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Art: Beiträge; Benutzer: PAmuckl

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    DE DE: Beitrag anzeigen

    Hallo, hätte noch eine Frage zur Wiedereinsetzung DPMA:

    Kurz vor Ablauf der 1-Jahres-Frist (6. Jg m. Zuschlag + 1 Jahr) wird WES beantragt.
    Beispiel:
    6. JG: 30. April 2017
    6. JG mit Zuschlag...
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    Danke.

    Mit PatentIn (USPTO) geht das "recht einfach". Im one-letter code mit X bezeichnen und dann unter Application Steps und weiter unter Feature data definieren, was mit Xaa gemeint ist....
  3. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Hallo,

    jetzt habe ich schon wieder eine Frage und finde in den Kommentaren keine Lösung:
    Einspruch eingelegt u.a. (!) 100 b) nur in Bezug auf abhängigen Anspruch 2.
    Jetzt (Schriftsatzfrist...
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    Hallo zusammen,

    noch nie Sequenzprotokoll gemacht.
    Kann man AS-sequenz zB. SNHQX1DP einreichen wobei X1 Variable ist, also zB D oder E, bevorzugt D.

    Im Anspruch sollte das kein Problem sein....
  5. Korea Offenbarung "support by the description"

    Hallo zusammen, kennt sich hier jemand im Koreanischen Patentrecht aus? Folgender Sachverhalt: Anspruch 5 (abhängig): Material wie anspruch 1 mit einer Dichte von unter 1000...
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    Anmelder aus IT und FR - Wo anmelden

    Servus, hatte gerade Fall von zwei Anmeldern, einer IT einer DE. Erstanmeldung (keine Prio) Frage wo einzureichen war hier klar, da IT --> Erstanmeldung vor UIBM (IT), DE wenn nicht Saatsgeheimnis...
  7. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    So sehe ich das auch! Die WBH bezieht sich auf die Frist nach R 159 (1), d.h. alle Handlungen unter a) bis h) müssen dann in der WBH-Frist von 2 M nach Erhalt Mitt. R112(1) (10Tg + 2 M) vorgenommen...
  8. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Hallo zusammen! Frage: - PCT-Anmeldung in Arabisch - Frist regionale Phase 31 M verpasst - Weiterbehandlungsantrag innerhalb 2 M gestellt mit allen Erfordernissen nach R159 (1) b) bis h) AUSSER R159...
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    DE DE: Beitrag anzeigen

    Richtig! Vielen Dank!!!!
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    DE DE: Beitrag anzeigen

    Hallo zusammen, gemäß §4bGebrMG kann Anmelder Üs der nicht in dt. Sprache abgefassten innerhalb 3 Mon nachreichen. Jetzt habe ich gerade gehört, dass dies nicht für GebrM aus PCT (Engl.) gelten...
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    AW: Validierung nach Einspruchsverfahren

    Da hast Du absolut recht mit Üs in IT etc... In BPatG 7 W (pat) 1/14 geht es doch aber um Beteiligung Dritter im Wiedereinsetzungsverfahren? (WEV geht zwar um Einreichung einer Übersetzung der...
  12. Antworten
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    AW: Validierung nach Einspruchsverfahren

    Das dachte ich mir schon so. Vielen Dank für die Antwort.
  13. Antworten
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    Validierung nach Einspruchsverfahren

    Hallo zusammen! Wahrscheinlich eine ganz profane Frage, aber.... Patent erteilt - validiert z.B. NUR in DE, IT, ES Einspruchsverfahren - Patent wird in geändertem Umfang aufrecht erhalten Mitteilung...
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    EPÜ EPÜ: AW: Anerkennungsprotokoll ausgeschlossen

    Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung! Hatte nicht in EPÜ 1973 geschaut. Danke Lysios
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    EPÜ EPÜ: AW: Anerkennungsprotokoll ausgeschlossen

    Danke! Aber das ist dann schon seltsam (oder besser leiwand?), oder: http://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Dokumentnummer=NOR12031439 Dokument vom Bundeskanzleramt AT über den...
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    EPÜ EPÜ: Anerkennungsprotokoll ausgeschlossen

    Servus beinand, wer weiß, wer das Anerkennungsprotokoll ausgeschlossen hat (A 1(3) Anerkennungsprotokoll)? Finde nur AT. Sonst noch jemand??? Gruß
  17. PCT PCT: Beitrag anzeigen

    Danke Lysios.

    "Ohne die Veröffentlichung des Antrags und der Ablehnung erfährt niemand davon,..."

    Der Antrag sollte (!) nach 18 Monaten über PATENTSCOPE einsehbar sein. Die Bestimmungsämter...
  18. PCT PCT: Beitrag anzeigen

    Hat keiner auch nur eine (vage) Idee?

    Gruß.
  19. PCT PCT: Beitrag anzeigen

    In Ergänzung zur Frage:

    Könnte das evtl. damit zu tun haben, dass einige Länder diesen "Widerspruch" der Verweigerung als Voraussetzung für eine spätere nationale Änderung vorschreiben?

    Könnte...
  20. PCT PCT: Beitrag anzeigen

    Hallo zusammen,

    Wir haben in der intern. Phase einen offensichtlichen Feler... ich meine Fehler gem. R91 PCT korrigieren wollen.
    Das IB hat dies abgelehnt.
    Nun könnten wir (gegen Gebühr) nach R...
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