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Art: Beiträge; Benutzer: hyperandy

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  1. Antworten
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    AW: Eingabe Dritter

    Während es beim EPA möglich ist, die Einwendungen anonym und elektronisch einzureichen, scheint es eine elektronische Möglichkeit beim DPMA nicht zu geben, d.h. man müsste immer einen formlosen Brief...
  2. Antworten
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    EPÜ EPÜ: AW: UPC und Brexit

    News story

    UK ratifies the Unified Patent Court Agreement
    The UK has ratified the Unified Patent Court Agreement that enables a single judgment on patent disputes across its contracting states.
    ...
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    AW: Red-Bull / Farbmarke

    Ich denke auch, dass Red Bull die Grenzen der Markenfähigkeit austesten wollte. Denn es gibt doch schon Marken wie

    https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/395325641/DE...
  4. DE DE: Beitrag anzeigen

    Ok, dann wird die Frage klarer. Meine unverbindliche und pragmatische Antwort lautet wir folgt. Leider habe ich aber hier keine Quelle gefunden und die Meinung zu verifizieren.



    1. Ich würde...
  5. DE DE: Beitrag anzeigen

    Also, ist dann nicht alles klar? Es ist natürlich völlig richtig, dass die Anmeldegebühr anspruchsabhängig ist.



    1. PCT/DE. Da in meinen oben genannten Zitaten von "Anmeldegebühr" gesprochen...
  6. DE DE: Beitrag anzeigen

    ad 1. ... Auch gilt die Anmeldegebühr mit der Zahlung der Übermittlungsgebühr als entrichtet, wenn das Deutsche Patent- und Markenamt auch Anmeldeamt war (Art. III § 4 Abs. 2 Satz 2 IntPatÜG).
    ...
  7. Antworten
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    Red-Bull / Farbmarke

    Gerichtsurteil
    Red Bull kann Blau-Silber nicht als Farbmarke schützen lassen

    "Blau und Silber, ungefähr im Verhältnis fünfzig-fünfzig: Diese Kombination will sich der Hersteller des Energy-Drinks...
  8. Antworten
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    Das ist - denke ich - historisch bedingt, es gab eben immer schon Art. 19 und 34 PCT, wobei man die Internationale Prüfung haben musste, wenn man in bestimmten Ländern die Verlängerung von 20 auf 30...
  9. Antworten
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    Ja so würde ich das auch sehen. Art 19 PCT bringt m.E. nicht so viel; eher Art.34 PCT mit Prüfung, z.B.wenn man viele Länder hat und auf eine positive Vorläufige Meinung aus ist.
  10. Antworten
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    Ich denke schon, ja. Diese Mitteilung kommt in jedem Fall.

    Im Verfahren vor dem EPA als Bestimmungsamt/ausgewähltem Amt kann der Anmelder innerhalb der 31-Monatsfrist jederzeit (von sich aus)...
  11. Antworten
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    Doch klar! Man kann bei der Einleitung der regionalen Phase ankreuzen

    6. Für das Verfahren vor dem EPA bestimmte Unterlagen

    " ... die vom Internationalen Büro veröffentlichten...
  12. Antworten
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    DE DE: AW: Beglaubigung durch Patentanwalt

    "... Die Beglaubigung der Übersetzung erfordert die jedenfalls sinngemäße Erklärung, dass die Übersetzung nach dem besten Wissen des Beglaubigenden eine richtige und vollständige Übertragung der...
  13. Thema: Ritter-Sport

    von hyperandy
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    DE DE: Ritter-Sport

    Bundesgerichtshof zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für Tafelschokolade (I ZB 105/16 und I ZB 106/16)

    "... Zwar schließe das Gesetz einen Markenschutz aus,...
  14. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Ich würde angepasste Ansprüche einreichen, die durch die Beschreibung gedeckt sind, aber einem erwarteten Schutzumfang der Teilanmeldung entsprechen. Dies vor allem weil die Ansprüche je recherchiert...
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    Es besteht unabhängig vom Anlass immer die Möglichkeit, eine Teilanmeldung einzureichen; wenn ein enger Schutzbereich sicher gewährbar ist, kann man das "mitnehmen" und dann eine Teilanmeldung auf...
  16. Antworten
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    AW: Urheberrecht: "Affen-Selfie"

    Streit um Affen-Selfie beigelegt

    Das Selfie des Affen Naruto beschäftigte jahrelang die Justiz. Dem Makaken gehöre das Foto, fand die Tierrechtsorganisation Peta - und verklagte den Fotografen,...
  17. Antworten
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    «Ich wünschte, ich hätte die verdammten Fotos nie gemacht»

    Klage am Hals, pleite, neuer Job: Wie es dem Fotografen des berühmten Affen-Selfies heute geht.

    https://www.tagesanzeiger.ch/28281330
  18. EPÜ EPÜ: Beitrag anzeigen

    Hi Marc

    Das ist schwierig zu beantworten, denn Theorie und Praxis liegen weit auseinander.

    Es gab mal die Aussage, dass "so etwas wie Schreiben mit einem Bleistift auf Papier" technisch sei,...
  19. Thema: Zwangslizenz

    von hyperandy
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    Zwangslizenz

    "... Das Pharmaunternehmen Shiongi wird jedoch vorläufig gezwungen, dem Konkurrenten MSD eine Lizenz einzuräumen. Zu einer solchen Zwangslizenz kommt es nur selten.

    Shiongi selbst bietet das...
  20. Thema: Alnatura

    von hyperandy
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    AW: Alnatura

    Streit um Markenrechte an Alnatura beigelegt
    Schwagerstreit ade? Alnatura und dm haben sich über ihre Markenrechte geeinigt. Damit wird der Biomarkt wohl seinen Namen behalten.
    ...
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