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Art: Beiträge; Benutzer: Armin

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    Danke Dir für den Verweis auf den CRISPR-Fall.

    Hier eine ganz gut lesbare Zusammenfassung:
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    @Hans, danke, jetzt ist mir Dein Part verständlich.

    @Asdevi:
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    Ach so, Du warst wieder auf einem anderen Schauplatz. Einspruch wegen widerrechtlicher Entnahme (nur DE, nicht EP).

    Wie Du auf dieses Thema kommst, wer hier der "Dritte" ist und warum ihn das...
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    Also vorliegend sei/ist das ja ein Pre-AIA-Fall.

    Deswegen sind ja per Definition in US die Erfinder auch die Anmelder -- und nicht die US-K. Die (angeblich) ungültigen Assignment-Dokumente der...
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    Kann es sein dass Du meinst:


    Hier interessiert es aber natürlich gerade den Einsprechenden, wenn sein Angriff ebendarauf basiert, dass der Patentinhaber die Erfindungsrechte nicht innehat.

    Du...
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    https://i.imgur.com/rgIiFSD.png

    Aber das Assignment der US-Prio ist doch ungültig.

    Dann steht zwar die US-K als Assignee und Anmelderin auf beiden Anmeldungen (Prio und Nachanmeldung), sie hat...
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    Ist das tatsächlich so?

    Damit hätte sich ja die gesamte Diskussion einschließlich Untersuchung irgendwelcher Assignments und irgendwelcher Betrachtungen des ArbnErfG erledigt, da ja vorliegend...
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    Leider ist mir erneut unklar, ob bzw. was dies mit dem aktuellen Stand der Diskussion und mit den verbliebenen Fragen zu tun hat?

    Das kann aber durchaus auch an mir liegen. Ich verstehe es...
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    OK danke.



    Das US-Assignment wird halt bei jeder US-Arbeitnehmererfindung benötigt. Dass auch bei DE-Erfindern darauf bestanden wird, ist wohl nur aus Gewohnheit, und im Grunde falsch, da die...
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    Gut, die Erfindung kann beispielsweise auch nicht angemeldet werden, sofern der Arbeitnehmererfinder zustimmt (§ 13 ArbnErfG). Dennoch gilt:






    Eine exakte Rechtsquelle hab ich aktuell...
  11. Beitrag anzeigen

    OK danke, jetzt soweit klar.



    Gut, aber wenn dem DE-Arbeitgeber die Erfindung gemeldet wird, muss er sie entweder in Anspruch nehmen (und hat dann auch die Pflicht zur Anmeldung, ArbnErfG §13),...
  12. Beitrag anzeigen

    Hi,



    Natürlich schweigt das ArbnErfG hierzu, da es bei der Erstanmeldung einer Erfindung keine "Inanspruchnahme einer Priorität" gibt, sondern nur eine Inanspruchnahme der Erfindung.



    ...
  13. Beitrag anzeigen

    Allmählich wird's verständlicher.

    Es gibt aber halt nach ArbErfg keine "Pflicht, ein Prioritätsrecht in Anspruch zu nehmen" und auch keine "Freigabe einer Schutzrechtsanmeldung", weil beides schon...
  14. Beitrag anzeigen

    Das macht diese rätselhafte Aussage zum ArbnErfG:

    ...nicht klarer.
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    OK -- woraus ergibt sich, dass das Prioritätsrecht ein "vermögenswertes" Recht ist?


    Du meinst wohl, die Erfindung in Anspruch zu nehmen?


    Nicht ganz, der Arbeitgeber hat für Länder, in denen...
  16. Beitrag anzeigen

    Hast Du hierzu noch eine Quelle (oder Erläuterung)? Im ArbErfG steht doch nichts von Inanspruchnahme der Priorität.



    Auch hier wäre ich für eine Quelle oder Literaturangabe dankbar!


    ...
  17. Beitrag anzeigen

    Sorry, für mich ist es im Moment nicht unterscheidbar, ob a) nachstehendes kompletter Quark ist, oder ob ich b) einfach zu blöd bin um es zu kapieren.



    Danke für Kommentare
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    AW: Erstanmeldepflicht bei Patenten

    Danke für den Volltreffer!
  19. Beitrag anzeigen

    Naja, 'schlicht falsch' jetzt nicht, da meine Angabe sich ja nicht auf den verlinkten BGH-Fall bezog, sondern auf den weiter oben beschriebenen Fall.

    Du hast natürlich recht insofern, als ich die...
  20. Beitrag anzeigen

    Uff!

    Warum betrachtet der BGH diesen Sachverhalt dann hier über ganze 10 Seiten (Seiten 21-30)?

    Also die Frage, ob ein Anmelder eine Priorität wirksam beanspruchen konnte, wenn es bezüglich...
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