so machen, zumal ich keinen Nutzen darin sehe. Könnte P den B erschrecken wollen? Aber das ist nicht Deine Frage.

    Also: Du...
  4. Antworten
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    Ah, dann habe ich Deine Position in Eurer Patentabteilung offenbar missverstanden, denn sie weicht vom Üblichen schon deutlich ab. Du bist also für alle Kontakte mit den Erfindern vor und nach der...
  5. Antworten
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    Erstaunlich für jemanden, der nach eigener Aussage noch nie mit "so etwas" befasst war und von uns Beispielvertragstexte haben wollte, weil er sich mit Arbeitnehmererfinderrecht nicht auskennt.

    ...
  6. Antworten
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    Hallo franzp,

    es wäre wohl doch angebracht, Du würdest Dich mit den Praktikern zum ArbnErfG in Deinem Unternehmen unterhalten.

    Beide Zitate ziehen (glücklicherweise) nicht.

    Bei StGB § 108...
  7. Antworten
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    Hallo,

    die von Silvio h angesprochene Vorgehensweise ist die, die in vielen, wenn nicht sogar in den meisten, Industriepatentabteilungen so durchgeführt wird. Die Ideen dazu werden mitunter vom...
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    Nein, hätte nicht, denn Euer Personaler möchte ja gerade eine andere Lösung.

    Ich war nach Deinen Postings davon ausgegangen, dass Du Dich eng an den Standardformalismus aus § 26 ArbnErfG halten...
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    Hallo franzp,

    hmm. Natürlich ist das nicht Thema eines Grundkurses, denn vertragliche Einigung nach oder parallel zu einer Auseinandersetzung ist immer ein Sonderfall.

    Hier gibt es nun ein für...
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    Hallo franzp,

    sind das nicht exakt die gleichen Fragen, die Du oben schon mal gestellt hast?

    Zu Ausbildungszwecken würde ich einfach mal einen Grundkurs in Arbeitnehmererfinderrecht belegen....
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    Also ich beschränke mich mal darauf, den Beitrag von @keta zu unterstreichen. Auch der Personaler wird etwas überrascht sein, seinen O-Ton im Internet zu finden.

    Frohes Schaffen
    Blood für PMZ
  12. Antworten
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    AW: Angestellter Deutscher Patentanwalt

    Das hängt eher nicht an der Patentanwaltskammer. Es gibt da nämlich einen PAO § 26. Allerdings: Wer Patentanwalt ist, ist auch Mitglied der Patentanwaltskammer, und umgekehrt. Und die passt darauf...
  13. Antworten
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    Hallo Hans35 und PatFragen,

    für historische Fragen rege ich an, einfach in die Archive der Kanzleien zu steigen und irgendeinen alten Isay oder von mir aus Benkards 1. Auflage heranzuziehen. Da...
  14. Antworten
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    Hallo Hans35,

    bisher habe ich zwar das Thema Deiner Beiträge, aber noch nicht den Grund des Ärgers verstanden.

    Geht es um den Begriff "inventive step"? Die deutsche Übersetzung dieses Begriffes...
  15. Antworten
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    AW: Zwei Fragen

    Der übliche Weg wäre der, den Millionen Deutsche ohnehin nehmen, nämlich der einer Wochenendpendlerpartnerschaft. Auch unter den Patentanwälten und Patentanwältinnen gibt es viele, die eben ihren...
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    Hallo Hoffee,

    wenn man Deine Qualifikation durchliest, wäre wirtschaftlich betrachtet etwas ganz anderes wesentlich aussichtsreicher für Dich, als das was Du planst:

    Wenn ich mir so anschaue,...
  17. AW: Privatadresse eines Erfinders vs. c/o Arbeitgeber

    Hallo Hans35,

    die zitierte Entscheidung hat allerdings mit der Erfinderbenennung nichts zu tun, sondern betrifft Fragen der Anmelderidentifizierung. Ich sehe nicht, dass die Überlegungen des 10....
  18. US US: Beitrag anzeigen

    Hallo Marc N. Zeichen,

    eigentlich solltest Du diese Frage nicht uns, sondern Deinen Vertretern in den USA stellen, denn die müssen damit arbeiten. Allerdings wird allein diese Diskussion und die...
  19. Antworten
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    So schlecht ist die Lobbyarbeit für das Patentwesen nicht. Der Bundesverband der Patentanwälte gibt sich da viel Mühe, um das Deutsche Patent- und Markenamt zu unterstützen, und auch der VPP ist...
  20. Deutsche Ausbildung AW: Dt. Ausbildung kollidiert mit jur. Referendariat

    Der Vollständigkeit halber sei angemerkt, dass die Entscheidung nun auch in den Mitteilungen der deutschen Patentanwälte im Heft Mai 2018 auf den Seiten 241 bis 243 abgedruckt ist.

    Je nach...
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