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Art: Beiträge; Benutzer: Blood für PMZ

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  1. Deutsche Ausbildung AW: Dt. Ausbildung kollidiert mit jur. Referendariat

    Der Vollständigkeit halber sei angemerkt, dass die Entscheidung nun auch in den Mitteilungen der deutschen Patentanwälte im Heft Mai 2018 auf den Seiten 241 bis 243 abgedruckt ist.

    Je nach...
  2. DE DE: AW: Beschwerde anstatt rechtzeitige Bescheidserwiderung?

    @Hans35:

    Der Prüfer kann jederzeit zu einer mündlichen Anhörung laden, wenn er möchte und das aus irgendwelchen Gründen für sachdienlich hält, PatG § 46 Satz 1. Und das passiert auch.

    Auf einen...
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    Hallo helloworld,

    nein, ein Patentanwalt ist immer bei der Arbeit, für den Urlaub betreffende Fragestellungen kann er da wohl nicht der Experte sein.

    Andererseits: Doch, da gibt es eine...
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    Hallo helloworld,

    nö, da echauffiert sich keiner. Ich hatte als Kandidat zu Übungszwecken auch die Aufgabe, die gesetzlichen Grundlagen für die Länge des Urlaubsanspruches herauszufinden. Die...
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    AW: Markenschutz bzgl. Handelsregister

    Oder sie vermarkten ihr Produkt auch in den USA. Dann sollten sie aber schon wissen, was sie tun.

    Frohes Schaffen
    Blood für PMZ
  6. AW: Beginn der Patentanwaltsausbildung mit 35 und zwei Kindern - Erfahrungsberichte

    Hallo Locke,

    Dein Thema ist im Laufe der Jahre in diesem Forum schon mehrfach diskutiert worden - kein Wunder, die Fragestellung ist durchaus praxisnah.

    Ein Tipp wäre jetzt für Dich, einfach...
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    Hallo Phish,

    vielen Dank. Ja, bereits nach ganz kurzem Hineinsehen wird klar, der verlinkte Film ist es.

    1990 - also 27 Jahre alt. Offenbar wirklich an Originalschauplätzen im Patentamt...
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    Hallo PatFragen, wk167 und weitere,

    ja, ich versuche schon seit einiger Zeit an den Krimi (oder vermutlich eher eine Folge aus einer Krimiserie) zu kommen. Wäre doch vielleicht mal was zur...
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    Hallo,

    Vor sehr vielen Jahren gab es mal einen Krimi (Tatort?), bei dem eine Leiche auf einem Aktenförderband im Keller des Patentamtes transportiert wurde und einem gutgläubigen Erfinder seine...
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    Hallo wk167,

    das würde hinsichtlich der Interessen von N wörtlich unter BOPA § 1 Absatz 2 Satz 2 fallen. Also wenn man schon so eine unglückliche Situation hat, sollte man zumindest einen...
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    DE DE: AW: Urheberrechte im Patentverfahren

    Auch im Schulte, 10. Auflage 2017, steht schon ein Kommentar zu § 29a PatG, interessanterweise von Frau Rudloff-Schäfer persönlich.

    Das EPA interessiert da natürlich nicht, aber die von Lysios...
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    AW: Transistorverordnung im Patentrecht

    Hallo Chris,

    so wie Du es beschreibst, würde das ins deutsche System mit Prüfung auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit (früher: Erfindungshöhe) nicht passen. Wenn der Ersatz einer...
  13. Antworten
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    AW: Recherchen im Internet

    Sehr viele Fachzeitschriften gehören zum patentamtsinternen Suchstoff. Sowohl DPMA als auch EPA und auch das Eidgenössische Amt für Geistiges Eigentum geben eine Menge Geld für derartige Abonnements...
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    AW: Recherchen im Internet

    @Hans35:

    anders als in Deinem letzten Beitrag vermutet sind junge Kollegen durchaus in der Lage, Kostenfaktoren zu berücksichtigen, sonst könnten sie keine Kanzleien auf der grünen Wiese gründen....
  15. Antworten
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    AW: Recherchen im Internet

    Hallo,

    aus mehreren Industriepatentabteilungen ist mir bekannt, dass dort schon seit langem ein generelles Verbot für die Benutzung von Google & Co. im Zusammenhang mit Patentrecherchen besteht,...
  16. Antworten
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    Aus der Praxis AW: Versicherungen

    Hallo,

    da sind sicherlich einige User hier im Forum, die Kenntnisse von derartigen Formulierungen haben, da dürftest Du ganz richtig vermuten. Allerdings lässt sich aus diesen Formulierungen...
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    Aus der Praxis AW: Versicherungen

    Hallo franzp,

    Du haftest natürlich im Innenverhältnis ebenso wie andere Arbeitnehmer in ihrem Arbeitsverhältnis für bestimmte Fehler, die ihnen unterlaufen. Warum sollte das für den angestellten...
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    Aus der Praxis AW: Versicherungen

    Hallo,

    für eine Tätigkeit in einer Kanzlei gilt das allerdings im Ergebnis nicht. Wird dort ein European Patent Attorney unversichert tätig, so erlischt nach der Regelung in vielen...
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    DE DE: Beitrag anzeigen

    Ebenso gibt es auch Patentanmelder, die ihre europäischen Patentanmeldungen bewusst zunächst in italienischer Sprache einreichen, weil sie ihren Firmensitz in der Schweiz haben und das die bekannten...
  20. Antworten
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    Hallo,

    wäre es nicht wesentlich sinnvoller, wenn Ihr als Kandidaten Euch zunächst mal an Euren Ausbilder wendet? Es ist nämlich dessen Job, Euch den Sinn und die Details von Nachanmeldungen zu...
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